Die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der Europäischen Union haben sich am 30. Mai unter deutscher Präsidentschaft in Brüssel getroffen. Im Mittelpunkt der Ratssitzung (EPSCO) stand die Ausgestaltung der Europäischen Allianz für Familien.
Die Europäische Allianz für Familien soll künftig eine Plattform für den intensiven Meinungs- und Informationsaustausch über familienfreundliche Politiken zwischen den Mitgliedsstaaten der EU bieten. Sie geht auf eine Initiative der deutschen Präsidentschaft zurück.
Bei ihrem Treffen am 30. Mai haben sich die europäischen Ministerinnen und Minister nun auf konkrete Umsetzungsschritte zur Allianz geeinigt und die Eckpunkte in Form einer Schlussfolgerung veröffentlicht. Mit dem Dokument bekennen sich die Mitgliedstaaten zur Bedeutung familienfreundlicher Politiken in Europa.
Zentrale Bestandteile der Umsetzung:
Berücksichtigung der Bedürfnisse von Familien in der Arbeit der zuständigen EU-Ausschüsse und Expertengruppen ("Family-Mainstreaming");
Schaffung einer hochrangigen Expertengruppe für Demografie als wichtigstes Forum für den Austausch zwischen Mitgliedstaaten, Sozialpartnern und Zivilgesellschaft;
Gestaltung eines Webportals als zentrale Informationsstelle, um Informationen von Mitgliedstaaten, Sozialpartnern und NGOs zu Familienpolitik im engeren und weiteren Sinne zu bündeln;
Förderung von Forschung zu Familien unter Einbeziehung des 7. EU-Rahmenforschungsprogramms;
Unterstützung der Kommission bei der Gründung von lokalen und regionalen Foren und Allianzen;
Nutzung des Strukturfonds und anderer Instrumente zur Unterstützung von familienbezogenen Initiativen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Auf diesem Wege soll die Allianz Beiträge leisten zur Umsetzung der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung, zur Stärkung von sozialem Zusammenhalt und Generationengerechtigkeit für eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung sowie zur Umsetzung der gleichstellungspolitischen Ziele der Europäischen Union.
Hintergrund: Der Weg zur Europäischen Allianz für Familien
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in den Staaten der EU hatte Bundesministerin Ursula von der Leyen die Allianz bereits am 30. Oktober 2006 in Brüssel vorgestellt. Auf ihrem Frühjahrsgipfel 8. und 9. März 2007 haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union dann die von der deutschen Ratspräsidentschaft vorgeschlagene Europäische Allianz für Familien bestätigt. Dazu Ursula von der Leyen: "Die Europäische Allianz für Familien ist ein starkes Bekenntnis zu einer Politik, die es den Bürgerinnen und Bürgern Europas erleichtern will, sich für ein Leben mit Kindern zu entscheiden. Ein schöner Erfolg für die deutsche Ratspräsidentschaft!"