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• 07.05.2021

  Entwurf

  Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG)

  Ziel des Gesetzes ist, mit einer modernen Kinder- und Jugendhilfe vor allem diejenigen Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen zu stärken, die besonderen Unterstützungsbedarf haben.

• 07.05.2021

  Entwurf

  Gesetz über die statistische Erhebung der Zeitverwendung

  Ziel der Erhebung ist, Angaben zum Tagesverlauf von mindestens 10.000 freiwillig teilnehmenden Haushalten zusammenzutragen. Sie sollen unter anderem Erkenntnisse über die Arbeitsbelastung in Familien liefern.

• 05.05.2021

  Entwurf

  Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG)

  Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter soll eine Betreuungslücke geschlossen werden, die nach der Kita für viele Familien entsteht, sobald die Kinder eingeschult werden.

• 01.05.2021

  Gesetz

  Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes

  Ziel des Gesetzes ist, den gesetzlichen Kinder- und Jugendmedienschutz auf die heutige digitale Medienrealität von Kindern und Jugendlichen auszurichten.

• 01.04.2021

  Gesetz

  Gesetz zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption (Adoptionshilfe-Gesetz)

  Mit dem Adoptionshilfe-Gesetz soll das Adoptionswesen modernisiert und die Strukturen der Adoptionsvermittlung sollen verbessert werden.

• 05.03.2021

  Entwurf

  Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhaben von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionen-Gesetz - FüPoG II)

  Das Ziel des Zweiten Führungspositionen-Gesetzes ist, den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen und verbindliche Vorgaben für die Wirtschaft und den öffentlichen Dienst zu machen.

• 12.02.2021

  Entwurf

  Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

  Mit der Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes möchte das Bundesfamilienministerium Familien dabei unterstützen, Familie und Beruf noch besser miteinander zu vereinbaren.

• 01.02.2021

  Gesetz

  Pflegeversicherung Sozialgesetzbuch - SGB XI

  Die gesetzliche Pflegeversicherung ist ein eigenständiger Zweig der Sozialversicherung. Sie wurde 1995 eingeführt und seitdem kontinuierlich weiterentwickelt. Es gilt eine umfassende Versicherungspflicht für alle gesetzlich und privat Krankenversicherten. Alle gesetzlich Krankenversicherten sind automatisch in der sozialen Pflegeversicherung versichert, alle privat Krankenversicherten besitzen eine entsprechende Mitgliedschaft in der privaten Pflegepflichtversicherung.

• 15.12.2020

  Gesetz

  Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" (Ganztagsfinanzierungsgesetz)

  Mit einem Ganztagsfinanzierungsgesetz will der Bund finanzielle Mittel bereitstellen, um die Ganztagsbetreuung an Grundschulen auszubauen.

• 03.11.2020

  Gesetz

  Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen

  Durch das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz regelt der Bund auf dem Gebiet des Heimrechts die zivilrechtlichen Verträge zwischen volljährigen Personen und Unternehmern, die Wohnraum in Verbindung mit Pflege- oder Betreuungsleistungen anbieten. Die Bundesländer sind für die ordnungsrechtlichen Regelungen zuständig. Alle Bundesländer haben entsprechende heimrechtliche Gesetze und Verordnungen erlassen.

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