Unterstützung für contergangeschädigte Menschen

Unterstützung für contergangeschädigte Menschen

Am 1. Oktober 1957 kam das rezeptfreie Schlafmittel Contergan der Firma Chemie Grünenthal GmbH in Stolberg auf den Markt. Kurze Zeit später wurden im In- und Ausland rund 10.000 Kinder mit schwersten körperlichen Fehlbildungen geboren. Etwa die Hälfte starb kurz nach der Geburt. Da die Mütter dieser Kinder in der Schwangerschaft das thalidomidhaltige Medikament Contergan eingenommen hatten, wurde eine enge Verbindung zu den körperlichen Missbildungen gesehen. Das Mittel wurde im November 1961 aus dem Handel genommen.

Leistungen für die Betroffenen

Die Betroffenen erhalten von der Conterganstiftung für behinderte Menschen eine einmalige Kapitalentschädigung und eine monatliche Conterganrente sowie seit 2009 jährliche Sonderzahlungen. Darüber hinaus erhalten sie Leistungen für spezifische Bedarfe, die seit 2017 jährlich pauschal gewährt werden. Die Höhe aller Leistungen bestimmt sich nach der Schwere der Behinderung.

Die Conterganrente ist steuerfrei und wird nicht auf andere Sozialleistungen angerechnet. Seit Mai 1997 werden die Renten vollständig aus dem Bundeshaushalt gezahlt, da die hierfür vorgesehenen Stiftungsmittel aufgebraucht sind.

Die Conterganrenten wurden seit 1972 dreizehn Mal erhöht. Am 1. Juli 2008 wurden sie verdoppelt und zum 1. Januar 2013 sogar vervielfacht (Versechsfachung der Höchstbeträge). Die Conterganrenten werden seit 2009 automatisch an die gesetzlichen Renten angepasst. Zudem gibt es seit 2013 zusätzliche Leistungen für spezifische Bedarfe. Die Auswirkungen des am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Vierten Änderungsgesetzes, das die Auszahlung pauschaler Beträge für spezifische Bedarfe festlegt, werden in den Jahren 2018 und 2019 evaluiert.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Juli 1976 hat der Gesetzgeber darüber zu wachen, dass die Leistungen der Stiftung an die contergangeschädigten Menschen auch in Zukunft der vom Staat übernommenen Verantwortung gerecht werden.

Das Contergan-Infoportal

Mit dem Contergan-Infoportal (CIP) wurde eine Anlaufstelle für contergan- beziehungsweise thalidomidgeschädigte Menschen geschaffen, die sich über gesetzliche Leistungen, Dienstleistungen, Zuständigkeiten der Behörden und Einrichtungen informieren wollen. In einem separaten Bereich können sich medizinische Experten austauschen und vernetzen – zum Nutzen der Betroffenen.

Im Jahr 2008 hatte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, einen Forschungsauftrag zu den tatsächlichen Defizite und Bedarfen Contergangeschädigten zu vergeben. Auf Grundlage dieser Studie wurde das Contergan-Infoportal eingerichtet.

Zusätzlich soll ein internationales Netzwerk aufgebaut werden, das Erkenntnisse aus dem In- und Ausland bündelt und in Form einer Wissensdatenbank zur Verfügung stellt.

Die Conterganstiftung

Nach jahrelangen gerichtlichen Verfahren der Betroffenen und ihrer Familien kam es im Jahr 1972 zur Errichtung der Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder". Die Stiftung wurde per Gesetz als öffentlich-rechtliche Stiftung errichtet und mit einem Kapital von 100 Millionen DM der Firma Chemie Grünenthal GmbH sowie 100 Millionen DM aus Bundesmitteln ausgestattet. Rechtlich wurde damit jeder weitere Anspruch gegenüber der Herstellerfirma ausgeschlossen. Die Bundesmittel wurden zweimal (1976 und 1980) aufgestockt, so dass insgesamt 320 Millionen DM Bundesmittel in die Stiftung flossen.

Im Jahr 2005 wurde die Stiftung umbenannt in "Conterganstiftung für behinderte Menschen". Sie steht unter der Aufsicht des Bundesfamilienministeriums und betreut etwa 2650 Betroffene im In- und Ausland. Im Jahr 2009 zahlte die Firma Grünenthal GmbH auf freiwilliger Basis weitere 50 Millionen Euro in die "Conterganstiftung für behinderte Menschen" ein. Dieser Betrag wird über die Stiftung den Betroffenen in Form von jährlichen Sonderzahlungen ausgezahlt. Zusätzlich wurden hierfür aus dem Kapitalstock der Stiftung weitere 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.