Gesetzliche Regelungen

Glasscheibe in die das Wort Gesetz eingeprägt ist

Gesetzliche Regelungen zur Pflege und Betreuung

Für die Pflege und Betreuung älterer und pflegebedürftiger Menschen sowie von Menschen mit Behinderung in Pflegeeinrichtungen und anderen Wohnformen gelten unterschiedliche gesetzliche Bestimmungen.

Durch das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz regelt der Bund auf dem Gebiet des Heimrechts zivilrechtliche Vorschriften. Die Bundesländer sind für den Erlass ordnungsrechtlicher Vorschriften zuständig.

Am 1. Januar 1995 wurde die gesetzliche Pflegeversicherung als eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eingeführt. Alle gesetzlich Krankenversicherten sind automatisch in der sozialen Pflegeversicherung versichert, jeder privat Krankenversicherte besitzt eine entsprechende Mitgliedschaft in der privaten Pflegeversicherung.

Mit dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf werden die bestehenden Regelungen im Pflegezeitgesetz (PflegeZG) und im Familienpflegezeitgesetz (FamiliepflegeZG) weiter entwickelt und besser miteinander verzahnt.