Politik für, mit und von Jugendlichen

Dr. Franziska Giffey eröffnet JugendPolitikTage

Dr. Franziska Giffey bei den JugendPolitikTagen 2019

Die Jugend will gehört werden und mitreden, gerade wenn es um ihre Zukunft geht - das zeigen nicht nur die Schülerproteste unter dem Motto "Fridays for future". Doch wie sieht eine jugendgerechte Politik aus Sicht junger Menschen aus? Diese Frage steht im Mittelpunkt der JugendPolitikTage 2019, die Bundesjugendministerin Dr. Franziska Giffey am 10. Mai in Berlin eröffnet hat. An den Diskussionen und Workshops nehmen 450 Jugendliche und junge Erwachsene aus ganz Deutschland teil. Was sie bis zum 12. Mai an Standpunkten und Empfehlungen erarbeiten, wird in die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung einfließen.

Dr. Franziska Giffey betonte zur Eröffnung:

"Ob für Klimaschutz, für Europa oder bei der Urheberrechtsreform - wir erleben derzeit in vielen Debatten, wie sich junge Menschen für ihre Interessen stark machen und Politik mitgestalten wollen. Wir müssen wissen, welche Themen jungen Menschen unter den Nägeln brennen und wie aus ihrer Sicht eine jugendgerechte Politik aussehen soll. Die JugendPolitikTage machen einen Dialog auf Augenhöhe möglich. Die Ideen, Perspektiven und Vorschläge der jungen Generation sind unverzichtbar - denn wir wollen eine Politik für, mit und von Jugend machen. Und eine gemeinsame Jugendstrategie können wir nur mit denjenigen entwickeln, um die es geht."

Die JugendPolitikTage finden bereits zum zweiten Mal nach 2017 statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Alter von 16 bis 27 Jahren diskutieren in einem eigens errichteten Jugendforum direkt vor dem Berliner Hauptbahnhof. Es geht um Ideen für eine jugendgerechte Politik in Themenfeldern wie Bildung und Arbeit, Zusammenleben und Demokratie, Städte und Dörfer sowie Umwelt und Gesundheit. Zum Abschluss am 12. Mai diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesjugendministerin, über ihre Empfehlungen.

Die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind politisch interessiert oder engagieren sich bereits auf vielfältigen Wegen: zum Beispiel in kommunalen Jugendparlamenten, in Vereinen, Jugendverbänden, in ihren Schulen, Hochschulen oder Ausbildungsbetrieben.

In Deutschland leben 14 Millionen Menschen zwischen zwölf und 27 Jahren. Das sind 17 Prozent der Bevölkerung. Für sie entwickelt die Bundesregierung derzeit die gemeinsame Jugendstrategie. Die Federführung hat das Bundesfamilienministerium.

Dr. Franziska Giffey:

"Wir wollen erreichen, dass sich das gesamte Kabinett verbindlich zur Verantwortung für die Jugend bekennt. Die ganze Bundesregierung muss ihren Teil dazu beitragen, Jugend zu beteiligen, Politik für und mit Jugendlichen zu machen. Ein Beispiel dafür ist unser 'Jugend-Check': Er stellt Gesetzesvorhaben auf den Prüfstand und zeigt mit Hilfe wissenschaftlicher Methoden, welche Folgen Gesetzesinitiativen haben können. Welche Auswirkungen haben Regelungen von Politik und Verwaltung auf Jugendliche und junge Erwachsene? Werden ihre Interessen berücksichtigt? Das sicherzustellen, ist unser Ziel."

Die im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode vorgesehene gemeinsame Jugendstrategie wird unter Federführung des Bundesjugendministeriums durch eine Interministerielle Arbeitsgruppe "Jugend" entwickelt. Die JugendPolitikTage sind dabei ein zentrales Beteiligungsformat und bringen Jugendliche und junge Erwachsene in den Dialog mit Politik und Verwaltung.

Die JugendPolitikTage sind eine Veranstaltung des Bundesjugendministeriums. Partner ist die Jugendpresse Deutschland. Aber auch viele andere Ressorts der Bundesregierung wirken mit: zum Beispiel das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, das Bundesministerium für Bildung und Forschung, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.