re:publica 22

Podiumsdiskussion: Soziale Gerechtigkeit auch in Krisenzeiten fördern

Lisa Paus auf der re:publica 2022 in Berlin
Lisa Paus auf der re:publica im Gespräch mit Susanne Triepel, Rebecca Maskos und Mareice Kaiser (von rechts) - digital zugeschaltet: die Initiatorin von #IchBinArmutsbetroffen © BMFSFJ

In der Corona-Pandemie waren Kinder, Eltern und Pflegende besonders gefordert. Auch die aktuellen Preissteigerungen treffen Familien und einkommensschwache Haushalte besonders stark. Was kann eine vorausschauende Familienpolitik beitragen, um unsere Gesellschaft krisenfest aufzustellen?

Auf der re:publica 22 ging es bei einer Podiumsdiskussion mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus um diese und weitere Fragen. An dem Gespräch am 10. Juni nahmen die Journalistin und Autorin Mareice Kaiser, der Wissenschaftlerin Rebecca Maskos und die Projektmanagerin und Bloggerin Susanne Triepel teil.

Lisa Paus: "Viele Menschen haben derzeit existenzielle Sorgen. Das müssen wir ernst nehmen und darauf reagieren. Familien mit Kindern müssen über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus unterstützt werden. Langfristig möchten wir das Leben aller Kinder mit der geplanten Kindergrundsicherung spürbar verbessern, gerade auch von Kindern aus Familien mit wenig oder keinem eigenen Einkommen."

Familien spürbar entlasten

Die hohe Inflation trifft besonders einkommensschwache Haushalte und Haushalte mit Kindern. Deshalb hat die Bundesregierung früh und gezielt reagiert: Durch den Kinderbonus von 100 Euro und den monatlichen Sofortzuschlag von 20 Euro für bedürftige Kinder wurden Familien besonders unterstützt, auch die Einmalzahlung von 200 Euro hilft einkommensschwachen Haushalten.

Kinderarmut mit der Kindergrundsicherung reduzieren

Viele Eltern beantragen nicht alle Familienleistungen, die ihnen eigentlich für ihre Kinder zustünden. Die Gründe dafür sind vielfältig: Viele Leistungen sind nicht bekannt, manche Eltern haben Angst vor Stigmatisierung oder den komplexen Antragsverfahren. Ihre Kinder wachsen unterhalb des Existenzminimums in verdeckter Kinderarmut auf. Der Koalitionsvertrag sieht deshalb die Einführung einer Kindergrundsicherung vor. Sie soll aus zwei Komponenten bestehen: einem einkommensunabhängigen Garantiebetrag, der für alle Kinder und Jugendliche gleich hoch ist, und einem gestaffelten Zusatzbetrag, der vom Einkommen der Eltern abhängt. Die Kindergrundsicherung soll direkt bei den Kindern ankommen - und zwar möglichst einfach und digital.

Um unsere Gesellschaft krisenfest aufzustellen, ist es wichtig, Einkommensarmut früh und systematisch vorzubeugen. Eine gute frühkindliche Bildung in Kitas oder in der Kindertagespflege zählt dabei zu den wichtigsten Instrumenten, um Armut und Armutsfolgen vorzubeugen. Gemeinsam mit den Ländern setzt sich der Bund deshalb für mehr Qualität ein. Mit dem Gute-Kita-Gesetz beteiligt er sich bis 2022 mit rund 5,5 Milliarden Euro an der Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung. Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sieht vor, das Gute-KiTa-Gesetz fortzusetzen und es in ein Qualitätsentwicklungsgesetz mit bundesweiten Standards zu überführen.