Die Koalitionsvereinbarung setzt auf Fortsetzung und Verstetigung des Einsatzes der Jugendpolitik für Demokratie und Toleranz. Ziel ist, breites Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, Achtung der Menschenwürde zu fördern und jede Form von Extremismus zu bekämpfen.
Daher plant die Bundesregierung ein neues Programm ab 2007, das vorrangig im präventiv-pädagogischen Bereich angesiedelt sein soll. Das neue Programm knüpft damit an das bestehende Aktionsprogramm "Jugend für Tolerenz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" an und hat folgende Ziele:
- Förderung lokaler Aktionspläne in kommunaler Verantwortung
- Unterstützung modellhafter Maßnahmen
- Schaffung zusätzlicher Orte zentraler gesellschaftlicher Kommunikation zu Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Extremismus, Fremdenfeindlichkleit und Antisemitismus auf Bundesebene
Die Planungen werden in den nächsten Wochen vertieft und verfeinert. Neben den Bundesressorts sollen die Planungen mit Vertreterinnen und Vertretern der Länder, der Kommunen sowie weiterer gesellschaftlich relevanter Kräfte diskutiert werden.
Auswertung Aktionsprogramm "Jugend für Tolerenz und Demokratie -gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus " 2001 - 2006
Mit dem Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" fördert und unterstützt die Bundesregierung seit 2001 bis 2006 demokratisches Verhalten, ziviles Engagement, Toleranz und Weltoffenheit insbesondere Jugendlicher.
Zwischenergebnisse der wissenschaftlichen Begleitungen des Aktionsprogramms bestätigen, dass die Programmziele vor Ort erreicht werden und zeigen zudem erfolgreiche Projekttypen und Maßnahmen. Ergebnis ist aber auch, dass die zentrale Aufgabe des Programms - die Stärkung der Zivilgesellschaft - mit der Beendigung des aktuellen Programms in 2006 nicht abgeschlossen sein darf.
Das Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" besteht aus drei Teilprogrammen:
- Entimon - gemeinsam gegen Gewalt und Rechtsextremismus
- Civitas - initiativ gegen Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern
- Xenos - Leben und Arbeiten in Vielfalt