Gleichwertige Lebensverhältnisse

Blick auf Gropiusstadt in Berlin von Süden
Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen - in der Stadt und auf dem Land© Fotolia/Stephan Laude

Mit dem Ziel, für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen, hat die Bundesregierung im Juli 2018 die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingesetzt. Die Kommission erarbeitete konkrete Vorschläge, wie in Zukunft Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen gerecht verteilt werden können.

Am 10. Juli 2019 nahm das Bundeskabinett die Schlussfolgerungen aus der Arbeit der Kommission zur Kenntnis und beschloss zwölf konkrete Maßnahmen des Bundes zur Umsetzung, die den Auftakt für eine zukünftige aktive Strukturpolitik bilden.

Unter dem Titel "Unser Plan für Deutschland - Gleichwertige Lebensverhältnisse überall" sind die vollständigen Ergebnisse der Arbeit der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" aus Sicht des Bundes zusammengefasst. Sie umfassen zwölf Schwerpunkte:

  1. Strukturschwache Regionen in ganz Deutschland gezielt fördern
  2. Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen bringen
  3. Breitband und Mobilfunk flächendeckend ausbauen
  4. Mobilität und Verkehrsinfrastruktur in der Fläche verbessern
  5. Dörfer und ländliche Räume stärken
  6. Städtebauförderung und sozialen Wohnungsbau voranbringen
  7. Eine faire Lösung für kommunale Altschulden finden
  8. Engagement und Ehrenamt stärken
  9. Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung sichern
  10.  Barrierefreiheit in der Fläche verwirklichen
  11.  Miteinander der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen fördern
  12.  Gleichwertige Lebensverhältnisse als Richtschnur setzen

Mit den Vorschlägen sollen bis zum Ende der 19. Legislaturperiode und darüber hinaus effektive und sichtbare Schritte hin zu einer Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erreicht werden.

Der Plan für Deutschland ist ein Modernisierungsprogramm für Stadt und Land, für Ost und West, für Nord und Süd, mit dem Wohlstand und Wachstum in Deutschland langfristig und in Zeiten des demografischen Wandels nachhaltig gesichert werden sollen. Dazu gehören vor allem Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum, zeitgemäße Mobilitätsangebote, eine starke digitale Infrastruktur, leicht erreichbare Einkaufsmöglichkeiten, eine gute Versorgung mit sozialer Infrastruktur wie Kitas, Schulen, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen sowie lebendige Sport-, Kultur- und Freizeitangebote.

Neben klassischer Wirtschaftsförderung sollen die sozialen Infrastrukturen und die Daseinsvorsorge verbessert und ein neues Miteinander von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gefördert werden. So sollen Menschen überall in Deutschland in allen Lebensphasen gute Lebensperspektiven und Chancen auf echte Teilhabe eröffnet werden.

Denn Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse ist Querschnittspolitik. Sie betrifft Bundesressorts, Länder und Kommunen und sie zielt auf sämtliche Lebensbereiche und auf alle Altersgruppen. Staatliches Handeln in der regionalen Daseinsvorsorge soll für alle Menschen an allen Orten des Landes deutlicher als bislang wahrnehmbar sein. Politik wird sich in Zukunft noch mehr als bisher daran messen lassen müssen, ob Gesetze, Projekte und Strategien nachhaltig auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse wirken und diese befördern.

Deswegen wird der Bund künftig alle Gesetzesvorhaben auf ihre Wirkung für gleichwertige Lebensverhältnisse prüfen ("Gleichwertigkeits-Check"). Ein Staatssekretärsausschuss beim Bundesinnenministerium steuert die Umsetzung. Mit dem "Deutschlandatlas" des Bundesinnenministeriums - einer kartografisch aufbereiteten Bestandsaufnahme quer durch alle Lebensbereiche - wurde eine weitere Erkenntnisgrundlage geschaffen, auf der passgenaue Lösungen mit dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse entwickelt werden können.

Die Kommission nahm im September 2018 in einer konstituierenden Sitzung ihre Arbeit auf. Sie stand unter dem Vorsitz des Bundesinnenministers, Horst Seehofer, sowie dem Co-Vorsitz der Bundesfamilienministerin, Dr. Franziska Giffey, und der Bundeslandwirtschaftsministerin, Julia Klöckner. Zusammen mit den übrigen Bundesressorts, den Ländern und den drei kommunalen Spitzenverbänden - Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag und Deutscher Städte- und Gemeindebund - ging es darum, Ungleichheiten und Bedarfe in den Regionen zu erkennen und gemeinsam anzugehen.

Auch die Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie für die neuen Länder waren in der Kommission vertreten.

Die Kommission arbeitete in sechs Facharbeitsgruppen unter dem Vorsitz je eines Bundesressorts:

1. "Kommunale Altschulden" unter Vorsitz des Bundesfinanzministeriums
2. "Wirtschaft und Innovation" unter Vorsitz des Bundeswirtschaftsministeriums
3. "Raumordnung und Statistik" unter Vorsitz des Bundesinnenministeriums
4. "Technische Infrastruktur" unter Vorsitz des Bundesverkehrsministeriums
5. "Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit" unter Vorsitz des Bundesarbeitsministeriums
6. "Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft" unter Vorsitz des Bundesfamilienministeriums

Die Anliegen und Perspektiven der Länder und Kommunen flossen in die Arbeit der sechs Arbeitsgruppen der Kommission ein.