Die neue Bundesregierung hat in den vergangenen 12 Monaten entscheidende Projekte der Gesellschaftspolitik vorangetrieben.Bundesfamilienministerin Kristina Schröder investiert in die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen und schafft Zeit für Verantwortung.
1. Wir investieren in Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen
- Ausbau der Kinderbetreuung gesichert
Die finanzielle Unterstützung des Bundes für die Kinderbetreuung beträgt 2,15 Mrd. im Investitionsprogramm und 1,85 Mrd. Zuschüsse für Betriebskosten bis 2013. Ab 2014 erhalten Länder und Kommuneneine dauerhafte Beteiligung an den Betriebskosten in Höhe von 770 Mio. Euro pro Jahr.
- Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration entwickelt
Im Rahmen der neu entwickelten „Offensive Frühe Chancen“ werden bis 2014 rund 400 Mio. Euro in bis zu 4.000 Schwerpunkt-Kitas zur Sprach- und Integrationsförderung investiert. Zudem wird es durch jährliche Berichte an den Bundestag eine qualitätsorientierte Evaluation des Betreuungsausbaus geben.
- Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder von Geringverdienern durchgesetzt
Mit dem Kabinettbeschluss vom 20. Oktober ergeben sich Änderungen beim Kinderzuschlag. Der aktuelle Gesetzentwurf sieht vor,dass auch Kinder, für die der Kinderzuschlag bezogen wird, einen Anspruch auf pauschalierbare Bildungs- und Teilhabeleistungen haben. Ein großer Erfolg! Dadurch werden neben Kindern aus Hartz IV-Familien nun auch die Kinder von Geringverdienen von der Förderung profitieren.
- Sicherung des Elterngeldes durch neuen Gesetzentwurf
Die Grundstruktur des Elterngeldes bleibt bestehen. Das Haushaltsbegleitgesetz sieht neue Regelungen zur verstärkten Anrechnung des Elterngeldes insbesondere bei den Grundsicherungsleistungen und zur Absenkung der Ersatzquote bei Einkommen vor der Geburt von mehr als 1200 Euro vor. Und: Wir haben das Prinzip, wer arbeitet soll mehr haben, als der, der nicht arbeitet, durchgesetzt: Minijobber erhalten weiterhin Elterngeld und Hartz IV-Aufstocker einen Eltergeldfreibetrag.
2. Wir geben Menschen Zeit für Verantwortung
- Die Familienpflegezeit schafft Zeit für Verantwortung
Durch das Konzept der Familienpflegezeit wird der Zusammenhalt zwischen den Generationen gestärkt, den Herausforderungen und Chancen des demografischen Wandels aktiv begegnet und Zeit für Verantwortung geschaffen. Das Konzept wurde in den zurückliegenden Monaten erarbeitet. In den nächsten Wochen wird das Familienpflegezeitgesetz auf den Weg gebracht.
- Gezielte Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Gemeinsam mit dem DIHK haben wir die Initiative „Familienbewusste Arbeitszeiten“ ins Leben gerufen. Zudem wurden die Förderung familienfreundlicher flexibler Arbeitszeiten und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verstärkt. Hierzu zählen unter anderem vollzeitnahe Teilzeitstellen, die Müttern mehr berufliche Perspektiven bieten und Vätern mehr Zeit für die Familie eröffnen.
3. Wir schützen Kinder und Jugendliche
- Wirksamer und aktiver Kinderschutz
Der Entwurf für ein neues Kinderschutzgesetz läuft auf Hochtouren. Er wird einen wirksamen und aktiven Kinderschutz durch gezielt präventive und frühe Hilfen sowie verlässliche Unterstützungsnetzwerke, vor allem an der Schnittstelle zwischen der Gesundheitshilfe und Kinder- und Jugendhilfe bieten.
- Runder Tisch gegen Kindesmissbrauch bereitet Zwischenbericht vor
Im März wurde unter Beteiligung von Bundesbildungsministerin Annette Schavan und Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger der Runde Tisches gegen Kindesmissbrauch eingerichtet. Aus den Beratungen wurde unter anderem die Konsequenz gezogen, dass Einrichtungen, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, zukünftig bestimmte Standards erfüllen müssen, die dann auch Voraussetzung einer staatlicher Förderung und Finanzierung sein können. ImDezember 2010 wird dem Kabinett ein Zwischenbericht vorgelegt.
- Kindesvernachlässigung und Kindesmissbrauch minimieren
Durch das „Nationale Zentrum Frühe Hilfen“ wird der Auf- und Ausbau von Netzwerken Früher Hilfen gefördert. Erfahrungen und Ergebnisse der Modellprojekte in den Ländern werden ausgewertet sowie Wissenslücken geschlossen und Kompetenzen gestärkt. Nach dem Abschluss der ersten Förderphase Ende 2010 unterstützen wir das Zentrum bis 2014 mit weiteren 8 Millionen Euro.
- Kinderrechte national und international stärken
Das Bundesfamilienministerium hat ein Papier für die Ausgestaltung eines Individualbeschwerdeverfahrens zur UN-Kinderrechtskonvention verfasst.Deutschland gehört zur Kerngruppe der acht Staaten, die sich für die Ausarbeitung des Verfahrens im besonderen Maße zur Stärkung der Kinderrechte einbringen.
4. Wir fördern Integration
- Faire Chancen für Kinder und Jugendliche
Ein prioritäres Ziel des Bundesfamilienministeriums ist es, Kindern und Jugendlichen faire Chancen zu ermöglichen und sie dort, wo es nötig ist, bei der Integration in die Gesellschaft zu unterstützen. Deshalb investieren wir im Rahmen der neu entwickelten „Offensive Frühe Chancen“ in Schwerpunkt-Kitas zur Sprach- und Integrationsförderung.
- Initiative Jugend Stärken und die Jugendmigrationsdienste
Mit der Initiative JUGEND STÄRKEN bündelt und schärft das Bundesfamilienministerium seine Programme für benachteiligte junge Menschen und Jugendliche mit Migrationshintergrund am Übergang Schule/Beruf, stimmt sie stärker aufeinander ab und baut diese zum Teil erheblich aus.
Dazu gehören zum Beispiel die Jugendmigrationsdienste. Diese agieren bereits an über 1.000 Standorten – neue Ansätze werden in rund 36 Modellkommunen erprobt.
5. Wir stärken demokratische Werte
- Programme gegen Extremismus und Islamismus ausgebaut
Die Bundesprogramme „VIELFALT TUT GUT“ und „kompetent. für Demokratie“ werden weitergeführt und unter dem gemeinsamen Dach „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ weiterentwickelt. Bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus wird dabei kein Cent gespart. Darüber hinaus wurde die Initiative „Demokratie stärken“ gestartet, die die Bekämpfung des Linksextremismus und des islamistischen Extremismus in den Blickpunkt nimmt.
6. Wir fördern faire Chancen für Frauen und Männer im Berufsleben
- Gleichstellungspolitik bedeutet auch Jungen- und Männerpolitik
Mit dem Bundesprogramm „Männer als Erzieher“ bestehend aus der Koordinierungsstelle, dem Modellprogramm „MEHR Männer in Kitas“ des Europäischen Sozialfonds und in Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit werden ab Frühjahr 2011 arbeitslose Männer zu Erziehern geschult. Mit der Einführung des Boys Day werden zudem neue Akzente unter dem Motto ‚Neue Wege für Jungs’ gesetzt.
- „Perspektive Wiedereinstieg“ in Kooperation mit Bundesagentur für Arbeit
Das Aktionsprogramm „Perspektive Wiedereinstieg“ sowie das dazugehörige Lotsenportal wird in Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit bis Februar 2012 weitergeführt und weiterentwickelt. Ende 2010 sind sechs Netzwerkkonferenzen geplant.
- Logib-D verbessert die Entgeltgleichheit
Zur Verbesserung der Entgeltgleichheit wurde 2009 das ProgrammLogib-D eingeführt.Logib-D ist ein erprobtes Angebot der Bundesregierung, mit dem die Personalverantwortlichen im Betrieb mögliche Entgeltunterschiede zwischen Männern und Frauen identifizieren können.Seit Anfang 2010 wird Logib-D beratungsgestützt in der Fläche eingesetzt und bis 2012 sollen 200 Beratungspakete gefördert werden.
7. Wir stärken den Zusammenhalt zwischen den Generationen und gestalten den demografischen Wandel
- „Wegweiser Demenz“ freigeschaltet
Am 20. September wurde das zentrale Internetportal „Wegweiser Demenz“ mit einer Hilfe-Datenbank freigeschaltet. Das umfangreiche Portal bietet Hilfe für Betroffene und Angehörige. Wir wollen das Thema Demenz in das gesellschaftliche Bewusstsein heben.
- Mehrgenerationenhäuser weiterentwickelt
Die Förderphase der Mehrgenerationenhäuser ist haushaltsrechtlich auf fünf Jahre beschränkt, so dass die Hälfte der Mehrgenerationenhäuser bis Ende 2012 gefördert wird. Wir haben beschlossen, dass es ein Anschlussprogramm geben wird; die Bewerbungskriterien werden zurzeit erarbeitet.
8. Wir fördern bürgerschaftliches Engagement
- Engagementstrategie erarbeitet
Unter unserer Federführung wurde die Nationale Engagementstrategie im Oktober vom Kabinett verabschiedet. Mit der Nationalen Engagementstrategie legt die Bundesregierung den Grundstein für eine zwischen Bund, Länder und Kommunen besser aufeinander abgestimmte Engagementförderung.
- Jugendfreiwilligendienste werden gestärkt
Der sukzessive Ausbau der geförderten Platzzahlen der Jugendfreiwilligendienste wird soweit verfassungsrechtlich zulässig fortgesetzt und die Angebote für bürgerschaftliches Engagement erweitert.
9. Zivildienst
- Bundesfreiwilligendienst geplant
Der Bericht des Bundesbeauftragten für den Zivildienst zu den Auswirkungen möglicher Veränderungen der Wehrpflicht für den Zivildienst und die Funktionsfähigkeit der vom Einsatz der Zivildienstleistenden unmittelbar profitierenden sozialen Infrastruktur wurde vorgelegt. Sollte der Wehrdienst ausgesetzt werden, wird die Einführung eines freiwilligen Zivildienstes in der Form eines für alle Generationen und Geschlechter offen stehenden Bundesfreiwilligendienstes geplant. Unser Konzept sieht vor, dass es keine Doppeltstrukturen zu den Freiwilligendiensten der Länder (FSJ / FÖJ) gibt, deren Förderung wir sogar ausbauen werden.