Aktuelle Meldungen Familie

Bundesweiter Aktionstag Lokale Bündnisse stehen Familien in der Krise zur Seite

Familien in der Krise unterstützen© BMFSFJ

Der Internationale Tag der Familie am 15. Mai ist gleichzeitig der bundesweite Aktionstag der "Lokalen Bündnisse für Familie". Rund 600 solcher Bündnisse setzen sich in Deutschland dafür ein, die Lebens- und Arbeitsbedingungen für Familien vor Ort zu verbessern. Seit Beginn der Corona-Pandemie haben sie ihre Angebote angepasst, um die Menschen in ihrer Kommune oder ihrer Gemeinde weiterhin zu unterstützen.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dankte den Akteurinnen und Akteuren in einer Videobotschaft:

"Die letzten Monate waren und sind ein Kraftakt für Familien. Und auch Sie haben das gespürt. Vielerorts haben Sie deshalb reagiert und die Netzwerkarbeit digital organisiert, um Familien auch in diesen Zeiten zur Seite zu stehen. Für diesen großartigen Einsatz möchte ich Ihnen danken."

Engagement sichtbar machen

Damit die "Lokalen Bündnisse für Familie" ihre Arbeit und ihr Engagement sichtbar machen können, hat das Bundesfamilienministerium ihnen ein Bündnis-Band zugeschickt. Es zeigt gemäß dem Motto "Zusammenhalt. Vor Ort und für Familien", dass der Zusammenhalt auch in der Krise besteht und darüber hinaus.

Bundesinitiative "Lokale Bündnisse für Familie"

Das Bundesfamilienministerium fördert die Bundesinitiative "Lokale Bündnisse für Familie", die Anfang 2004 ins Leben gerufen wurde. Mit dem Ziel die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Familien vor Ort zu verbessern, engagieren sich unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen in einem Lokalen Bündnis. Die Lokalen Bündnisse beraten zu familienpolitischen Leistungen wie Elterngeld oder Kinderzuschlag sowie zu Fragen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bundesweit engagieren sich rund 19.000 Akteurinnen und Akteure, darunter über 7900 Unternehmen, in einer Vielzahl von Projekten in Kreisen, Städten und Gemeinden.

Internationaler Tag der Familie

Der Internationale Tag für Familie wurde 1993 durch eine Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) festgelegt. Familien sollen damit als wichtige Einheit in der Gesellschaft wahrgenommen und unterstützt werden. Der Internationale Tag der Familie steht jedes Jahr unter einem anderen Motto, das vom Generalsekretariat der VN ausgerufen wird.

Finanzhilfen zum Ausbau der Kindertagesbetreuung Neue Fristen für Kita-Ausbau unter Pandemie-Bedingungen

Eine Mutter zieht ihrem Sohn in der Kita Haussschuhe an
Die Bundesregierung stellt den Ländern zusätzliche Mittel für den Ausbau der Kindertagesbetreuung bereit. Die Fristen dafür sollen verlängert werden © BMFSFJ

Am 12. Mai hat das Bundeskabinett eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, um die Fristen für Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Kindertagesbetreuung zu verlängern. 2020 wurde das fünfte Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021" im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets der Bundesregierung beschlossen. Um zusätzlich 90.000 neue Betreuungsplätze in Kitas und der Kindertagespflege zu schaffen, hat der Bund zusätzlich eine Milliarde Euro bereitgestellt. Die Mittel können auch für Umbaumaßnahmen und für Investitionen in neue Hygiene- und Raumkonzepte verwendet werden, die aufgrund der Corona-Pandemie notwendig sind: Bestehende Räumlichkeiten müssen erweitert, Sanitärräume saniert und auch die digitale Ausstattung in Kitas muss ausgebaut werden.

Fristen bis Ende Juni 2022 verlängert

Aufgrund der andauernden Herausforderungen im Rahmen der Corona-Pandemie haben die Bundesländer die Verlängerung der Fristen in diesem Programm erbeten. Die hierzu erforderliche Gesetzesänderung wurde am 12. Mai im Kabinett nach konkreten Vorschlägen von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey beschlossen. Nach Zustimmung durch Bundestag und Bundesrat können damit Investitionen gefördert werden, um zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen und auszustatten. Sie müssen bis zum 30. Juni 2022 bewilligt werden.

Durch die Verlängerung der Fristen wird den Ländern ermöglicht, auf die örtlichen Herausforderungen flexibel zu reagieren und die zur Verfügung stehenden Investitionsmittel vollständig dafür einzusetzen, 90.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze  einzurichten.

Kindertagesbetreuung ausbauen, Qualität verbessern

In den vergangenen Jahren haben Bund, Länder und Kommunen den Ausbau der Kindertagesbetreuung enorm vorangetrieben. Für Investitionskostenzuschüsse hat der Bund im Jahr 2007 das Sondervermögen "Kinderbetreuungsfinanzierung" aufgelegt. Mit den Investitionsprogrammen "Kindertagesbetreuung" unterstützt der Bund seit 2008 den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bundesweit.

Aktuell werden im Rahmen des vierten Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017- 2020" zudem zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder bis zum Schuleintritt bereits bewilligte Projekte umgesetzt. Die Frist für Mittelbewilligungen in diesem Programm lief zum 31. Dezember 2020 aus.
 

Gesetzentwurf der Bundesregierung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder auf den Weg gebracht

Schulkind am Tisch macht Haushaufgaben
Eltern von Grundschulkindern sollen ab 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung erhalten© iStock/romrodinka

Die Bundesregierung hat am 5. Mai die Voraussetzungen geschaffen, um eines der Flaggschiffprojekte der Koalition in der 19. Legislatur für mehr Vereinbarkeit und mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung umzusetzen. Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter kann endlich eine Betreuungslücke geschlossen werden, die nach der Kita für viele Familien wieder aufklafft, wenn die Kinder eingeschult werden.

Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder schafft perspektivisch dafür Abhilfe. Ab August 2026 sollen zunächst alle Kinder der ersten Klassenstufe einen Anspruch darauf haben, ganztägig gefördert zu werden. Der Anspruch wird in den Folgejahren um je eine Klassenstufe ausgeweitet. Damit hat ab August 2029 jedes Grundschulkind der Klassenstufen 1 bis 4 einen Anspruch auf ganztägige Betreuung.

Der Ganztag der Zukunft

Der Rechtsanspruch wird im Achten Sozialgesetzbuch (SGB VIII) geregelt und sieht einen Betreuungsumfang von acht Stunden an allen fünf Werktagen vor. Die Unterrichtszeit wird angerechnet. Der Rechtsanspruch soll - bis auf maximal vier Wochen - auch in den Ferien gelten. Hier können die Länder eine entsprechende Schließzeit regeln. Bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs wird der Freiwilligkeit der Inanspruchnahme ebenso Rechnung getragen wie der Vielfalt der Angebote vor Ort. Erfüllt werden kann der Rechtsanspruch sowohl in Horten als auch in offenen und gebundenen Ganztagsschulen.

Infotafel mit Zahlen zur Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder und geplanten Investitionen
Franziska Giffey stellt die Ganztagsbetreuung der Zukunft vor - mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder der Klassen 1 bis 4 und Investitionen von bis zu 3,5 Milliarden Euro © BMFSFJ

3,5 Milliarden Euro werden in den Ausbau investiert

Damit dies Wirklichkeit werden kann, müssen bis 2026 zusätzliche Plätze geschaffen werden. Den erforderlichen Ganztagsausbau unterstützt der Bund mit Finanzhilfen in Höhe von bis zu 3,5 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur. Davon werden 750 Millionen Euro über das Investitionsprogramm zum beschleunigten Ausbau der Bildungsinfrastruktur für Grundschulkinder bereits seit Ende 2020 bereitgestellt. Auch an den laufenden Kosten wird sich der Bund beteiligen und damit die Länder dauerhaft unterstützen. Die Mittel wachsen jährlich an und erreichen 2030 dann 960 Millionen Euro pro Jahr.

Nach dem Kabinettbeschluss ist ein zügiges Gesetzgebungsverfahren vorgesehen, um eine Realisierung in dieser Legislaturperiode zu ermöglichen. Mit dem jetzigen Beschluss macht der Bund deutlich, dass er die bisherigen Bedenken der Länder und Kommunen bezüglich der Umsetzung des Rechtsanspruchs ernst nimmt: Der jährliche Anteil des Bundes an den laufenden Kosten wird auf 960 Millionen Euro in der finalen Ausbaustufe erhöht. Zudem wird das stufenweise Inkrafttreten um ein Jahr verschoben auf das Schuljahr 2026/27.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey:

"Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kann zum Gamechanger werden - für mehr Vereinbarkeit und Bildungsgerechtigkeit. Denn was vor der Pandemie wichtig war, ist nach den Erfahrungen des letzten Jahres noch dringlicher: Es braucht einen verbindlichen Rahmen dafür, dass alle Kinder gleich gut gefördert werden und ihre Chancen nutzen können. Und wir wollen Eltern ihr Leben erleichtern, in dem wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern.

Mit dem Rechtanspruch auf Ganztagsbetreuung kommen wir beiden Zielen deutlich näher und stellen die Weichen für spürbare Verbesserungen für 2,8 Millionen Grundschulkinder und ihre Familien. Es geht aber nur mit den Ländern. Sie müssen dem Vorhaben zustimmen. Ich hoffe sehr, dass wir hier gemeinsam an einem Strang ziehen werden und eine Lösung im Interesse der Familien finden."

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek:

"Der Rechtsanspruch auf Ganztag ist ein Meilenstein in der weiteren Modernisierung Deutschlands. Durch eine Ganztagsbetreuung schaffen wir die Grundlage, um Kinder in der Anfangszeit ihres Schulbesuchs individueller fördern zu können. Das ist auch ein Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung!

Ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote bieten aber nicht nur enorme Chancen für die Grundschülerinnen und Grundschüler, sondern auch für Mütter und Väter, für die Arbeitgeber, für die Wirtschaft, für die Forschung. Das Bundesbildungsministerium fördert auf vielfältige Weise Karriereentwicklungen, in der beruflichen Bildung ebenso wie im akademischen Bereich. Möglichkeiten der Qualifizierung und berufliche Aufstiege liegen mir daher in besonderer Weise am Herzen. Aber lebensbegleitendes Lernen erfordert Zeit. Und dies ist für Menschen mit familiären Aufgaben unmittelbar verknüpft mit einer guten und zuverlässigen Kinderbetreuung.

Nun ist es an den Ländern, mitzuziehen. Dadurch, dass der Rechtsanspruch gestaffelt eingeführt wird, gewinnen die Länder Zeit, um das erforderliche Personal auszubilden. Das Bundesbildungsministerium unterstützt bereits seit Langem bei der Qualifizierung und Weiterbildung pädagogischer Fachkräfte und bei der Qualitätsentwicklung der Angebote. Die Menschen erwarten von uns, dass wir - Bund, Länder und Kommunen - gemeinsam anpacken, um Kindern und Familien die optimale Betreuung und Förderung zu ermöglichen."

Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern

Mit dem Beschluss setzt die Bundesregierung ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrags der Regierungsparteien um und sendet ein wichtiges Signal: In Zeiten großer finanzieller Anspannung investiert Deutschland in die Zukunft und in die junge Generation. Die aktuelle Krise hat gezeigt, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist.

Der geplante Rechtsanspruch stellt die Weichen für eine strukturelle Verbesserung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Chancengerechtigkeit. Mit dem Infrastrukturausbau wird zudem ein konjunktureller Impuls ausgelöst, auch um den Herausforderungen der Corona-Krise zu begegnen.

Hochwertige Betreuungs- und Bildungsangebote am Nachmittag unterstützen Kinder und Jugendliche in ihrer sozialen, emotionalen und körperlichen Entwicklung. Schülerinnen und Schüler können über die Unterrichtszeit hinaus individuell gefördert werden. So lassen sich ihre Motivation und ihr Selbstwertgefühl steigern.

Weitere Vorteile der Ganztagsbetreuung

Vom Ausbau der Ganztagsbetreuung profitieren auch Arbeitgeber und der Staat, wie ein Gutachten des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) belegt, das im Auftrag des Bundesfamilienministeriums erstellt wurde. Demnach steigt die Erwerbstätigkeit und das Erwerbsvolumen von Müttern je nach durchgerechnetem Szenario um zwei bis sechs Prozentpunkte. Familien haben dadurch ein höheres Einkommen und sind seltener auf staatliche Unterstützung angewiesen. Auch die Steuer- und Sozialversicherungseinnahmen steigen deutlich.

Gleichwertige Lebensverhältnisse fördern

Der Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter ist auch ein Beitrag zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Der Bedarf an Ganztagsangeboten für Kinder im Grundschulalter wird trotz des bisherigen Ausbaus der Betreuungsinfrastruktur in den Ländern noch nicht gedeckt.

Während in manchen Bundesländern die Betreuungsquote bei über 80 Prozent liegt, liegt sie in vielen Regionen deutlich darunter.

Agenda für smarte Gesellschaftspolitik Digitalisierungspolitik ist Gesellschaftspolitik

Franziska Giffey präsentiert die "Agenda für eine smarte Gesellschaftspolitik"
Franziska Giffey präsentiert die "Agenda für eine smarte Gesellschaftspolitik"© Janine Schmitz

Die Covid-19-Pandemie hat zu einem großen Digitalisierungsschub in Deutschland geführt, aber auch aufgezeigt, wo es Potenzial für Verbesserungen gibt. Mit der "Agenda für smarte Gesellschaftspolitik" zeigt das Bundesfamilienministerium, wie es an den digitalen Fortschritt anknüpfen will und die Menschen dabei in den Mittelpunkt stellt. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat die Agenda am 4. Mai vorgestellt.

Franziska Giffey:

"Ob Home-Office, Video-Konferenzen oder papierlose Anträge - für viele Menschen gehören diese digitalen Hilfsmittel inzwischen zur alltäglichen Normalität, ohne sie wäre die Pandemie nicht zu bewältigen gewesen. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass diese Möglichkeiten nicht nur ein besseres Leben für wenige, sondern für alle Menschen in unserem Land bedeuten. Ich sehe den digitalen Wandel vor allem als Chance, das Leben einfacher, sicherer und unbürokratischer zu machen, aber es muss sozial verträglich und zugänglich gestaltet sein."

Agenda beschreibt fünf Handlungsfelder

In der "Agenda für smarte Gesellschaftspolitik" beschreibt das Bundesfamilienministerium in fünf Handlungsfeldern, wie die Menschen von einer smarten Gesellschaftspolitik profitieren können: Zum Beispiel können digitale Tools älteren Menschen helfen, länger eigenständig zu Hause zu leben. Mobiles Arbeiten kann zu mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf beitragen, wenn gute Kinderbetreuung gesichert ist. Intelligente Assistenten und Bots können helfen, Bürokratie abzubauen.

Die fünf Handlungsfelder im Überblick:

  1. Smarte Lebensführung: Digitale Innovationen sollen den Alltag der Menschen einfacher, sicher und sozialer machen.
  2. Digitale Souveränität: Alle Menschen sollen digitale Technologien informell, selbstbestimmt, reflektiert und sicher nutzen können. Niemand wird abgehängt.
  3. Digitale Teilhabe und Beteiligung: Alle Menschen sollen mitmachen können: für ein demokratisches Zusammenleben in der digitalen Gesellschaft. 
  4. Intelligente Services: Alle Menschen bekommen den Service, den sie brauchen. 
  5. Innovative Datennutzung: Zusammen mit der Zivilgesellschaft etablieren wir ein Innovationsnetz in Deutschland, in dem Daten gemeinsam, innovativ, verantwortungsvoll und gemeinwohlorientiert genutzt werden.

Die digitalen Leuchtturmprojekte

Um die gesteckten Ziele zu erreichen, fördert das Bundesfamilienministerium bereits viele verschiedene Projekte, von denen ausgewählte auch in der Agenda als Leuchttürme vorgestellt werden. Beispielsweise Mehrgenerationshäuser, die zeigen, wie Digitalität auch Zwischenmenschlichkeit fördern kann. Ein digitaler Computerkurs für ältere Mitbewohnerinnen und Mitbewohner, Eltern-Kind-Treffs vor dem Monitor oder auch ein neuer Podcast stärken das Miteinander der Generationen. Für mehr Frauen in IT-Berufen setzt sich das Projekt "YouCodeGirls" ein. Ziel ist es, eine digitale Lern- und Lehrplattform zu entwickeln, auf der sich Mädchen und junge Frauen weiterbilden können. "YouCodeGirls" wird sie mit den entsprechenden Programmierfähigkeiten ausstatten.

Digitale Mehrgenerationenhäuser

Die Häuser zeigen, wie menschliche Kontakte mit digitalen Hilfsmitteln aufrechterhalten werden können: Ein digitaler Computerkurs für ältere Menschen, Eltern-Kind-Treffs vor dem Bildschirm oder auch ein neuer Podcast - der Schritt ins Digitale stärkt das Miteinander der Generationen nicht nur in Krisenzeiten!

YouCodeGirls

Das Projekt "YouCodeGirls", welches im Oktober 2020 gestartet ist, soll mehr Mädchen und junge Frauen für Coding begeistern. Ziel ist es, eine digitale Lern- und Lehrplattform zu entwickeln, auf der sie sich unkompliziert, angeleitet und passend zu ihren Bedürfnissen weiterbilden können.

Hate Aid

Hass im Netz löst bei Betroffenen Angst, Wut und Hilflosigkeit aus. Das Projekt "Hate Aid" hilft in dieser Situation, damit Betroffene nicht alleine sind. "Hate Aid" hat ein Best-Practice-Konzept für eine ganzheitliche Beratungspraxis von kommunal Engagierten entwickelt, das 2021 umgesetzt wird.

Chatbot und Maps4Parents

Ein neuer Chatbot erleichtert den Zugriff auf Informationen und Services des Bundesfamilienministeriums. Das Projekt "Maps4Parents" bietet eine zentrale digitale Karte für Eltern und Familien: Von Spielplätzen, Minigolfanlagen und Eis-Cafés bis hin zu Beratungsstellen und Behörden. Alles an einem Ort, egal wo man sich gerade befindet.

Vision für die digitale Gesellschaft von morgen

Die "Agenda für smarte Gesellschaftspolitik" präsentiert eine Vision für die digitale Gesellschaft von morgen: Digitale Innovationen können gesellschaftliche Herausforderungen auf neue Weise inklusiv und nachhaltig lösen, wenn der technologische Fortschritt in den Dienst der Allgemeinheit gestellt wird.

Denn die Digitalisierung umfasst viel mehr als den Ausbau des Glasfasernetzes oder die Modernisierung der Industrie. Smartphones und Tabletts, Videocalls und digitale Plattformen verändern die Lebensgewohnheiten der Menschen, die Art und Weise, wie sie kommunizieren oder arbeiten. In der neuen Digitalstrategie stellt das Bundesfamilienministerium vor, wie eine Digitalisierung aussehen kann, die konsequent von den Menschen für die Menschen gedacht ist. Die "Agenda für smarte Gesellschaftspolitik" ist der Kompass für eine innovative und intelligente Digitalpolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Die neue Digitalstrategie richtet sich an eine digitalpolitisch interessierte Fachöffentlichkeit, die organisierte Zivilgesellschaft, die Politik, die Digitalwirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger.

Digitale Familienleistungen Vereinbarung zur Umsetzung digitaler Familienleistungen unterzeichnet

Eine schwangere Frau blättert in einer Broschüre zu Familienleistungen
Im Themenfeld "Familie und Kind" werden verschiedene Verwaltungsleistungen digitalisiert, die zum Beispiel bei einer gewünschten Schwangerschaft, bei der Geburt oder Adoption eines Kindes wichtig sind

Durch eine umfassende Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen im Bereich "Familie und Kind" werden antragstellende Bürgerinnen und Bürger in Zukunft entlastet. Das Bundesfamilienministerium und - stellvertretend für den Bremer Senat - Bremens Finanzsenator Dietmar Strehl haben am 3. Mai eine Vereinbarung zur Umsetzung digitaler Leistungen im Bereich "Familie und Kind" unterzeichnet, die sich aus dem Onlinezugangsgesetz ergibt.

Das bundesweit geltende Onlinezugangsgesetz (OZG) schreibt vor, dass bis Ende 2022 alle Verwaltungsdienstleistungen online zur Verfügung stehen müssen. Für die Digitalisierung der wichtigsten Familienleistungen ist das Themenfeld "Familie und Kind" unter gemeinsamer Federführung des Bundesfamilienministeriums und der Freien Hansestadt Bremen zuständig. Dem Land kommt dabei die wichtige Rolle zu, die digitalen Angebote zu konzipieren, die notwendige technische Infrastruktur aufzubauen und schließlich die innovativen Angebote bundesweit verfügbar zu machen. Dafür werden nun 134 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket des Bundes bereitgestellt.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey betont:

"Bremen und das Bundesfamilienministerium arbeiten schon seit Jahren erfolgreich daran, Familienleistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu digitalisieren. Jetzt schalten wir noch einen Gang höher. Die heutige Vereinbarung ermöglicht, dass wir ab sofort die Digitalisierung aller Familienleistungen in den Bundesländern weiter beschleunigen können. 134 Millionen Euro stehen bereit. Eltern sollen spätestens Ende 2022 die für sie besonders wichtigen Verwaltungsleistungen - von der Schwangerschaft bis zur Geburt und darüber hinaus - bundesweit komplett papierlos beantragen können. Das heißt: Weniger Papierkram und mehr Zeit für die Familie."

Bremens Finanzsenator Dietmar Strehl erklärt:

"Schneller und einfacher lautet das Ziel. Wir wollen das Leben der Bürgerinnen und Bürger erleichtern. Die Vereinbarung mit dem zur Verfügung gestellten Geld sorgt für einen Schub bei der Entwicklung barrierefreier Onlineangebote. Die Sicht der Nutzerinnen und Nutzer steht im Mittelpunkt. Behördengänge werden durch die Digitalisierung auf ein Minimum beschränkt. Ich freue mich ganz besonders, dass wir mit zeitsparenden Online-Dienstleistungen den besonders stressigen Alltag von Alleinerziehenden erleichtern werden."

21 Verwaltungsleistungen werden digitalisiert

Im Themenfeld "Familie und Kind" werden 21 verschiedene Verwaltungsleistungen digitalisiert, die für Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel bei einer gewünschten Schwangerschaft, bei der Geburt oder Adoption eines Kindes, im Kontext der Eheschließung oder im Bereich Vaterschaft, Unterhalt und Sorgeerklärung wichtig sind.

Beispiele für die Online-Dienste im Themenfeld sind:

  • Antrag auf Eheschließung
  • Antrag auf Unterhaltsvorschuss
  • Antrag auf Kindergeld
  • Antrag auf Elterngeld
  • Antrag zur Namensfestlegung und Namensänderung
  • Kita-Anmeldung
  • Antrag für Leistungen im Rahmen eines Schwangerschaftsabbruchs
  • Antrag für die Inanspruchnahme von Sachleistungen für die Herbeiführung einer Schwangerschaft
  • Antrag auf Pflegekindergeld

Bei der Umsetzung profitieren die Freie Hansestadt Bremen und das Bundesfamilienministerium als Themenfeld-Federführer von den gemeinsamen Erfahrungen aus bereits gestarteten Digitalisierungsprojekten, wie ElterngeldDigital oder dem Pilotprojekt "ELFE - Einfach Leistungen für Eltern".  Bei ELFE haben in der Freien Hansestadt Bremen auch die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, der Senator für Inneres und der Senator für Finanzen bereits erfolgreich zusammengearbeitet. Im Rahmen der Bearbeitung des Themenfeldes wird nun die Zusammenarbeit auf die Senatorin für Kinder und Bildung, die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz und den Senator für Kultur ausgedehnt.

Konjunkturprogramm "Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken"

Im Rahmen des Corona-Konjunkturprogramms "Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken" hat die Bundesregierung für die beschleunigte Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes Finanzmittel in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

575 Verwaltungsdienstleistungen wurden in 14 Themenfelder unterteilt, die insgesamt 35 Lebens- und 17 Unternehmenslagen abbilden. Das Bremer Themenfeld kümmert sich um digitale Verwaltungsleistungen rund um Familie und Kind. Die einzelnen Themenfelder bilden die Grundlage für die arbeitsteilige Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die 14 Themenfelder wurden verschiedenen Federführenden zugeteilt: Mindestens ein Bundesland und ein zuständiges Bundesressort haben als Vertragspartner die Federführung einzelner Themenfelder inne, an denen auch kommunale Partner und gegebenenfalls weitere Länder beteiligt sind.

Federführend für das Themenfeld "Familie und Kind" sind das Bundesfamilienministerium und die Freie Hansestadt Bremen, außerdem sind als Projektpartner das Bundesfinanzministerium sowie die Länder Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen beteiligt.

Adoptionshilfe-Gesetz Neue Regelungen für Adoptionen in Kraft getreten

Franziska Giffey: Beratung und Unterstützung von Anfang an © BMFSFJ

Mit dem Adoptionshilfe-Gesetz treten zum 1. April neue Regelungen für die Adoptionsvermittlung in Kraft. Das Gesetz, das auf Erkenntnissen aus der Adoptionsforschung basiert, setzt zu großen Teilen Forderungen der Länder und der Adoptionsvermittlungspraxis um. Viele der Verbesserungen, die insbesondere gelebte Offenheit bei Adoptionen fördern und die Position der Herkunftseltern stärken, entsprechen auch den Empfehlungen des 9. Familienberichts.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey:

"Das neue Adoptionshilfe-Gesetz nimmt die Bedürfnisse der Familien besser in den Blick und modernisiert das Adoptionswesen: Alle Adoptivfamilien, die Herkunftsfamilien und vor allem die Kinder erhalten endlich leichter die Hilfe und Unterstützung, die sie brauchen. Die Neuerungen verbessern die Beratung, die Aufklärung des Kindes und die Strukturen der Vermittlung. Und es gelten nun verbindlichere Vorgaben bei Auslandsadoptionen, um Kinder vor Menschenhandel zu schützen. Auf all das warten viele Familien und Fachkräfte in der Adoptionsvermittlung bereits seit langem. Als Bundesfamilienministerin ist mir dabei besonders wichtig: Das neue Adoptionshilfe-Gesetz trägt dafür Sorge, dass adoptierte Kinder gut aufwachsen, ihren Weg gehen und ihre Wurzeln kennenlernen können."

Die vier Bausteine des Adoptionshilfe-Gesetzes

Das Adoptionshilfe-Gesetz besteht aus vier Bausteinen:

1. Alle an einer Adoption Beteiligten vor, während und nach einer Adoption besser beraten

Ein Rechtsanspruch auf eine Begleitung auch nach der Adoption sichert die gute Beratung und Unterstützung aller an einer Adoption Beteiligten. Die unterschiedlichen Phasen der Adoption werden so als Ganzes betrachtet und begleitet. Außerdem werden die Adoptionsvermittlungsstellen in ihrer Lotsenfunktion gestärkt, damit die Familien die Hilfen bekommen, die sie brauchen. Vor einer Stiefkindadoption wird eine verpflichtende Beratung eingeführt. Sie soll dafür sorgen, dass eine Adoption tatsächlich das Beste für das Kind ist. Nicht zur Beratung verpflichtet sind lesbische Paare, deren Kind in ihre bestehende Ehe oder verfestigte Lebensgemeinschaft hineingeboren wird und bei denen die Partnerin der Geburtsmutter das Kind im Rahmen einer Stiefkindadoption adoptiert.

2. Einen offenen Umgang mit Adoption fördern

Das Adoptionshilfe-Gesetz trägt zu einem offeneren Umgang mit dem Thema Adoption bei: Zum einen sollen Adoptiveltern durch die Adoptionsvermittlungsstellen ermutigt und dabei unterstützt werden, ihr Kind von Anfang an altersgerecht über die Tatsache ihrer Adoption aufzuklären. Zum anderen soll die Vermittlungsstelle vor Beginn der Adoptionspflege mit den Herkunftseltern und den Adoptionsbewerberinnen und -bewerbern erörtern, ob und wie ein Informationsaustausch oder Kontakt zum Wohl des Kindes gestaltet werden kann. Die Herkunftseltern werden in ihrer Rolle gestärkt, indem sie gegenüber der Adoptionsvermittlungsstelle einen Anspruch auf allgemeine Informationen über das Kind bekommen. Die Adoptivfamilie entscheidet, ob und welche Informationen sie zur Verfügung stellen möchte.

3. Adoptionsvermittlungsstellen mit einem Aufgabenkatalog und einem Kooperationsgebot stärken

Die Adoptionsvermittlungsstellen erhalten einen konkreten Aufgabenkatalog, der Klarheit über ihre Aufgaben schafft. Ein an die Adoptionsvermittlungsstellen gerichtetes Kooperationsgebot soll den fachlichen Austausch und die Vernetzung mit den verschiedenen Beratungsstellen fördern - etwa mit der Schwangerschaftsberatung, der Erziehungsberatung und dem Allgemeinen Sozialen Dienst - damit auf die Bedürfnisse der Familien sensibel reagiert werden kann.

4. Unbegleitete Auslandsadoptionen werden verboten und ein Anerkennungsverfahren eingeführt, um Kinder zu schützen

Auslandsadoptionen müssen in jedem Fall durch eine Adoptionsvermittlungsstelle begleitet werden, damit die zukünftigen Eltern auf die Herausforderungen einer Auslandsadoption vorbereitet und die Interessen der Kinder ausreichend berücksichtigt werden können. International vereinbarte Schutzstandards sind nun bei allen Auslandsadoptionen einzuhalten. Auslandsadoptionen ohne Begleitung einer Vermittlungsstelle sind untersagt. Für mehr Rechtssicherheit und Rechtsklarheit gibt es ein verpflichtendes Anerkennungsverfahren für ausländische Adoptionsbeschlüsse.

Zum Inkrafttreten des Adoptionshilfe-Gesetzes - und zur Unterstützung der neuen Regelungen in die Praxis - hat das Bundesfamilienministerium eine Reihe von Informationsmaterialien für Eltern und Familien sowie für die Fachstellen der Adoptionsvermittlung veröffentlicht.

COALA-Studie Franziska Giffey zum Infektionsgeschehen in Kitas

Austausch über das Infektionsgeschehen in Kitas© BMFSFJ

Welche Rolle spielen Kitas bei der Verbreitung des Coronavirus? Wie können Personal, Kinder und Familien besser geschützt werden? Das untersucht die COALA-Studie "Corona - Anlassbezogene Untersuchungen in Kitas". Ein Team des Robert Koch-Instituts (RKI) führt die COALA-Studie in ausgewählten Kitas durch, in denen Corona-Ausbrüche aufgetreten sind.

Über die gewonnenen Erkenntnisse hat sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am 25. März mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und dem Präsidenten des RKI, Professor Dr. Lothar Wieler, in Berlin ausgetauscht. Ebenfalls vor Ort: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Franziska Giffey:

"Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der zunehmenden Verbreitung der mutierten Virusvariante B.1.1.7 ist es besonders wichtig, das Infektionsgeschehen und mögliche Ausbrüche in Kitas genau zu beobachten. Mit den durch die COALA-Studie gewonnenen Erkenntnissen werden wir die aktuelle Situation viel besser einschätzen können. Wir brauchen dieses Wissen, damit wir zielgerichtet und verhältnismäßig planen können - denn unser Ziel bleibt: keine erneuten flächendeckenden Schließungen von Kitas, Kindertagespflegestellen oder Schulen. Dazu brauchen wir auch regelmäßige Tests in Schulen, Kitas und Kindertagespflege, um mehr Sicherheit für alle zu gewährleisten, Infektionsketten zu durchbrechen oder gar nicht erst entstehen zu lassen. Testen ist die Brücke zum Impfen. Daher muss sichergestellt sein, dass Personal und Kinder mindestens ein bis zweimal wöchentlich getestet werden. Solange flächendeckendes Impfen noch nicht geht, ist dies ein zentrales Instrument, um Fachkräfte, Kinder und ihre Familien besser zu schützen."

Pressestatement zur COALA-Studie

Franziska Giffey zu den Ergebnissen der COALA-Studie© BMFSFJ

Studie soll Antworten geben

Die COALA-Studie ist eine Teilstudie der Corona-KiTa-Studie. Sie untersucht in Kitas detailliert das Infektionsgeschehen beim Personal, bei Kindern und Familien nach einem Corona-Ausbruch. Ein Team des RKI befragt die Kitaleitungen und besucht die teilnehmenden Familien. Vor Ort werden Abstriche von Mund und Nase sowie Speichelproben entnommen. Auch ein Tropfen Blut aus der Fingerkuppe kann entnommen werden, um nach einer durchgestandenen Erkrankung die Antikörper zu messen. Die Studie soll Antworten zu folgenden Fragen geben:

  • Welche Rolle spielen Kinder und die Kindertagesbetreuung bei der Verbreitung des Coronavirus?
  • Wie oft übertragen infizierte Kita-Kinder das Coronavirus an Kontaktpersonen in Kitagruppen und im Haushalt?
  • Welche Symptome treten bei infizierten Kindern über welchen Zeitraum auf?
  • Wie häufig verlaufen Infektionen mit dem Coronavirus bei Kindern ohne Symptome?

Zur COALA-Studie

COALA ist eines von vier Modulen der Corona-KiTa-Studie und startete im Oktober 2020. Detailliert untersucht wird das Infektionsgeschehen in etwa 30 Kitas, in denen sich Corona-Ausbrüche ereignet haben. 20 Kitas wurden bereits untersucht. Ausgewählt werden sie durch die Studienleitung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Gesundheitsämtern. Kitaleitungen, Beschäftigte sowie Kinder und deren Haushaltsangehörige werden unabhängig von ihrem Infektionsstatus in die Studie einbezogen. Die Zwischenergebnisse der COALA-Studie werden in den Monats- und Quartalsberichten der Corona-KiTa-Studie dokumentiert.

Die Corona-KiTa-Studie

Die Corona-KiTa-Studie untersucht aus medizinischer und sozialwissenschaftlicher Sicht die Rolle der Kindertagesbetreuung und der Kinder bei der Ausbreitung des Coronavirus, und was die Pandemie für Kitas, Kindertagespflege, Kinder und Eltern bedeutet. Sie wird vom Deutschen Jugendinstitut (DJI) und dem RKI durchgeführt und vom Bundesfamilienministerium und dem Bundesgesundheitsministerium finanziert. Die gewonnenen Erkenntnisse werden Wissenschaft und Politik bereitgestellt, um darauf aufbauend zielgerichtete Maßnahmen entwickeln zu können.

Interaktiver Abschlussbericht Modellprogramm "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas" erfolgreich beendet

Eine Erzieherin schaut sich in der Kita mit Kindern ein Buch an.
521 Männern und Frauen ist der Quereinstieg in den Erzieherberuf gelungen - gefördert durch das Bundesfamilienministerium und den Europäischen Sozialfonds© BMFSFJ

Von 2015 bis 2020 unterstützte das Bundesmodellprogramm "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas" Menschen beim Wechsel in den Erzieherberuf. Zum Abschluss des mit ESF-Mitteln geförderten Modellprogramms hat das Bundesfamilienministerium nun einen Bericht vorgelegt. Der interaktive Abschlussbericht zeigt, dass 521 Teilnehmende ihr Ziel Erzieherin oder Erzieher zu werden, erreicht haben. Neben den gesammelten Erfahrungen und Ergebnissen erzählt der Bericht auch persönliche Geschichten von Menschen, die den Quereinstieg vollzogen haben.

Ergebnisse des Bundesmodellprogramms

Logo des Programms "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas"
Logo des Programms "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas"© BMFSFJ

Kern des Erfolgs sind laut Bericht die im Bundesmodellprogramm "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas" erprobten praxisintegrierten Ausbildungsformate mit der monatlich gezahlten Vergütung. Das Programm führte in den beteiligten Bundesländern zu Veränderungen in den Ausbildungsstrukturen für Erzieherinnen und Erzieher - hin zu mehr vergüteten Ausbildungsformaten, erwachsenengerechten Lernbedingungen und einer besseren Verknüpfung der Ausbildungsorte Schule und Kita. Somit wurden auch die Kitas als Ausbildungsbetrieb gestärkt. Die Arbeit der Praxisanleitungen gewann stark an Bedeutung. Ein Mix aus Präsenz- und Onlineunterricht half den Teilnehmenden, Ausbildung und Familie zu vereinbaren. 

Das Programm macht Schule

Inzwischen ist der Zugang zum Erzieherberuf in fast allen beteiligten Bundesländern erweitert und erleichtert worden. Dafür war das ESF-Programm oft die Blaupause. Es hat Wege aufgezeigt, wie in Zeiten des Fachkräftemangels neue Zielgruppen für das Feld der Frühen Bildung gewonnen und an Einrichtungen gebunden werden können.

"Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher"

Aufbauend auf den Erkenntnissen des Bundesmodellprogramms "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas" setzt das Bundesprogramm "Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher" weitere Impulse: Seit 2019 werden 2500 Erziehungs-Fachschülerinnen und -Fachschüler in einem geförderten Ausbildungsjahrgang nach Tarif sozialversicherungspflichtig bezahlt und lernen schulgeldfrei. Außerdem fördert das Bundesfamilienministerium mit der "Fachkräfteoffensive" gezielt die berufliche Entwicklung: Mehr als 1600 hochqualifizierte Fachkräfte, die besondere Aufgaben übernehmen, erhalten derzeit einen "Aufstiegsbonus", der die Entwicklung von fachlichen Karrieren unterstützt.

Bundesmodellprogramm "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas"

Das Bundesmodellprogramm "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas" des Bundesfamilienministeriums richtete sich von 2015 bis 2020 gezielt an die Zielgruppe der Berufswechslerinnen und Berufswechsler. Es wurden Rahmenbedingungen geschaffen und getestet, die ihnen den Quereinstieg in den Erzieherberuf finanziell überhaupt ermöglichten.

Gemeinsam getrennt erziehen Aktueller Stand der Studie "Kindeswohl und Umgangsrecht"

Mutter sitzt im Auto, Sohn läuft auf sie zu, Vater im Hintergrund
Die Studie "Kindeswohl und Umgangsrecht" stellt das Wohlergehen der Kinder in den Vordergrund, deren Eltern sich getrennt haben© Fotolia / Soloviova Liudmyla

Das Projekt "Kindeswohl und Umgangsrecht" ist im November 2015 gestartet. Ziel der Studie im Auftrag des Bundesfamilienministeriums war und ist es, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie sich die Umgangsgestaltung im Falle der Trennung oder Scheidung der Eltern auf das Kindeswohl auswirkt. Es sollte herausgefunden werden, wie der Umgang gestaltet werden kann, damit er dem Wohl des Kindes am besten entspricht. Damit hat die Studie eine hohe gesellschaftliche und politische Relevanz.

Die Arbeiten an der Studie "Kindeswohl und Umgangsrecht" mussten nunmehr aus datenschutzrechtlichen Gründen ausgesetzt werden. Grund dafür ist ein am 22. Februar 2021 beim Bundesfamilienministerium eingegangener Bescheid des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Das Bundesfamilienministerium wird den Bescheid gerichtlich überprüfen lassen. Das entsprechende Schreiben ist dem Verwaltungsgericht Köln am 18. März 2021 übermittelt worden. Ob die Erkenntnisse aus den Daten für die Finalisierung und Veröffentlichung der Studie genutzt werden dürfen, muss nun gerichtlich geklärt werden.

"Offensive Psychische Gesundheit" Digitale Aktionswoche zum Thema psychische Gesundheit

Ein Mutter schaut auf einer Couch ins Leere, neben ihr sitzt ein Junge, der ein Computerspiel spielt
Bei der digitalen Aktionswoche der "Offensive Psychische Gesundheit" teilen Expertinnen und Experten ihr Wissen und zeigen Unterstützungsangebote. Dabei sprechen sie im Laufe der Woche jede Altersgruppe an© BMFSFJ

Das Bundesfamilienministerium, das Bundesarbeitsministerium und das Bundesgesundheitsministerium haben Ende 2020 die Initiative "Offensive Psychische Gesundheit" gestartet - gemeinsam mit einem breiten Bündnis von über fünfzig Institutionen aus dem Bereich der Prävention. Mit der Initiative fördern sie einen offeneren Umgang mit psychischen Belastungen in der Gesellschaft und eine Vernetzung der Präventionsangebote.

Die Aktionswoche im Livestream verfolgen

Vor diesem Hintergrund findet vom 15. bis zum 19. März die erste Aktionswoche der "Offensive Psychische Gesundheit" statt, an der sich auch das Bundesfamilienministerium beteiligt. In 90-minütigen Online-Veranstaltungen beleuchten Expertinnen und Experten das Thema psychische Gesundheit im Kontext verschiedener Lebenswelten wie zum Beispiel Arbeit, Familie und Schule. Außerdem stellen sie Unterstützungsangebote für verschiedene Zielgruppen vor.

Hier geht es zum Livestream der Veranstaltungen

Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. 

Das Programm

Montag, 15. März

Thema: Was die Psyche stark macht!
Uhrzeit: 12.30 bis 14 Uhr

Expertinnen und Experten thematisieren Präventions- und Unterstützungsangebote bei psychischen Belastungen. Ein Ansatz ist dabei die Förderung von Resilienz.

Dienstag, 16. März

Thema: Arbeitswelt - Wenn nach Feierabend nichts mehr geht
Uhrzeit: 11 - 12.30 Uhr

Interessierte erhalten am Dienstag Informationen zum Thema psychische Belastungen am Arbeitsplatz: Wie gelingt gutes Abschalten nach dem Feierabend? Wie können Arbeitsbedingungen gestaltet werden? Wie schafft man nach einer psychischen Erkrankung den Wiedereinstieg ins Berufsleben?

Mittwoch, 17. März

Thema: Seniorinnen und Senioren: Wann wird aus dem Alleinsein Einsamkeit?
Uhrzeit: 11 - 12.30 Uhr

Ältere Menschen sind aufgrund von Risikofaktoren häufiger von Einsamkeit betroffen als andere Altersgruppen. Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Praxis und Politik geben ihnen einen praxisnahen Einblick, wie Einsamkeit im Alter vorgebeugt werden kann. Das Bundesseniorenministerium fördert die Teilhabe älterer Menschen mit vielfältigen Angeboten, um Wege aus der Einsamkeit zu ermöglichen. Hierzu zählen das Bundesmodellprogramm zur Stärkung der Teilhabe älterer Menschen mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und ein Modellprojekt des Malteser Hilfsdienstes für Kontakt und Gemeinschaft im Alter. 

Donnerstag, 18. März

Thema: Familie - Wie lange kann man alles geben? Eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf dient auch der Gesundheit
Uhrzeit: 11 - 12.30 Uhr

Am 18. März beleuchten Expertinnen und Experten Belastungsfaktoren in der Familie und zeigen Wege zu einer guten Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dabei gehen sie auch auf die Rolle der Unternehmen ein. Zudem werden die Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter, Väter und pflegende Angehörige in Einrichtungen des Müttergenesungswerkes vorgestellt. Das Bundesfamilienministerium fördert Baumaßnahmen in Einrichtungen des Müttergenesungswerks mit rund sechs Millionen Euro jährlich.

Freitag, 19. März

Thema: Kinder und Jugendliche: Wann wird aus gefordert überfordert?
Uhrzeit: 11 - 12.30 Uhr

Zum Abschluss der Aktionswoche stellt unter anderem die "Nummer gegen Kummer" ihre Beratungsangebote für und mit Heranwachsenden vor. Das geschieht mit einem Impulsvortrag zum Thema "Darüber reden hilft!".

"Eltern sein in Deutschland" Franziska Giffey stellt Neunten Familienbericht vor

Franziska Giffey zum Neunten Familienbericht© BMFSFJ

Die Familienpolitik ist auf dem richtigen Weg - die wirksame und konsequente Förderung von Eltern und Kindern muss fortgesetzt und weiter ausgebaut werden. Das ist ein zentrales Ergebnis des Neunten Familienberichts, den Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am 3. März dem Bundeskabinett vorgelegt hat. Der Bericht und die vom Kabinett beschlossene Stellungnahme gehen nun dem Bundestag und dem Bundesrat zu.
    
Der Neunte Familienbericht mit dem Titel "Eltern sein in Deutschland" stellt die Eltern in den Mittelpunkt und die Frage, wie es ihnen geht. Der Bericht bestätigt: Familien brauchen Flexibilität und Sicherheit, Investitionen in neue Chancen für die Kinder und gute Perspektiven für das Familienleben. Drei wichtige Handlungsfelder werden in dem Bericht benannt:

  • eine neue Qualität der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für mehr Partnerschaftlichkeit,
  • mehr Bildungsgerechtigkeit für Kinder und
  • stabile wirtschaftliche Sicherheit für alle Familien.

Franziska Giffey:

"Mütter und Väter wollen ihren Kindern gute Eltern sein. Häufig stellen sie eigene Bedürfnisse zurück und hohe Anforderungen an sich selbst. Viele geraten unter Druck. Das war schon vor Corona zu beobachten und es gilt in ganz besonderem Maße für das vergangene Jahr. Wir im Bundesfamilienministerium haben deshalb die Familienberichtskommission darum gebeten, Eltern ins Zentrum dieses Berichts zu rücken. Denn nur wenn wir wissen, wie es Eltern geht und was sie brauchen, können wir sie weiter stärken, damit sie für ihre Kinder stark sein können. Was Eltern brauchen, kann man mit drei Begriffen überschreiben: Zeit, Geld und gute Infrastruktur. Der heute veröffentlichte Familienbericht bestärkt uns darin, dass wir Eltern weiterhin entlasten und auch in der nächsten Legislatur Sicherheit und Chancen für alle Familien ins Zentrum unseres politischen Handelns stellen."

Zentrale Ergebnisse des Neunten Familienberichts

Eltern sein in Deutschland ist anspruchsvoller geworden. Eltern verlangen sich viel ab: Sie wollen mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen, sie so gut wie möglich fördern, Familie und Beruf in Einklang bringen und auch eigene Ziele verfolgen. Dafür suchen und brauchen sie Orientierung und Unterstützung, gerade angesichts sich wandelnder Rollenbilder, komplexerer Familienstrukturen, der Herausforderungen der Digitalisierung und der nach wie vor bestehenden ungleichen sozialen Bedingungen für das Aufwachsen und die Chancen von Kindern.

Franziska Giffey:

"Der Familienbericht gibt wichtige Impulse für die zukünftige Gestaltung der Familienpolitik und schreibt uns Empfehlungen ins Stammbuch. Ich bin überzeugt: Wir können auch mit der Familienpolitik dafür sorgen, dass das Vertrauen der Menschen in den Sozialstaat erhalten bleibt. Deshalb geht es nach den wirksamen Maßnahmen, mit denen wir Eltern besser durch die Krise gebracht haben, jetzt darum, für die Familien eine verlässliche Perspektive zu schaffen - mit neuen Instrumenten und Wegen der Unterstützung und Förderung.

Allem voran gilt es, an weiteren Stellschrauben für mehr Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu drehen, für mehr Bildungsgerechtigkeit für Kinder und stabile wirtschaftliche Sicherheit zu sorgen. Hier müssen wir passgenaue Lösungen einsetzen, denn nicht alle Eltern stehen vor den gleichen Herausforderungen - mein Anspruch ist, dass unsere Angebote bei allen Familien ankommen. Dafür ist es auch wichtig, dass wir jetzt endlich mit den Ländern den Knoten beim Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter durchschlagen. Dieser wichtige familienpolitische Schritt ist ein noch nicht erledigtes Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und ich halte es im Interesse der Familien für zwingend erforderlich, dass wir jetzt hier vorankommen."

Empfehlung 1: Neue Qualität der Vereinbarkeit von Beruf und Familie schaffen

In einem ersten Schwerpunkt geht es um die neue Qualität der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Sie ist von zentraler Bedeutung, weil Eltern sich mehr Partnerschaftlichkeit wünschen, sie eine wichtige Voraussetzung für die Erwerbstätigkeit beider Eltern ist, und weil sie ganz wesentlich zur wirtschaftlichen Sicherheit der Familien beiträgt. Zu den Erfolgen in dieser Frage zählen der Ausbau der Kinderbetreuung und das Elterngeld: Die Väterbeteiligung beim Elterngeld liegt mittlerweile bei über 40 Prozent, Tendenz weiter steigend. Die Familienberichtskommission empfiehlt, die Instrumente für eine partnerschaftliche Vereinbarkeit konsequent weiterzuentwickeln. Dazu sollten bestehende Fehlanreize für die egalitäre Arbeitsteilung zwischen den Eltern wie das Ehegattensplitting beseitigt und die von den Eltern gewünschte Partnerschaftlichkeit durch die Dynamisierung des Elterngeldes unterstützt werden.

Empfehlung 2: Mehr Bildungsgerechtigkeit erreichen

In einem weiteren Schwerpunkt unterstreicht die Familienberichtskommission die Bedeutung von mehr Bildungsgerechtigkeit. Die Bildungsinstitutionen spielen eine zentrale Rolle und sollen zu Infrastruktureinrichtungen der Familien werden. Damit sich die Chancen auf gute Bildung, Förderung und Teilhabe besser auf alle Kinder verteilen, braucht es ein neues Verständnis von Verantwortungspartnerschaften zwischen Eltern und Bildungsinstitutionen, mit besseren Rahmenbedingungen auf beiden Seiten.

Hier schlägt die Familienberichtskommission vor, die Ansätze, die sich für kleine Kinder bewährt haben, auf Grundschulkinder zu übertragen. Dazu gehören beispielsweise die Elternbegleiterinnen, aber auch die Frühen Hilfen. Für Grundschulkinder könnte auf diese Weise mit verstärkter Schulsozialarbeit und multiprofessionellen Teams auch die Ansprache und Unterstützung der Eltern gelingen.

Empfehlung 3: Wirtschaftliche Stabilität von Familien weiter stärken

Als dritten Schwerpunkt benennt die Kommission die Notwendigkeit, die wirtschaftliche Stabilität von Familien weiter zu stärken. Denn auch sie macht die Förderung und Bildung der Kinder chancengerechter. Damit bestätigte die Familienberichtskommission, dass das Bundesfamilienministerium mit dem Kindergeld, dem Kinderzuschlag und dem Ausbau der Betreuungsinfrastruktur, die die Erwerbstätigkeit beider Eltern ermöglicht, auf dem richtigen Weg sind. Als Weiterentwicklung empfiehlt die Kommission die Bündelung monetärer Leistungen zu einer eigenständigen Absicherung der Kinder und stellt auch die Erwerbstätigkeit der Eltern in den Fokus. 

In den nächsten Wochen werden die Empfehlungen der Sachverständigenkommission in einer Reihe von Veranstaltungen zu den im Neunten Familienbericht angesprochenen Themenfeldern weitergeführt.

Der Neunte Familienbericht

Mit der Erstellung des Neunten Familienberichts wurde im Juli 2018 eine aus sieben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bestehende unabhängige Sachverständigenkommission beauftragt. Der 600-seitige Bericht umfasst den Zeitraum Juli 2018 bis 18. August 2020 und enthält insgesamt 31 Empfehlungen zu sieben Zielen, die sich an der nachhaltigen Familienpolitik und einer investiven Sozialpolitik orientieren.

Ein Bericht über die Lage der Familien in Deutschland wird in jeder zweiten Legislaturperiode vorgelegt.

Berichte des Bundesfamilienministeriums

Der Neunte Familienbericht ist der vierte von insgesamt fünf Berichten, die das Bundesfamilienministerium bis zum Ende der Legislaturperiode an den Deutschen Bundestag übergibt. Die weiteren Berichte sind:

Studie zur Rolle der Eltern

Wie Eltern ihre Rolle sehen, wo und von wem sie sich Unterstützung wünschen, das verdeutlicht auch die vom Bundesfamilienministerium für den Familienbericht in Auftrag gegebene Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach "Elternschaft heute (2020)", die ebenfalls am 3. März veröffentlicht wurde.

Kinderwunschbehandlung Finanzielle Unterstützung für ungewollt kinderlose Paare in Rheinland-Pfalz

Eine Gesprächssituation mit einer Frau und einem Paar
© iStock.com / SDI Productions

Rheinland-Pfalz hat sich als elftes Bundesland der Bundesinitiative "Hilfe und Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit" des Bundesfamilienministeriums angeschlossen. Ab dem 1. März können Paare mit Kinderwunsch, die ihren Wohnsitz in Rheinland-Pfalz haben, einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für eine Kinderwunschbehandlung durch Bund und Land stellen.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey:

"Als Bundesfamilienministerin setze ich mich dafür ein, dass der sehnliche Wunsch von Paaren nach einem eigenen Kind für möglichst viele in Erfüllung gehen kann. Mit der Bundesinitiative unterstützen wir ungewollt kinderlose Paare und entlasten sie bei den Behandlungskosten. Denn die Aufwendungen für eine Kinderwunschbehandlung können schnell in die Tausende Euro gehen. Mit dem Beitritt von Rheinland-Pfalz als elftes Bundesland zu unserer Initiative, kann nun noch mehr Paaren bei den finanziellen Herausforderungen geholfen werden. Jedoch sollten diejenigen, die gerne eine Familie gründen möchten, bei denen es aber auf natürlichem Wege nicht klappen will, in ganz Deutschland unterstützt werden. Daher mache ich mich weiterhin dafür stark, dass die verbliebenen Bundesländer unserer Initiative beitreten."

Gemeinsame Förderung durch Bund und Land

Der Bund und das Land Rheinland-Pfalz gewähren heterosexuellen Paaren, die sich zur Erfüllung ihres Kinderwunsches einer Behandlung nach Art der In-vitro-Fertilisation (IVF) oder Intracytoplasmatischen Spermieninjektion (ICSI) unterziehen müssen, fortan für den ersten bis vierten Behandlungszyklus einen Zuschuss - in Höhe von bis zu 50 Prozent des nach Abrechnung mit den Krankenkassen beziehungsweise den Beihilfestellen verbleibenden Eigenanteils an den Kosten der Behandlung. Der Zuschuss, den Bund und Land jeweils hälftig finanzieren, beträgt bei der ersten bis zur dritten Behandlung bis zu 800 Euro (IVF) beziehungsweise 900 Euro (ICSI) und bei der vierten Behandlung bis zu 1600 Euro (IVF) beziehungsweise 1800 Euro (ICSI).

Förderung auch für gleichgeschlechtliche Frauenpaare

Rheinland-Pfalz wird als erstes Bundesland auch gleichgeschlechtliche Frauenpaare fördern, wenn eine medizinischen Indikation vorliegt, welche eine IVF oder ICSI für die Erfüllung ihres Kinderwunsches nötig macht. Dieser Zuschuss wird ausschließlich aus Landesmitteln finanziert.

Neben Rheinland-Pfalz beteiligen sich bereits die Länder Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an der Bundesinitiative.

Allein in dieser Legislaturperiode haben sich bereits fünf weitere Bundesländer der Förderkooperation angeschlossen. Das Saarland und Bremen beabsichtigen in naher Zukunft ebenfalls den Abschluss einer entsprechenden Kooperationsvereinbarung.  

Das Antragsformular sowie Informationen zu den Fördervoraussetzungen in Rheinland-Pfalz sind hier abrufbar.

Erklärfilm: Unerfüllter Kinderwunsch© BMFSFJ

Informationsportal Kinderwunsch

Bund und Länder stellen die finanziellen Mittel gemeinsam bereit. Je nach Bundesland variieren die Bedingungen und die Höhe der finanziellen Hilfen. Auf der Website "Informationsportal Kinderwunsch" können Paare schnell und unkompliziert herausfinden, ob sie eine zusätzliche finanzielle Unterstützung in ihrem Bundesland in Anspruch nehmen können.

Ungewollt Kinderlose Paare in Deutschland

In Deutschland haben mehr als ein Drittel der Menschen zwischen 25 und 59 Jahren einen unerfüllten Kinderwunsch. Beinahe jedes zehnte Paar benötigt für die Erfüllung seines Kinderwunsches die Unterstützung der modernen Reproduktionsmedizin.

Wie es den von ungewollter Kinderlosigkeit in Deutschland betroffenen Paaren geht und welche Hilfs- und Unterstützungsangebote sie sich wünschen, zeigt die vom Bundesfamilienministerium im September 2020 veröffentlichte Studie "Ungewollte Kinderlosigkeit 2020 - Leiden - Hemmungen - Lösungen".

Corona-Pandemie Informationen für Schwangere und Arbeitgebende zum Mutterschutz

Eine schwangere Frau blättert in einer Broschüre
Viele Schwangere haben während der Corona-Pandemie Fragen zum Mutter- und Arbeitsschutz© BMFSFJ

In der Corona-Pandemie sorgen sich viele Schwangere und Stillende um ihre Gesundheit am Arbeitsplatz und um die ihres Kindes. Besteht ein erhöhtes Ansteckungsrisiko für sie und das Kind? Müssen sie bei einer Infektion mit dem Coronavirus mit einem schwereren Krankheitsverlauf rechnen? Sind Probleme beim Tragen einer Schutzmaske zu erwarten? Antworten zum Mutterschutz und Arbeitsschutz gibt ein Informationspapier, das Expertinnen und Experten zusammengestellt haben.

Auch für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Ausbildungsstellen, betriebsärztliche Beratungsstellen, Frauenärztinnen und Frauenärzte und viele andere stellen sich Fragen. Was ist zu beachten, wenn ein COVID-19-Fall oder der Verdacht auf eine Infektion im Betrieb auftritt? Was gilt für Beschäftigte, die mit Publikumsverkehr zu tun haben oder die im Krankenhaus arbeiten? Wann gilt ein Beschäftigungsverbot?

Rechtliche und fachwissenschaftliche Bewertungen

Um diesem hohen Bedarf an Informationen zum Thema Mutterschutz und Corona-Pandemie gerecht zu werden, wurde mit Expertinnen und Experten des Ausschusses für Mutterschutz ein Ad-Hoc-Arbeitskreis eingerichtet. Dieser hat Informationen mit fachwissenschaftlichen und rechtlichen Bewertungen zusammengetragen und Antworten erarbeitet. Näheres dazu finden Sie auf der Website des Ausschusses für Mutterschutz.

Bereits im Frühjahr 2020 hatte der Arbeitskreis ein Informationsblatt erstellt. Dieses wurde nun vom Bundesfamilienministerium in Zusammenarbeit mit den Bundesländern, dem Ausschuss für Mutterschutz, weiteren Expertinnen und Experten und dem Ad hoc-Arbeitskreis aktualisiert - ebenso wie die Fragen und Antworten zu mutterschutzrechtlichen Bewertungen von Gefährdungen durch das Coronavirus.

Das Papier ist als Handreichung gedacht und soll bundesweit möglichst als einheitliche Entscheidungsgrundlage dienen.

Familien in schwierigen Lebensphasen unterstützen Frühe Hilfen: Neuer Beirat tagt erstmals

Frühe Hilfen
Die Anlaufstellen der Frühen Hilfen lotsen Eltern ab der Schwangerschaft und in den ersten drei Lebensjahren ihres Kindes zu den Hilfen, die sie brauchen

Die Bundesstiftung Frühe Hilfen und das Nationale Zentrum Frühe Hilfen (NFZH) unterstützen mit ihren Angeboten werdende und junge Eltern in schwierigen Lebensphasen. Ein Beirat, der sich jetzt neu konstituiert hat, begleitet ihre Arbeit und Weiterentwicklung und kam am 24. Februar zu seiner ersten Sitzung zusammen.

Besetzung des Beirats

Der Beirat besteht aus hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher Disziplinen der Kinder- und Jugendhilfe, des Gesundheitswesens sowie der Beratung und Unterstützung von Schwangeren, Kindern und Familien. Darüber hinaus sind die Vertretungen der Bundesländer und kommunalen Spitzen vertreten.

Die Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Forschung werden vom Bundesfamilienministerium und von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, der Trägerin des Nationalen Zentrums Frühe Hilfen, in Absprache mit dem Deutschen Jugendinstitut berufen. Das Gremium besteht aus rund 40 Mitgliedern.

Frühe Hilfen weiterentwickeln

Frühe Hilfen sind Angebote für Eltern ab der Schwangerschaft und für Familien mit Kindern bis drei Jahre. Sie helfen, wenn Eltern in der Schwangerschaft oder nach der Geburt unsicher sind oder sich gestresst fühlen. Die Angebote sind freiwillig und für Eltern kostenlos.

Auch während der Pandemie bieten die Frühen Hilfen zuverlässig und unkompliziert Unterstützung - damit junge und werdende Eltern ihren Alltag auch in der Corona-Zeit gut meistern und ihre Kinder gesund aufwachsen können.

Aufgrund der Kontaktbeschränkungen sind zuletzt die telefonischen und digitalen Angebote wichtiger geworden. Diese werden im Rahmen der Bundesstiftung Frühe Hilfen erprobt und weiter ausgebaut. Die Angebote ergänzen die direkten und persönlichen Kontakte zu den Familien.

Bundesstiftung Frühe Hilfen

Um die Frühen Hilfen dauerhaft zu sichern, hatte das Bundesfamilienministerium 2018 die Bundesstiftung Frühe Hilfen ins Leben gerufen. Über die Bundesstiftung Frühe Hilfen fördert das Bundesfamilienministerium Netzwerke der Frühen Hilfen und die psychosoziale Unterstützung von Familien - mit jährlich 51 Millionen Euro.

Wissenschaftlich begleitet wird die Stiftung durch das NZFH, das die Qualität der Angebote der Frühen Hilfen sichert und entwickelt. Im Dezember hatte der Bundestag beschlossen, dass das NZFH dauerhaft gefördert wird.

Corona-Pandemie Familienwissenschaftliche Perspektiven: Neuer Sammelband erschienen

In zwölf Essays haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Wissenschaftlichen Beirats für Familienfragen die verschiedenen Lebenssituationen und Unterstützungsbedarfe von Familien in der Corona-Zeit beschrieben. Diese liegen nun unter dem Titel "Zusammenhalt in Corona-Zeiten: familienwissenschaftliche Perspektiven" als Sammelband vor. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey tauschte sich am 19. Februar mit den Mitgliedern des Beirats dazu aus.

Beirat liefert Diskussionsbeiträge zur Bewältigung der Corona-Krise

So vielfältig wie Familien selbst sind auch ihre Lebenssituationen, ihre Bedürfnisse und Bedarfslagen. Das gilt auch und gerade in Pandemiezeiten, wie die  Analysen der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zeigen. Sie beschreiben die Situation von erwerbstätigen Eltern, von Jugendlichen, von Familien mit Pflegeverantwortung oder mit behinderten Angehörigen und die unterschiedlichen Bedarfe dieser Familien. Themen sind unter anderem Homeoffice,  Familienförderung, Digitalisierung oder Teilhabe und Zusammenhalt. Die Essays sind familienwissenschaftliche Beiträge, die die Diskussion über die Bewältigung der Krise weiter anregen können und sollen.

Zwei Forderungen ziehen sich wie ein roter Faden durch die Beiträge: mehr Gehör und Mitsprache für Familien in der politischen Krisenbewältigung und mehr zielgerichtete Investitionen in und nach der Pandemie. Denn Investitionen in Familien lohnen sich. Schließlich sind Familien das Fundament unserer Gesellschaft, und die Familienpolitik ist ein wichtiger Kernbereich des Sozialstaats. Dies gilt es auch zukünftig im Blick zu haben.

Familien in der Corona-Krise

Folgen der Pandemie sind beispielsweise Kurzarbeit, die Schließung von Betreuungs- und Beratungseinrichtungen oder Kontaktbeschränkungen. Sie betreffen Eltern und Kinder ganz unterschiedlich - je nachdem ob Eltern zusammen oder getrennt leben und erziehen, ob es einen oder zwei erwerbstätige Elternteile gibt, ob die Kinder im Kindergartenalter sind oder Jugendliche. Auch finanzielle Sorgen können den Alltag prägen und die Frage, welche Ressourcen vorhanden sind, um Kinder zu fördern. Entsprechend vielfältig ist der Bedarf an Unterstützung.

So unterstützt die Bundesregierung die Familien

Seit Beginn der Pandemie hat die Bundesfamilienministerin verschiedene Maßnahmen ergriffen und angestoßen, die Familien gezielt unterstützen und Folgen der Pandemie abfedern. Dazu gehören beispielsweise Anpassungen beim KinderzuschlagElterngeld oder Mutterschutz, ein einmaliger Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind im Rahmen des Konjunkturpakets 2020 sowie ein einmaliger Kinderbonus in Höhe von 150 Euro in diesem Jahr. Und die Verlängerung und Ausweitung der Entschädigungszahlungen bei Verdienstausfall im Infektionsschutzgesetz oder auch der Ausbau der Kinderkrankentage. Auch der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wurde verdoppelt.

Der Wissenschaftliche Beirat für Familienfragen

Der Wissenschaftliche Beirat für Familienfragen berät das Bundesfamilienministerium unabhängig und ehrenamtlich in allen Fragen der Familienforschung und Familienpolitik. Ihm gehören derzeit 20 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an - aus verschiedenen, für Familienforschung und Familienpolitik wichtigen Bereichen. Vorsitzender des Beirats ist der Kinder- und Jugendpsychiater und Psychotherapeut Professor Dr. Jörg Fegert vom Universitätsklinikum Ulm.

Unterhaltsvorschuss Rückgriffsquote bleibt trotz steigender Aufwände konstant

Ein Kind schläft im Bett und eine Frau sitzt am Bettrand und streichelt ihm die Schulter
Der Staat unterstützt Alleinziehende mit dem Unterhaltsvorschuss, sofern der unterhaltspflichtige Elternteil seinen Zahlungen nicht nachkommt© BMFSFJ

Wenn Alleinerziehende nach der Trennung keinen oder nur unregelmäßigen Unterhalt vom anderen Elternteil erhalten, hilft der Staat mit dem Unterhaltsvorschuss. Dieses Geld holt er sich - sofern möglich - vom unterhaltspflichtigen Elternteil zurück.

Kommt die zuständige Unterhaltsvorschuss-Stelle zu dem Schluss, dass der Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, verpflichtet und in der Lage ist, Unterhalt zu zahlen, müssen bereits gezahlte Unterhaltsvorschuss-Beträge zurückgezahlt werden. 

Rückgriffsquote bleibt bei rund 17 Prozent

Auf dieser Grundlage haben die Unterhaltsvorschuss-Stellen im Jahr 2020 rund 17 Prozent der gezahlten Unterhaltvorschuss-Beträge zurückgeholt. Insgesamt wurden 384,7 Millionen Euro eingenommen, ein Plus von 6,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Da die Unterhaltsvorschuss-Auszahlungen an Alleinerziehende im Jahr 2020 gestiegen sind, bleibt die Rückgriffsquote im Vergleich zum Vorjahr konstant. Diese Quote errechnet sich aus dem Verhältnis der Einnahmen zu den Ausgaben eines Kalenderjahres. Das bedeutet, dass es gelungen ist, im Rückgriff mit dem Anstieg der Zahlbeträge und der Leistungsberechtigten Schritt zu halten.

Insgesamt gab der Staat im Jahr 2020 2,31 Milliarden Euro für den Unterhaltsvorschuss an Kinder von Alleinerziehenden aus - im Jahr 2019 lagen die Ausgaben bei 2,18 Milliarden. Die höchsten Rückgriffsquoten im Jahr 2020 erreichte Baden-Württemberg mit 24 Prozent gefolgt von Bayern mit 22 Prozent und Rheinland-Pfalz mit 21 Prozent.

Mehr Kinder profitieren vom Unterhaltsvorschuss

Seit die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) im Jahr 2017 stark ausgebaut wurden, erhalten heute knapp 840.000 Kinder von Alleinerziehenden den Unterhaltsvorschuss. Das sind etwa doppelt so viele wie 2017.

Kinderbetreuung Corona-Schnelltests tragen zu sicheren Öffnungsperspektiven bei

Franzsika Giffey lässt sich einen Test zeigen
Franziska Giffey informiert sich in einer Kita der AWO in Potsdam über den regelmäßigen Einsatz von Schnelltests© Eventfotografen / Jens Ahner

Bundesfamilienministerien Franziska Giffey hat am 15. Februar die AWO-Kita "Abenteuerland" in Potsdam besucht. Gemeinsam mit Mike Schubert, dem Oberbürgermeister der Stadt, verschaffte sie sich einen Einblick, wie Corona-Schnelltests vor Ort eingesetzt werden. In Potsdam sind die Kindertageseinrichtungen seit Anfang Februar unter erhöhten Corona-Schutzmaßnahmen wieder geöffnet. Die Beschäftigen in den Kindertageseinrichtungen testen sich zwei Mal pro Woche auf COVID-19. Der Einsatz dieser regelmäßigen Schnelltests ist ein zentrales Element der Potsdamer Strategie "Öffnen, aber sicher - Frühzeitig erkennen um zu handeln".

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey:

"Das Potsdamer Beispiel zeigt, wie eine sichere Öffnung von Kindertageseinrichtungen durch verantwortungsvolle Maßnahmen gelingen kann. Solange das Personal von Kindertageseinrichtungen noch keine Impfungen erhält, sind regelmäßige Testungen mit Corona-Schnelltests ein wichtiger Baustein, um die Fachkräfte zu schützen. Mit diesem Konzept schafft Potsdam eine Öffnungsperspektive für Eltern und ihre Kinder, die durch die derzeitigen Einschränkungen an ihre Belastungsgrenzen stoßen. Entscheidend für die Praktikabilität ist hier die kinderleichte Anwendbarkeit der Tests durch die Nutzung von Speichel - denn: Spucken kann jeder. Damit kann man die Tests in die Breite bringen. Das ist jetzt auch dringend nötig."

Fachkräfte in den Einrichtungen schützen

Insgesamt stehen den Trägern in Potsdam 20.000 Antigen-Spucktests zur Verfügung. Ziel dabei ist, die Fachkräfte in den Einrichtungen besser zu schützen und die Pandemie weiter einzudämmen. Die Beschäftigten führen die Schnelltests in den Kitas und der Kindertagespflege jeweils Montag- und Donnerstagmorgen durch. Die Tests liefern innerhalb von etwa 15 Minuten ein Ergebnis. Zeigt sich ein positiver Corona-Befund, werden die Fachkräfte noch durch einen zusätzlichen PCR-Test untersucht. Die Schutzmaßnahme wird von der Stadt Potsdam finanziert.

Stufenplan in Potsdam

Mit der Öffnung von Kindertageseinrichtungen kommt erstmals der für Potsdam entwickelte Stufenplan zur Anwendung. Die Corona-Lage wird in Potsdam anhand verschiedener Indikatoren bewertet. Dazu gehört beispielsweise die Sieben-Tage-Inzidenz in Potsdam und den Nachbarlandkreisen und die Verfügbarkeit von Intensivbetten in der Region. Aktuell steht die Corona-Ampel in der Stadt auf Gelb, Kitas sind daher im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet.

Eltern in der Corona-Pandemie unterstützen

Aufgrund der Corona-Pandemie sind viele Kitas und Schulen zurzeit nur eingeschränkt geöffnet oder haben auf Distanzlernen von zu Hause aus umgestellt. Das stellt berufstätige Eltern vor große Herausforderungen bei der Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung. Um sie bei der Kinderbetreuung zu unterstützen, wurden die Kinderkrankentage für gesetzlich versicherte Berufstätige und ihre gesetzlich versicherten Kinder für das Jahr 2021 verdoppelt und ausgeweitet. Außerdem haben berufstätige Eltern und Selbstständige - unabhängig von ihrer Versicherungsform - einen Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz, wenn sie ihre Kinder pandemiebedingt zu Hause betreuen müssen.

Familienleistungen Bundesrat stimmt Elterngeldreform zu

Elterngeld wird unbürokratischer, einfacher und flexibler

Das Elterngeld wird noch flexibler, partnerschaftlicher und einfacher - durch mehr Teilzeitmöglichkeiten, weniger Bürokratie und mehr Elterngeld für Frühchen. So werden Eltern unterstützt, Familienleben und Beruf noch besser zu vereinbaren. Der Bundesrat hat das "Zweite Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes" am 12. Februar gebilligt. Am 29. Januar war es vom Bundestag in 2. und 3. Lesung beschlossen worden. Die Regelungen treten zum 1. September 2021 in Kraft.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey:

"Das Elterngeld ist die bekannteste und beliebteste Familienleistung Deutschlands. Mit der Reform passen wir es noch genauer an die Bedürfnisse der Eltern an und machen es ihnen leichter, sich um die wichtigen Dinge zu kümmern: Zeit mit ihren Kindern und der Familie, aber auch Zeit um den eigenen beruflichen Weg weiterzugehen. Wir unterstützen sie darin, sich Beruf und Familie partnerschaftlich aufzuteilen, wenn sie das wollen. Und wir machen ihnen das Leben ein Stück einfacher - durch bessere Regelungen und weniger Bürokratie. Dank der zügigen und sehr konstruktiven Beratungen im Bundestag sind sogar noch einige Verbesserungen hinzugekommen, zum Beispiel durch die Ausweitung der Frühchen-Monate. Auch in der eur"

Die Einzelheiten der Elterngeld-Reform

Teilzeitkorridor wird erweitert, Bürokratie wird weniger

Für Eltern in Teilzeit enthält das Gesetz zahlreiche Verbesserungen: Die zulässige Arbeitszeit während des Elterngeldbezugs und der Elternzeit wird von 30 auf 32 Wochenstunden angehoben. Auch der Partnerschaftsbonus, der die parallele Teilzeit beider Eltern unterstützt, kann künftig mit 24 bis 32 Wochenstunden (statt mit bisher 25 bis 30 Wochenstunden) bezogen werden. Diese Ausweitung des Arbeitszeitkorridors ist arbeitnehmerinnen-, arbeitsnehmer- und arbeitgeberfreundlich, denn drei bis vier volle Tage erleichtern die Arbeitsorganisation.

Zudem wird der Partnerschaftsbonus flexibler und Eltern sollen nur im Ausnahmefall nachträglich Nachweise über ihre Arbeitszeit erbringen. Das erspart Eltern, Elterngeldstellen und Betrieben jede Menge Bürokratie.

Während des Bezugs von Lohnersatzleistungen bleibt die Höhe des Elterngeldes gleich

Zusätzlich wird nun auch sichergestellt, dass sich die Höhe des Elterngeldes für teilzeitarbeitende Eltern nicht verändert, wenn sie Einkommensersatzleistungen beziehen, wie zum Beispiel Kurzarbeitergeld oder Krankengeld. Bisher hat sich dadurch die Höhe des Elterngeldes reduziert.

Corona-Sonderregelung zum Partnerschaftsbonus wird verlängert

Eltern, die den Partnerschaftsbonus beziehen und wegen der Corona-Pandemie nicht wie geplant parallel in Teilzeit arbeiten konnten, müssen den Partnerschaftsbonus nicht zurückzahlen. Damit wird das Elterngeld krisenfester und stärkt Familien den Rücken. Diese Corona-Sonderregelung wurde zum 1. März 2020 eingeführt und wird bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Eltern von Frühgeborenen erhalten zusätzliche Elterngeldmonate

Eltern besonders frühgeborener Kinder erfahren künftig dauerhaft mehr Rücksicht. Wird ein Kind mindestens sechs Wochen vor dem errechneten Termin geboren, erhalten die Eltern einen zusätzlichen Monat Elterngeld. Das sah schon der Regierungsentwurf vor. Neu ist: Wird das Kind acht Wochen zu früh geboren, gibt es zwei zusätzliche Elterngeldmonate, bei zwölf Wochen drei Monate und bei 16 Wochen vier. So erhalten Eltern die Zeit, Ruhe und Sicherheit, die sie in ihrer besonderen Situation brauchen.

Verwaltungsvereinfachungen und Klarstellungen

Eltern und Verwaltung werden von Vereinfachungen und rechtlichen Klarstellungen profitieren. Ein Antragsrecht für Eltern mit geringen selbständigen Nebeneinkünften ermöglicht diesen Eltern künftig eine bessere Berücksichtigung ihrer Einnahmen im Elterngeld.

Einkommensgrenzen für Paare werden angepasst

Zur Finanzierung der Verbesserungen sollen künftig nur noch Eltern, die gemeinsam 300.000 Euro oder weniger im Jahr verdienen, Elterngeld erhalten. Bisher lag die Grenze für Paare bei 500.000 Euro. Diese neue Regelung für Paare betrifft Spitzenverdiener, die 0,4 Prozent der Elterngeldbezieher ausmachen - circa 7000. Für sie ist die eigenständige Vorsorge für den Zeitraum der Elternzeit auch ohne Elterngeld möglich. Für Alleinerziehende liegt die Grenze weiterhin bei 250.000 Euro.

Corona-Pandemie Jobcenter übernehmen bei Bedarf Kosten für digitale Endgeräte

Ein Vater unterstützt seinen Sohn am Laptop
Eltern mit kleinen Einkommen können eine finanzielle Unterstützung für digitale Endgeräte bekommen, damit ihre Kinder am digitalen Distanzunterricht teilnehmen können. © BMFSFJ

Homeschooling und Fernunterricht stellen in der Corona-Pandemie viele Familien vor Herausforderungen. Denn nicht immer stehen den Kindern die erforderlichen Geräte zur Verfügung, die eine Teilnahme am digitalen Unterricht ermöglichen. Betroffen sind davon insbesondere Familien mit kleinen Einkommen, aber auch Familien mit vielen schulpflichtigen Kindern.

Damit auch diese Kinder dem digitalen Unterricht folgen können, ist es ab sofort möglich, die Anschaffungskosten für digitale Endgeräte wie Laptops oder Tablets und einen Drucker beim Jobcenter geltend zu machen - im Regelfall bis zu 350 Euro je Kind.

Gleichen Zugang zu Bildung ermöglichen

Das Ziel ist, auch in der Corona-Zeit den gleichen Zugang zu Bildung für alle Kinder sicherzustellen. Nur so kann garantiert werden, dass Kinder aus Familien mit kleinen Einkommen auch später im Leben die gleichen Chancen haben wie Kinder aus Haushalten mit höheren Einkommen. 

Von der zusätzlichen Unterstützung profitieren deshalb nicht nur Schülerinnen und Schüler, die aktuell SGB II-Leistungen beziehen. Auch Kinder aus Familien, die zusätzliche Anschaffungskosten für digitale Endgeräte mit ihrem Einkommen nicht decken können, erhalten unter bestimmten Voraussetzungen Unterstützung über das SGB II. Auch hier prüft das zuständige Jobcenter, ob die Voraussetzungen für den Bezug von SGB II-Leistungen erfüllt sind, gegebenenfalls auch nur wegen eines erhöhten Bedarfs für die Anschaffung von digitalen Endgeräten. Grundsätzlich gilt dies etwa auch für Kinder, für die bisher nur Kinderzuschlag bezogen wird.

Voraussetzungen:

  • Das Kind besucht eine allgemein- oder berufsbildende Schule oder erhält eine Ausbildungsvergütung und ist noch keine 25 Jahre alt.
  • Die für das Distanzlernen notwendigen Geräte können nicht anderweitig zur Verfügung gestellt werden - zum Beispiel über eine Ausleihe von der Schule.

Ob und in welchem Umfang die Hilfen den einzelnen Familien zustehen, hängt auch von der wirtschaftlichen Situation im Einzelfall ab und wird durch das zuständige Jobcenter geprüft.

DigitalPakt Schule

Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt der Bund die Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur. Der Bund hat den DigitalPakt im Sommer 2020 um 500 Millionen Euro aufgestockt. Die zusätzlichen Mittel sollen die Länder dabei unterstützen, Klassensätze von Laptops oder Tablets anzuschaffen, die dann nach Bedarf ausgeliehen werden können.

Gesundheitsangebote für Eltern, Kinder und Pflegende Kliniken im Müttergenesungswerk sind weiterhin geöffnet

Mutter mit zwei Kindern bei den Hausaufgaben
In den Kliniken im Müttergenesungswerk können sich Mütter mit ihren Kindern erholen und neue Kraft schöpfen © Franziska Russo

Die Kliniken im Müttergenesungswerk (MGW) bleiben mit ihren umfassenden Gesundheitsangeboten während des erneuten Lockdowns geöffnet. Bundesweit bieten sie Kuren, Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Eltern, Kinder und pflegende Angehörige an. Das ist möglich, weil die Kliniken strenge Hygieneauflagen umsetzen und nicht voll belegt werden. Über das aktuelle Kurangebot informiert das MGW online

Kraft schöpfen in der Pandemie  

Gerade in der aktuellen Corona-Krise leiden viele Mütter und Väter unter großem Stress und gesundheitlichen Problemen. Hinzu kommen Erziehungs- und Partnerschaftsprobleme sowie psychosomatische Belastungen. Genau hier setzen die Kurmaßnahmen in den Kliniken des Müttergenesungswerks mit ihrem ganzheitlichen Konzept an. Sie bieten Müttern, Vätern und pflegenden Angehörigen auch und gerade in der aktuellen Situation einen Ort an, wo sie Kraft tanken können.

In der Elly Heuss-Knapp-Stiftung, Deutsches Müttergenesungswerk sind über 70 Kliniken der Wohlfahrtsverbände organsiert. Über 1000 Beratungsstellen unterstützen Mütter, Väter und pflegende Angehörige bei der Beantragung einer Kur- oder Rehamaßnahme sowie bei der Suche nach einer passenden Klinik.

Förderung durch das Bundesfamilienministerium

Das Bundesfamilienministerium fördert die Arbeit des Müttergenesungswerks mit Baumaßnahmen in den anerkannten Kliniken des MGW. Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums förderte das Bundesfamilienministerium im Jahr 2020 einen Film, um die Arbeit und die Bedeutung der Stiftung zu würdigen.

Das Müttergenesungswerk

Fünf Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs gründete Elly Heuss-Knapp, engagierte Politikerin und Ehefrau des ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss, 1950 das Müttergenesungswerk als Stiftung. Das Ziel war, Kuren für Mütter zu ermöglichen und für die Idee der Müttergenesung zu werben. Mehr als 70 Jahre später ist die Aktualität des Themas ungebrochen. Mittlerweile wurde das Angebot auf Väter und pflegende Angehörige erweitert: rund 50.000 Mütter, über 2000 Väter und mehr als 70.000 Kinder kommen jährlich in die Kurkliniken.

Elly Heuss-Knapp wäre am 25. Januar 140 Jahre alt geworden. Die Gründung der Elly Heuss-Knapp-Stiftung, Deutsches Müttergenesungswerk bezeichnete sie einst als "Krönung ihres Lebens".