Am 13. Juni haben Bundesfamilienministerin Karin Prien und Sachsens Kultusminister Conrad Clemens die Vereinbarung zur Umsetzung des KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) unterzeichnet. Die Verhandlungen mit den anderen Ländern sind bereits fortgeschritten und werden im Laufe des Sommers abgeschlossen.
Karin Prien: "Die frühkindliche Bildung ist die Basis für Chancengerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die neue Bundesregierung macht deshalb die Verbesserung der Bildungschancen von Anfang an zu einer zentralen Aufgabe. Bund und Länder arbeiten dabei gemeinsam als starke Partner Hand in Hand, um innovative Bildungsprojekte zu fördern und föderale Hürden abzubauen. Seit 2019 unterstützt der Bund die Länder über das KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz mit zusätzlichen Mitteln bei der Weiterentwicklung von Kitas und der Kindertagespflege und stellt für die nächsten zwei Jahre weitere vier Milliarden Euro bereit. Ich freue mich, dass der Freistaat Sachsen nun als erstes Bundesland die entsprechende Vereinbarung unterzeichnet hat. Auf dieser erfolgreichen Zusammenarbeit wollen wir weiter aufbauen und mit dem geplanten Qualitätsentwicklungsgesetz die Zukunft der frühkindlichen Bildung mit den Ländern gemeinsam gestalten – für mehr Qualität, Teilhabe und gleiche Chancen von Anfang an."
Maßnahmen für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung
Der Bund unterstützt die Länder auch in 2025 und 2026 bei der Verbesserung frühkindlicher Bildung mit insgesamt rund vier Milliarden Euro. Mit der Finanzierung wird das KiQuTG auch inhaltlich weitergeführt. Dies war bereits zum 1. Januar 2025 in Kraft getreten und ist die Grundlage für die Vertragsverhandlungen mit den Ländern. Die Länder können die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nach einer Übergangsfrist nur noch für die folgenden Bereiche verwenden:
- Bedarfsgerechtes Angebot
- Fachkraft-Kind-Schlüssel
- Gewinnung und Sicherung qualifizierter Fachkräfte
- Stärkung der Leitung
- Förderung einer bedarfsgerechten, ausgewogenen und nachhaltigen Verpflegung und ausreichender Bewegung
- Förderung der sprachlichen Bildung
- Stärkung der Kindertagespflege
Gewinnung und Sicherung von Fachkräften sind Priorität
Zwei der Handlungsfelder sind für jedes Land Pflicht: Die Gewinnung und Sicherung von Fachkräften, denn Qualitätsentwicklung gelingt nur mit qualifizierten Fachkräften. Und die sprachliche Bildung - denn Sprache ist der Grundstein für Bildung und Teilhabe. Welche konkreten Maßnahmen mit den Bundesmitteln umgesetzt werden, entscheidet jedes Land anhand seiner Bedarfe.
Sachsen erhält in 2025 und 2026 rund 187 Millionen Euro. Der Freistaat plant, die Mittel für mehr Fachkräfte, die Weiterbildung von Fachkräften zur Praxisanleitung angehender Fachkräfte sowie für das Programm "Alltagsintegrierte sprachliche Bildung" zu nutzen.
Das KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz
Die Weiterentwicklung des KiQuTG ab 1. Januar 2025 basiert auf den Ergebnissen des Monitorings , der Evaluation sowie den Empfehlungen der AG Frühe Bildung für bundesweite Qualitätsstandards vom März 2024 (Bericht "Gutes Aufwachsen und Chancengerechtigkeit für alle Kinder in Deutschland. Kompendium für hohe Qualität in der frühen Bildung"). Der Koalitionsvertrag für die neue Legislaturperiode sieht im nächsten Schritt die Einführung eines Qualitätsentwicklungsgesetzes vor, das das KiQuTG perspektivisch ablösen soll.