Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlicht alle Referentenentwürfe und Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben der 18. Legislaturperiode. Damit leistet es einen Beitrag zur größeren Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Regierungshandeln.

Veröffentlicht werden Stellungnahmen von Zentral- und Gesamtverbänden sowie von Fachkreisen gemäß § 47 Abs. 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO), sofern diese der Veröffentlichung zugestimmt haben. Die Dokumente sind barrierearm veröffentlicht, das heißt sie sind maschinenlesbar und durchsuchbar.