Handlungsfeld 5: Innovative Datennutzung Ein offenes Datenökosystem etablieren

Zwei animierte Menschen in einem Browser mit innovativen Daten der smarten Gesellschaftspolitik
Smarte Gesellschaftspolitik bedeutet, Daten innovativ, verantwortungsvoll und gemeinwohlorientiert zu nutzen© BMFSFJ

Daten nehmen in unserer digitalen Gesellschaft eine Schlüsselrolle ein. Um ihr Potenzial für den gesellschaftlichen Fortschritt auszuschöpfen, dürfen aber nicht nur Staat und Wirtschaft die zentralen Akteure innovativer Datennutzung sein. Bürgerinnen und Bürger sowie die organisierte Zivilgesellschaft sollen genauso profitieren.

Deshalb sieht es das Bundesgesellschaftsministerium bei der Umsetzung der Datenstrategie der Bundesregierung als seine Aufgabe an, eine innovative, verantwortungsvolle und soziale Datennutzung im Dienst der Menschen und der Gesellschaft zu fördern. Durch gezielte Projektförderung, die Stärkung von Kompetenzen und den Aufbau von Infrastrukturen sollen zum Beispiel Vereine, Verbände und gemeinnützige Organisationen Daten einfacher für soziale Innovationen nutzen können, um gesellschaftliche Herausforderungen nachhaltig und inklusiv zu lösen.

Zurzeit werden datenbasierte Innovationen vor allem im privatwirtschaftlichen Kontext für Wertschöpfungszwecke entwickelt. Das führt dazu, dass Teile der Gesellschaft aus unterschiedlichen Gründen vom Fortschritt ausgeschlossen bleiben. Dabei haben Daten als Schlüsselressource und Künstliche Intelligenz (KI) als Schlüsseltechnologie großes Potenzial, den Fortschritt gesamtgesellschaftlich voranzutreiben. Dazu muss ihr Einsatz in erster Linie dem Gemeinwohl dienen und auf Grundwerten wie Menschenwürde, Solidarität, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit fußen - damit möglichst viele Menschen davon profitieren. Diese gemeinwohlorientierte Nutzung von Daten und KI steht im Mittelpunkt unserer Datenpolitik.

Civic Data Lab - gemeinwohlorientierte KI fördern 

Im Gegensatz zur Privatwirtschaft arbeiten nicht-gewinnorientierte Institutionen bisher nur selten systematisch mit Datensammlungen. Das Bundesgesellschaftsministerium will das ändern und ein offenes Datenökosystem in Deutschland schaffen, in dem Daten vertrauensvoll und sicher geteilt und gemeinsam genutzt werden können. Mit dem hauseigenen Infrastrukturprojekt "Civic Data Lab" soll es der organisierten Zivilgesellschaft deutlich erleichtert werden, datenbasierte KI-Anwendungen zu entwickeln. 

Projekt Civic Coding

Das Civic Data Lab wird im Rahmen der Initiative "Civic Coding - KI für das Gemeinwohl" umgesetzt. Bei dieser Initiative haben sich das Bundesgesellschaftsministerium, das Bundesarbeitsministerium und das Bundesumweltministerium zusammengeschlossen, um die Zivilgesellschaft bei der Entwicklung von KI-Anwendungen zu unterstützen. Aufbauend auf der KI-Strategie des Bundes soll die gesellschaftliche Nutzung von KI erweitert und KI-Kompetenzen in der Breite gefördert werden. Gleichzeitig sind gesellschaftliche Impulse für eine soziale Technikgestaltung von KI das Ziel.

Vor diesem Hintergrund finanziert das Bundesgesellschaftsministerium seit 2020 auch acht Pilotprojekte, die KI in verschiedenen gesellschaftlichen Kontexten testen: Maschinelles Lernen hilft zum Beispiel, Beratungsangebote weiterzuentwickeln, die Lebensqualität im Alter zu verbessern oder demokratisches Engagement zu erleichtern.

Digitale Ethik

Je digitaler, intelligenter und vernetzter die Dinge unseres alltäglichen Gebrauchs sind, desto mehr stellen sich auch ethische Fragen: Wie wird geregelt, was mein Smart Speaker von mir hört und was nicht? Will ich, dass mein Zuhause weiß, wo ich mich in meinen eigenen vier Wänden wie lange aufhalte - um drastische Abweichungen dem Pflege- oder Notdienst zu melden? Neue Technologien bringen nicht nur die Chance auf gesellschaftlichen Fortschritt mit sich, sondern auch Risiken.

Diese Risiken will das Bundesgesellschaftsministerium mit unterschiedlichen Maßnahmen reduzieren. Es fördert innovative Modellprojekte und wirkt an rechtlichen Rahmensetzungen mit, um die Potenziale smarter Technologien für ein gutes, selbstbestimmtes Leben in einer digitalisierten Welt für alle nutzbar zu machen. Ziel ist, ein breites ethisches Verantwortungsbewusstsein zu schaffen. In einem ersten Schritt hat das Bundesgesellschaftsministerium 2021 die ethische Reflexionsanleitung "Was ist 'gut' im digitalen Zeitalter?" veröffentlicht.