Nationaler Aktionsplan stärkt die Rolle von Frauen bei der Prävention und Bewältigung von bewaffneten Konflikten

Flagge der Vereinten Nationen. Bildquelle: VN
Vereinte Nationen
uDie Bundesregierung hat am 19. Dezember den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung von Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen beschlossen. Der Aktionsplan für den Zeitraum 2013 bis 2016  zielt darauf ab,  Frauen verstärkt in die Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedenskonsolidierung einzubeziehen und sie besser vor geschlechtsspezifischer und insbesondere sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten zu schützen.

"Dieser Aktionsplan zum Schutz von Frauen vor Gewalt und zur Stärkung ihrer Rolle bei der Prävention und Bewältigung von bewaffneten Konflikten ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik", so Bundesfamilienministerin Kristina Schröder.

Sicherheitsresolution 1325 "Frauen, Frieden, Sicherheit" der Vereinten Nationen

Die Sicherheitsresolution 1325 "Frauen, Frieden, Sicherheit" der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2000 verfolgt unter anderem die nachhaltige Ahndung von Kriegsverbrechen an Frauen, einen wirksamen speziellen Schutz von Frauen und Mädchen in Kriegsgebieten, eine größere Beteiligung von Frauen bei friedensschaffenden Missionen sowie eine entsprechende Sensibilisierung des zur Friedenssicherung eingesetzten militärischen Personals.

Der Aktionsplan der Bundesregierung gibt einen umfassenden und kohärenten Rahmen  zur Umsetzung der Resolution 1325 und ihrer Folgeresolutionen vor, der zivilen und militärischen Aspekten Rechnung trägt und die Aktivitäten der beteiligten Akteure und Akteurinnen sinnvoll koordiniert und vernetzt.

Aktionsplan der Bundesregierung

Mit dem Aktionsplan verankert die Bundesregierung ihre Bemühungen zur Umsetzung der Resolution 1325 als Querschnittsthema in ihren außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Aktivitäten. Dadurch können die Aktivitäten der Bundesregierung gegenüber internationalen Partnern und der Zivilgesellschaft besser vermittelt werden.

Die Umsetzung der Resolution 1325 hat auch für das Bundesfamilienministerium eine große Bedeutung, weil es durch seine Zuständigkeit für die Gleichstellung der Geschlechter in besonderer Verantwortung steht, auf die Umsetzung dieser Resolution hinzuwirken. Nicht zuletzt aufgrund des Engagements des Bundesfamilienministeriums wurde 2009 die interministerielle Arbeitsgruppe zur Koordinierung der Umsetzung der Resolution 1325 eingesetzt. Diese hat den Aktionsplan unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft erarbeitet. In der Arbeitsgruppe waren neben dem Bundesfamilienministerium das federführende Auswärtige Amt sowie die Bundesministerien für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Justiz sowie Inneres vertreten. Zudem führte das Bundesfamilienministerium 2009 und 2010 Werkstattgespräche in Kooperation mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik durch und förderte die Studie zum Thema "Frauen als Akteurinnen in Friedensprozessen" des Deutschen Instituts für Menschenrechte.