Transparenz Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlicht alle Referentenentwürfe und Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben seit der 18. Legislaturperiode. Damit leistet es einen Beitrag zur größeren Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Regierungshandeln.

Veröffentlicht werden Stellungnahmen von Zentral- und Gesamtverbänden sowie von Fachkreisen gemäß § 47 Abs. 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO), sofern diese der Veröffentlichung zugestimmt haben. Die Dokumente sind barrierearm veröffentlicht, das heißt sie sind maschinenlesbar und durchsuchbar.

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  • Stellungnahme des AOK-Bundesverbands zum Referentenentwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)

  • Stellungnahme des Bundesverband Pflegemanagement zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)

  • Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft christlicher Schwesternverbände und Pflegeorganisationen in Deutschland e.V. (ADS) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)

  • Stellungnahme der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)

  • Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft – ver.di zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)

  • Stellungnahme der Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)

  • Stellungnahme des Verbandes der Privaten Krankenversicherung e. V. (PKV) zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)

  • Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)

  • Stellungnahme des BKK Dachverbandes e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)

  • Stellungnahme des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken e.V. (BDPK) zum Referentenentwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG)