Transparenz Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlicht alle Referentenentwürfe und Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben seit der 18. Legislaturperiode. Damit leistet es einen Beitrag zur größeren Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Regierungshandeln.

Veröffentlicht werden Stellungnahmen von Zentral- und Gesamtverbänden sowie von Fachkreisen gemäß § 47 Abs. 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO), sofern diese der Veröffentlichung zugestimmt haben. Die Dokumente sind barrierearm veröffentlicht, das heißt sie sind maschinenlesbar und durchsuchbar.

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  • Stellungnahme Bundesverband Lehrende Gesundheits- und Sozialberufe (BLGS) e.V. zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)

  • Stellungnahme Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. (BKSB) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)

  • Stellungnahme Deutsches Rotes Kreuz e.V. (DRK) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)

  • Stellungnahme Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)

  • Stellungnahme Deutscher Städtetag zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)

  • Stellungnahme Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)

  • Stellungnahme Arbeitgeberverband Pflege e.V. (AGVP) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)

  • Stellungnahme Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)

  • Stellungnahme Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)

  • Stellungnahme BKK Dachverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz - PflFAssEinfG)