Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Transparenz

Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlicht alle Referentenentwürfe und Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben der 18. Legislaturperiode. Damit leistet es einen Beitrag zur größeren Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Regierungshandeln.

Veröffentlicht werden Stellungnahmen von Zentral- und Gesamtverbänden sowie von Fachkreisen gemäß § 47 Abs. 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO), sofern diese der Veröffentlichung zugestimmt haben. Die Dokumente sind barrierearm veröffentlicht, das heißt sie sind maschinenlesbar und durchsuchbar.

Gesetze

  • Stellungnahme
    31.03.2020

    Stellungnahme der Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau, zur Flexibilisierung und Vereinfachung des Elterngeldes (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz)

  • Stellungnahme
    18.03.2020

    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau, zur Flexibilisierung und Vereinfachung des Elterngeldes (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz)

  • Stellungnahme
    13.03.2020

    BDA-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau, zur Flexibilisierung und Vereinfachung des Elterngeldes (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz)

  • Stellungnahme
    13.03.2020

    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau, zur Flexibilisierung und Vereinfachung des Elterngeldes (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz) vom 14. Februar 2020

  • Stellungnahme
    13.03.2020

    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

  • Stellungnahme
    13.03.2020

    Stellungnahme anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

  • Stellungnahme
    13.03.2020

    Schriftliche Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

  • Stellungnahme
    13.03.2020

    Gemeinsame Stellungnahme des Netzwerks Neonatologie und des Bundesverbands "Das frühgeborene Kind" e.V. zum Referentenentwurf zum Ausbau, zur Flexibilisierung und Vereinfachung des Elterngeldes (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz) des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

  • Stellungnahme
    13.03.2020

    Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau, zur Flexibilisierung und Vereinfachung des Elterngeldes (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz) des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

  • Stellungnahme
    13.03.2020

    Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMFSFJ "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes"