Am 15. März hat eine informelle Videokonferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister sowie der Gleichstellungsministerinnen und -minister der Europäischen Union (EU) stattgefunden. Für die Bundesregierung nahmen Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesgleichstellungsministerium, und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil teil. Im Fokus standen die Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Kontext der Aufbau- und Resilienzpläne sowie der kürzlich vorgelegte Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte und die Gleichstellungspolitik.
Unter der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft fand eine Aussprache zum Thema "Gleichstellung, Nichtdiskriminierung und Vielfalt in der EU" statt. Juliane Seifert diskutierte mit den EU-Gleichstellungsministerinnen und -ministern darüber, wie die Gleichstellungspolitik auf EU-Ebene und in den Mitgliedstaaten gestärkt werden kann.
Ideenwettbewerb der einzelnen Staaten nutzen
In der Aussprache betonte Juliane Seifert, wie wichtig das Zusammenspiel ist zwischen fortschrittlichen EU-Initiativen und beispielgebenden Regelungen einzelner Mitgliedstaaten. Gleichzeitig hob sie hervor, dass der Ideenwettbewerb eine große Stärke der EU ist und für die Gleichstellung genutzt werden sollte. Sie begrüßte, dass die EU-Kommission kürzlich wichtige Referenzrahmen vorgelegt hat, zum Beispiel die Gleichstellungsstrategie 2020 bis 2025 und die LSBTIQ-Gleichstellungsstrategie 2020 bis 2025. Da die Coronavirus-Pandemie bestehende Ungleichheiten weiter verschärft hat, sind diese Initiativen das richtige Signal zur richtigen Zeit, so Juliane Seifert.
Zum Hintergrund
Von 1. Juli bis 31. Dezember 2020 hatte Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne (EU-Ratspräsidentschaft). Das Thema Gleichstellung war einer der Schwerpunkte. Deutschland ist weiterhin Teil der Trio-Präsidentschaft mit Portugal und Slowenien. Die drei Staaten haben sich zu einem Trio zusammengeschlossen, weil sie nacheinander die EU-Ratspräsidentschaft innehaben. Die Prioritäten der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft schließen daher an die Initiativen des Bundesgleichstellungsministeriums unter deutscher Präsidentschaft an. Nähere Informationen finden Sie hier.