Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern hat das Bundeskabinett heute die Finanzierung des Krippenausbaus beschlossen. Das Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz macht den Weg frei für einen bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren. Für junge Eltern und solche, die es werden wollen, wird es damit künftig leichter werden, Familie und Beruf in Einklang zu bringen.
"Mit dem heutigen Beschluss zum Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz hat die Bundesregierung die erste wichtige Weiche dafür gestellt, dass Länder und Kommunen ab dem 1. Januar 2008 mit dem Aufbau eines bedarfsgerechten Angebots für die Betreuung der Kinder unter drei Jahren beginnen können. Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass die Qualität der Plätze den hohen Anforderungen der Eltern entspricht", sagte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula von der Leyen, im Anschluss an die heutige Sitzung des Bundeskabinetts in Berlin.
Auf Grundlage des Kabinettsbeschlusses können die Kommunen bereits zu Beginn des kommenden Jahres mit dem Ausbau beginnen. Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2013 für ein Drittel der Kinder unter drei Jahren Betreuungsplätze verfügbar zu machen - insgesamt 750.000. Der Bund stellt dafür noch in diesem Jahr ein Sondervermögen in Höhe von 2,15 Milliarden Euro für die erforderlichen Investitionen zur Verfügung. Ab 2008 stehen damit die Mittel bereit für Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs-, Modernisierungs- und Ausstattungsmaßnahmen in Einrichtungen und für die Kindertagespflege.
Darüber hinaus wird der Bund die Kommunen ab 2009 bis 2013 mit insgesamt 1,85 Milliarden Euro und anschließend jährlich in Höhe von 770 Millionen Euro bei den Betriebskosten entlasten. Die Investitionsmittel werden unter den Bundesländern nach der Kinderzahl aufgeteilt. "Wir haben einen fairen Verteilungsschlüssel gefunden, der sicherstellt, dass alle von den insgesamt vier Milliarden Euro des Bundes profitieren: Ostdeutsche und westdeutsche Kommunen, große Städte und ländliche Regionen", so von der Leyen.
Mit weiteren 50 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds wird das Bundesfamilienministerium von 2008 bis 2010 Plätze in Betriebskitas für Kinder von Mitarbeitern kleinerer und mittelständischer Unternehmen mit einer Anschubfinanzierung bis zu 10.000 Euro pro Platz fördern.
"Erst wenn wir auch in Deutschland ein ausreichendes und vielfältiges Angebot geschaffen haben, haben Eltern die Freiheit, zu entscheiden, inwieweit sie ihr Kind zuhause selbst betreuen wollen oder ob eine Tagesmutter oder Kita diese verantwortungsvolle Aufgabe stundenweise für sie übernehmen kann. Wir schaffen flexible und hochwertige Angebote, die sich die Eltern wirklich auch wünschen und die Kinder brauchen", so die Bundesfamilienministerin.