Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats

Rechte von LSBTI-Personen in Europa schützen

Franziska Giffey tauscht sich online aus
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey tauscht sich auf einer Online-Konferenz darüber aus, wie die Rechte von Lesben, Schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen in Europa geschützt werden können© Eventfotografen/Jens Ahner

Von November 2020 bis Ende Mai 2021 hat Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Ein inhaltlicher Schwerpunkt sind die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI). Zum Abschluss des deutschen Vorsitzes hat das Bundesfamilienministerium am 5. Mai zusammen mit der Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa die digitale Veranstaltung "Towards the full recognition of LGBTI rights across Europe - Strategic policy measures to implement the 2010 SOGI Recommendation" organisiert.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, diskutierten online mit den Teilnehmenden.

Konkrete politische Maßnahmen erarbeiten

LSBTI-Personen sind aber noch immer von Gewalt, Armut und Diskriminierung betroffen. Ihre Rechte und Bedürfnisse werden trotz allgemein anerkannter Menschenrechtsnormen nicht in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und des Europarates gleichermaßen anerkannt. Auf der digitalen Veranstaltung ging es deshalb um die Frage, wie ihre Rechte in ganz Europa geschützt werden können und welche konkreten politischen Maßnahmen notwendig sind, um die Empfehlungen, die 2010 von den 47 Mitgliedern des Europarats einstimmig verabschiedet wurden, auf nationaler Ebene umzusetzen.

Nach der Eröffnung gab es einen Leitvortrag von Ben Baks, dem ehemaligen Organisator des "European Governmental LGBTI Focal Points Network (EFPN)" des Europarats. Im Anschluss diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft in zwei Foren miteinander. Die Teilnehmenden konnten bereits vorher ihre Fragen an die Vortragenden formulieren. Das erste Forum beschäftigte sich mit der Diskriminierung von LSBTI vor dem Hintergrund antiliberaler Kräfte. Im zweiten Forum ging es darum, welche konkreten politischen Maßnahmen zur Verfügung stehen, um die Ziele der Empfehlungen auf nationaler Ebene umzusetzen.

Das Bundesfamilienministerium hat während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und während des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats den Fokus auf die Anerkennung und die Rechte von LSBTI-Personen gelegt.