Diese Website verwendet Cookies, um die Funktionalität bestimmter Anwendungen zu gewährleisten, zum Beispiel beim Bestellservice für Publikationen. Zudem werden zu Optimierungszwecken pseudonymisierte Zugriffsdaten gesammelt und gespeichert. Näheres hierzu erfahren Sie in den Datenschutzhinweisen. Dort haben Sie auch die Möglichkeit, sich von der statistischen Erfassung ausnehmen zu lassen.

Zu den Datenschutzhinweisen

Servicenavigation und Suche

Warenkorb

© 2019 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Transparenz

Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlicht alle Referentenentwürfe und Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben der 18. Legislaturperiode. Damit leistet es einen Beitrag zur größeren Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Regierungshandeln.

Veröffentlicht werden Stellungnahmen von Zentral- und Gesamtverbänden sowie von Fachkreisen gemäß § 47 Abs. 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO), sofern diese der Veröffentlichung zugestimmt haben. Die Dokumente sind barrierearm veröffentlicht, das heißt sie sind maschinenlesbar und durchsuchbar.

Gesetze accessibility

340 Ergebnisse

Sortierung