Ältere Menschen Internationale Politik für ältere Menschen

Die Menschen in Europa werden bei guter Gesundheit immer älter. In internationalen Gremien setzt sich die Bundesrepublik Deutschland für die Stärkung der Rechte Älterer ein - bei den Vereinten Nationen, im Europarat, in der Europäischen Union und im direkten Erfahrungsaustausch mit Partnerstaaten. Insbesondere der fachliche Austausch mit Frankreich und Japan stellen hier Schwerpunkte dar.

Offene Arbeitsgruppe zu Fragen des Alterns der Vereinten Nationen

Die offene Arbeitsgruppe Alter (Open-ended Working Group on Ageing - OEWG-A) der Vereinten Nationen (VN) befasst sich mit der Stärkung der Rechte älterer Menschen. Im Rahmen jährlich stattfindender Sitzungen in New York werden in einer offenen Debatte wichtige Themenbereiche beleuchtet und mögliche Schutzlücken diskutiert. Seit 2017 standen folgende Themen auf der Agenda:

  • Diskriminierung Älterer
  • Gewalt, Missbrauch und Vernachlässigung Älterer
  • Recht auf Langzeitpflege und palliative Versorgung
  • Recht auf Autonomie und Selbstbestimmung
  • Bildung, Ausbildung und Lebenslanges Lernen
  • Sozialer Schutz und soziale Sicherung

Zweiter Weltaltenplan der Vereinten Nationen

Der Zweite Weltaltenplan der Vereinten Nationen wurde im Jahr 2002 in Madrid beschlossen (Madrid International Plan of Action on Ageing - MIPAA). Dieser politische Aktionsplan wird von den Mitgliedsstaaten mit Hilfe von nationalen Aktionsplänen, die auf regionalen Strategien basieren, umgesetzt. Alle fünf Jahre informiert ein Nationaler Bericht über den Stand der Umsetzung des Aktionsplans. Der nächste Bericht wird bis 2022 unter Federführung des Bundesseniorenministeriums erstellt.

Weltaltenplan auf europäischer Ebene umsetzen

Für die Umsetzung des Zweiten Weltaltenplans auf europäischer Ebene ist die Regionalkommission UNECE (United Nations Economic Commission for Europe) verantwortlich. Die zugehörige ständige Arbeitsgruppe Altern (UNECE - Standing Working Group on Ageing - UNECE-WGA) hält alle fünf Jahre eine Ministerkonferenz ab, um europäische Lösungen zu entwickeln.

Die letzte UNECE Ministerkonferenz fand 2017 in Lissabon statt. Die Ministererklärung der 56 UNECE-Mitgliedstaaten nennt die Maßnahmen für die nächsten fünf Jahre:

  • Potenziale des längeren Lebens erkennen
  • Längeres Arbeitsleben und Arbeitsfähigkeit fördern
  • Altern in Würde sicherstellen.

Detaillierte Informationen enthalten die politischen Kurzpapiere (Policy Briefs) der UNECE Arbeitsgruppe.

Europäische Union

Auch auf EU-Ebene setzt sich Deutschland für ältere Menschen und deren Rechte ein. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 hat das Bundesseniorenministerium unter anderem einen Entwurf für Ratsschlussfolgerungen vorgelegt, der von den EU-Mitgliedsstaaten im Herbst verabschiedet werden soll.

Zudem findet eine internationale Online-Konferenz statt, die das Bundesseniorenministerium gemeinsam mit der AGE Platform Europe und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) veranstaltet. Dabei werden Empfehlungen für die Politik auf nationaler und internationaler Ebene erarbeitet.

Nationale Fachgespräche

In nationalen Fachgesprächen beteiligt das Bundesseniorenministerium regelmäßig Fachleute aus Wissenschaft und Praxis sowie Vertreterinnen und Vertreter von Seniorenorganisationen. Hier werden Standpunkte und Bedürfnisse älterer Menschen erörtert und anschließend in die internationalen Debatten getragen. Umgekehrt werden hier auch die Ergebnisse der internationalen Debatten zurück auf die nationale Ebene gebracht. Wichtige Partner des Bundesseniorenministeriums sind die BAGSO und das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR).