Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrte Frau Botschafterin,
sehr geehrter Herr Botschafter,
sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
I.
soeben hieß es in einer Liedzeile, dass man nur zuhören müsse und alles würde sich ändern. Das sind sicher etwas hohe Erwartungen an meine Rede. Dass sich Veränderungen aber erreichen lassen, wenn man nur will, das ist sicher ein schönes Motto für den heutigen Abend.
In zwei Tagen begehen wir den Internationalen Frauentag. Am 8. März 1911 wurde er zum ersten Mal begangen. Seitdem steht dieses Datum sinnbildlich dafür, sich nicht abzufinden oder in die Verhältnisse zu fügen.
"Keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte" forderte Clara Zetkin ein Jahr zuvor auf dem II. Kongress der Sozialistischen Internationale in Kopenhagen. Es ging um das Recht zu Wählen und die Teilhabe an politischer Macht.
103 Jahre - so lange kämpfen Frauen sichtbar Jahr für Jahr für gleiche Rechte, für Anerkennung und Emanzipation. In diesen 103 Jahren ist unglaublich viel erreicht worden. Frauen dürfen wählen, sie haben - verfassungsmäßig verankert - die gleichen Rechte wie Männer und dürfen wegen ihres Geschlechts nirgendwo in Europa diskriminiert werden.
Die Gleichstellungspolitik - die Verwirklichung tatsächlicher Gleichstellung - gehört heute selbstverständlich zu den staatlichen Aufgaben. Das sind große Errungenschaften von vielen mutigen Vorkämpferinnen, die - bei allen Widrigkeiten auch noch heute - schwierigere Bedingungen für ihren Kampf hatten. Heute stehen wir auf diesen Schultern vieler Riesinnen.
Dieses Erbe gilt es zu bewahren und bei den Antworten auf die Fragen von heute darauf zu achten, dass sie auf der Höhe der Zeit sind.
Ich will den diesjährigen Internationalen Frauentag deshalb als Gelegenheit nutzen, gleich zu Beginn meiner Amtszeit einige grundsätzliche Ausführungen zur Gleichstellungspolitik der kommenden Jahre zu machen.
Und welcher Ort könnte dafür besser passen als jenes Ministerium, in dem viele motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Gleichstellung in Deutschland arbeiten.
Gleichstellung ist aber nicht allein mit Gesetzen zu erreichen. Es sind alle gesellschaftlichen Kräfte nötig: Unternehmerinnen und Unternehmer, Verbände, Gewerkschaften, Initiativen, jede und jeder Einzelne.
Ich freue mich über die große Resonanz auf meine Einladung. Es ist toll, dass es ein so großes Interesse an der Gleichstellungspolitik gibt, dass wir auf zwei Etagen ausweichen mussten. Meine Rede wird in einen weiteren Saal übertragen. Den anschließenden Empfang werden wir dann aber alle gemeinsam begehen können.
Ich heiße Sie alle - ob hier oben im Saal oder an den Bildschirmen - herzlich im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend willkommen.
Ich möchte Ihnen auch herzliche Grüße von meinen beiden Parlamentarischen Staatssekretärinnen übermitteln. Frau Ferner weilt in New York und Frau Marks begeht andernorts ebenfalls Feste zu Ehren des Frauentages.
Mein Staatssekretär, Ralf Kleindiek, hat dankenswerterweise die Aufgabe übernommen im Übertragungsraum alle Gäste zu begrüßen.
Ich möchte mich schon an dieser Stelle bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses bedanken, die in Rekordzeit diesen Empfang organisiert haben. Vielen Dank!
II.
Mein politischer Kompass wird von einem Dreiklang bestimmt: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte leiten mein politisches Handeln.
Für mich ist Gleichstellung ein zentrales Gerechtigkeitsthema, weil die gleichberechtigte Teilhabe an Lebenschancen für beide Geschlechter eine Grundvoraussetzung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist.
Für mich ist Gleichstellung ein zentrales Thema für gesellschaftliche Solidarität. Eine Gesellschaft kann nicht solidarisch sein, wenn nur ein Geschlecht Aufstiegschancen und Entfaltungsmöglichkeiten hat.
Für mich ist Gleichstellung ein zentrales Freiheitsthema, weil es darum gehen muss, Abhängigkeiten zu verhindern und die freie Entfaltung einer Jeden und eines Jeden Einzelnen zu verwirklichen. Nur wer selbstbestimmt ist, kann frei leben.
Für mich ist Gleichstellung eine Frage von gesellschaftlichem Fortschritt. Diesen Fortschritt wird es nur geben, wenn wir der gesetzlichen Gleichstellung auch eine gleichberechtigte Teilhabe einer jeden Frau und eines jeden Mannes folgen lassen.
Und ich gehe noch weiter: Für mich hängt die Fähigkeit einer Gesellschaft, die Fragen der Zukunft zu meistern, entscheidend davon ab, wie gleichberechtigt Frauen und Männer zusammen leben und arbeiten.
Gleichstellungspolitik ist damit entscheidend für eine moderne und innovative Gesellschaft.
Auf dieser Flughöhe, müssen wir die Debatte über Gleichstellung und Gleichstellungspolitik in diesem Land führen. Sie ist eine Debatte, die ganz wesentlich die Zukunft des Landes bestimmt.
III.
Als ich 1974 geboren wurde, gab es in der Bundesrepublik noch die absurdesten Regelungen: Die Frau musste bei der Hochzeit zwingend den Namen des Mannes annehmen. Das wurde erst drei Jahre später geändert.
Laut Bürgerlichem Gesetzbuch hatte die Frau auch die Pflicht den Haushalt zu führen. Und ab 1975 durften Frauen in der Bundeswehr eine Offizierslaufbahn beginnen - aber nur im Sanitätsdienst, weil schon damals Fachkräftemangel bei der ärztlichen Versorgung bestand. Übrigens kam erst 1991 die Laufbahnmöglichkeit im Musikdienst der Bundeswehr hinzu.
In dem Teil Deutschlands, in dem ich aufgewachsen bin, konnten Frauen zwar arbeiten. Aber es war auch kein Gleichstellungs-Schlaraffenland. Das Politbüro hatte einfach entschieden, dass es Gleichstellung gibt. Dort saß aber bis zu meinem Geburtsjahr nie ein einziges weibliches stimmberechtigtes Mitglied.
Ich habe mir als Kind darüber keine Gedanken gemacht. Für mich war es selbstverständlich, dass sowohl meine Mutter als auch mein Vater gearbeitet haben und trotzdem beide für die Kinder da waren. Beide haben den Haushalt geschmissen.
Klar war: es ist selbstverständlich, dass mein Vater für uns Kinder da war, als meine Mutter ein Fernstudium begonnen hat, um beruflich weiterzukommen. Wir Kinder fanden das im Übrigen richtig gut, denn es gab nun endlich Bratkartoffeln! Das war das einzige, was mein Vater relativ fehlerfrei zubereiten konnte.
Erst später habe ich die Erfahrung gemacht, dass eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern bei weitem keine Selbstverständlichkeit ist. Eine Freundin von mir ging nach München und berichtete in Telefonaten darüber, dass sie nun nicht mehr arbeiten könne, weil sie keinen Kita-Platz habe. Ich habe auf kommunaler und Landesebene zusammen mit vielen Engagierten für den Erhalt des Frauenhauses streiten müssen. Und plötzlich waren einige meiner männlichen Studienfreunde schon eine Karrierestufe weiter als ich, obwohl sie nicht besser waren.
Die Frage warum das so ist, warum es in einer aufgeklärten Gesellschaft keine tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern gibt, hat mich geprägt. Sie treibt mich an, Politik zu machen.
Auch 103 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag haben wir es nach wie vor mit einer ganzen Reihe von Baustellen zu tun.
Mein Ziel ist es, die realen Sorgen und Probleme aufzunehmen, Antworten zu entwickeln und die Gleichstellungspolitik zu einem meiner politischen Schwerpunkte zu machen.
Gleichstellungspolitik wird nicht allein mit klassischen gleichstellungspolitischen Maßnahmen gelingen. Vielmehr gibt es im Leben von Frauen und Männern Brüche, Entscheidungsphasen und Momente des Übergangs.
An all diesen Stellen entscheiden sich oft Lebenswege, die Weichen werden in eine bestimmte Richtung gestellt. Ich will genau an diesen Stellen die richtigen Rahmenbedingungen für eine moderne Gesellschaft schaffen.
Was heißt das genau? Worauf kommt es bei einem politischen Ansatz an, der die Lebensphasen von Menschen in den Blick nimmt und alle möglichen Einflussfaktoren auf das Zusammenleben von Frauen und Männern betrachtet?
Lassen Sie mich Ihnen einige Beispiele geben: Frauen konzentrieren sich trotz besserer Schulabschlüsse immer noch auf wenige Ausbildungsberufe und bei der akademischen Ausbildung eher auf die geisteswissenschaftlichen Studiengänge. Wenn Frauen dann mal eine Naturwissenschaft studieren, dann eher Humanmedizin oder Biologie.
Meist werden die von Frauen gewählten Berufe schlechter bezahlt als sogenannte Männerberufe und häufig sind die Aufstiegsmöglichkeiten gering. Der Fahrstuhl nach oben hängt fest.
Mit schlecht bezahlten Jobs erwerben Frauen auch geringere Rentenansprüche. Das macht deutlich: Eine bestimmte Entscheidung in einer frühen Lebensphase hat Auswirkungen in einer sehr viel späteren.
Aber selbst wenn Frauen dann in vermeintliche Männerdomänen eindringen, ist der Weg in die obersten Führungsetagen häufig versperrt. Wenn der Fahrstuhl mal nicht hängt, fährt er nicht bis ganz nach oben.
Auch das hat wieder Folgen: Wenn die Frau weniger verdient, wird sie eher die Familienarbeit übernehmen, weil der Verlust ihres Einkommens besser kompensiert werden kann. Ist eine Frau länger aus dem Beruf draußen, dann kommt sie auch schwerer wieder hinein.
Das alles sind wichtige Erkenntnisse des Ersten Gleichstellungsberichts der Bundesregierung, der sich für die Lebensverlaufsperspektive stark macht. Ich werde diesen Bericht aus der Schublade holen und seine Erkenntnisse für meine Politik nutzen.
Klar ist dabei, dass es nicht die eine Maßnahme gibt, die die Gleichstellung vollenden wird. Es sind viele Eingriffe, an vielen verschiedenen Stellen, nötig:
- Rollenbilder bei der Berufswahl von Frauen müssen aufgebrochen werden.
- Aufstiegschancen von Frauen müssen verbessert werden.
- Die Lohnunterschiede zu Männern müssen verringert und damit eine auskömmliche Rente ermöglicht werden.
Dabei geht es nicht um Bevormundung und die Verordnung von Leitbildern. Es geht aber um mehr als nur um Wahlfreiheit.
Ich habe Respekt vor jeder Lebensentscheidung, aber ich will nicht, dass sie erkennbar in Sackgassen führen. Entscheidungen in einer bestimmten Lebensphase dürfen nicht die Tür zu anderen Wegen für immer verschließen. Wir brauchen Wendemöglichkeiten.
Deshalb muss Gleichstellungspolitik den gesamten Lebensverlauf, alle gesetzlichen Regelungen und gesellschaftlichen Konventionen in den Blick nehmen.
Lassen Sie mich einige Schwerpunkte herausgreifen.
1. Ich will mich für bessere Chancen von Frauen am Arbeitsmarkt einsetzen. Dazu gehört die Beseitigung der Lohndiskriminierung. Frauen verdienen immer noch 22 Prozent weniger als Männer. Die indirekte Lohndiskriminierung muss beseitigt werden durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Aufwertung von typischen Frauenberufen, wie in der Pflege und ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit.
Die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist Schwerpunkt meiner modernen Familienpolitik und zugleich ein wichtiger Baustein der Gleichstellungspolitik.
Dazu gehört weiterhin, dass der Ausbau der Kinderbetreuung vorangetrieben wird.
Wichtig ist vor allem, dass es nicht nur um die blanke Zahl der Betreuungsplätze geht, sondern auch um die Verbesserung der Qualität!
Zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf gehört auch der Gedanke der Partnerschaftlichkeit. 60 Prozent der Paare mit kleinen Kindern wünscht sich, eine Partnerschaftlichkeit bei der Herkulesaufgabe Familie und Beruf zusammen hinzubekommen. Leider gelingt es nur 14 Prozent der Paare, diesen Wunsch auch in die Tat umzusetzen.
Mit einer modernen Gleichstellungspolitik will ich deshalb die Partnerschaft stärken.
- Partnerschaft, in der beide arbeiten gehen können.
- Partnerschaft, in der beide pflegebedürftige Angehörige unterstützen können - und schließlich:
- Partnerschaft, in der die Hausarbeit nicht nur an einer hängen bleibt.
Ich will, dass Familien wieder mehr Zeit miteinander verbringen können und echte Partnerschaft möglich wird. Deswegen werde ich nach Wegen suchen, um die Arbeitswelt flexibler zu gestalten.
Noch in diesem Jahr will ich daher Projekte auf den Weg bringen, die dafür sorgen, dass die Balance zwischen beruflichen Herausforderungen und dem Wunsch nach Zeit für Familie besser gelingen kann, und zwar durch eine flexiblere Elternzeit, durch das "ElterngeldPlus" und auch mit dem Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit.
Wenn wir ein partnerschaftliches Lebensmodell konsequent Wirklichkeit werden lassen wollen, sind auch andere Maßnahmen unabdingbar. Wie Sie mitbekommen haben, gehöre ich nicht zu den Sozialdemokraten, die mit einer Vision zum Arzt gehen, sondern sie auch zur Debatte stellen. Ich halte nach wie vor viel von einer Familienarbeitszeit, in der junge Eltern ihre Arbeitszeit gemeinsam reduzieren können. Ich bleibe da jedenfalls dran.
2. Ich möchte die gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen in Führungspositionen voranbringen. Derzeit besteht faktisch eine 90prozentige Männerquote in den Führungsetagen von Wirtschaft, Wissenschaft und zum Teil auch Verwaltung.
Wenn wir uns die 200 größten Unternehmen in Deutschland anschauen, dann sind von über 2.000 Aufsichtsratsmitgliedern nur 325 weiblich, und neben knapp 900 Männern sitzen gerade mal 40 Frauen in den Vorständen. Gäbe es nicht die Arbeitnehmervertreterinnen in den Aufsichtsräten, sähe das sogar noch viel schlechter aus.
Es ist höchste Zeit, endlich gesetzgeberisch zu handeln. Der Fahrstuhl muss in Zukunft bis in die oberste Etage fahren.
Wir wollen mit dem Gesetz 3 Bereiche regeln:
- eine Geschlechterquote von mindestens 30 Prozent für Aufsichtsräte von voll mitbestimmungspflichtigen und börsennotierten Unternehmen ab 2016 - das sind ca. 120 Unternehmen;
- verbindliche Zielvorgaben für Aufsichtsräte, Vorstände und die obersten Management-Ebenen von mitbestimmungspflichtigen oder börsennotierten Unternehmen ab 2015;
- gesetzliche Vorgaben für die Gleichstellung im öffentlichen Dienst auf Bundesebene sowie für bundeseigene Unternehmen im Bundesgleichstellungsgesetz.
Die Quote wird die Arbeitswelt verändern. Und diese muss sich auch verändern. Die Wirkung dieses Gesetzes wird sich nicht auf die oberen Führungsetagen beschränken. Ein höherer Anteil von Frauen in Führungspositionen wird dazu führen, dass sich - wie bei einer Kettenreaktion - die Unternehmens- und Arbeitskultur verändern wird. Der erste Dominostein muss nur erst einmal fallen.
3. Ein Punkt ist mir besonders wichtig. Eine echte Partnerschaft gibt es nur ohne Gewalt. Deswegen wird der Kampf gegen Gewalt gegen Frauen ein Schwerpunkt meiner Arbeit. Sie alle haben die furchtbaren neuen Zahlen gehört.
Ein Drittel der Frauen sind von Gewalt betroffen. Unfassbar! In ganz Europa sind 62 Millionen Frauen Opfer von Gewalt. Und erschreckend ist außerdem, dass zwei Drittel der Frauen auch nach ihrer schwerwiegendsten Gewalterfahrungen nicht zur Polizei gehen oder eine andere Hilfseinrichtung aufsuchen. Oft aus Scham, weil vor allem häusliche Gewalt noch immer ein Tabuthema ist.
Ich will dieses Thema enttabuisieren und die Hilfsangebote bekannter machen. Im letzten Jahr wurde das Hilfetelefon eingerichtet. Ein toller Erfolg, aber leider ist es noch nicht bekannt genug. Deshalb möchte ich sie bitten sich alle an der Werbung für dieses Hilfetelefon zu beteiligen.
Es geht mir neben der häuslichen Gewalt auch darum, Menschenhandel und Ausbeutung in der Prostitution zu bekämpfen. Wir erarbeiten derzeit Eckpunkte für gesetzliche Regelungen die die Situation der Prostituierten verbessern. Es ist nicht vermittelbar, dass jede Frittenbude besser reguliert ist als Prostitutionsstätten.
V.
Das sind einige der Vorhaben, die ich angehen und umsetzen will.
Dafür benötige ich Ihre Unterstützung. Auch wenn wir in den kommenden Jahren sicher nicht immer alle einer Meinung sein werden: echte Partnerschaft bedeutet, auch dass Sie in Ihrer täglichen Arbeit für echte Gleichstellung eine Partnerin in der Politik haben. Dafür stehe ich zur Verfügung.
Zu einem Frauentagsempfang gehören einfach rote Rosen. Rosen sind seit den Anfängen ein Symbol der Frauenbewegung. "Brot und Rosen" war eine der ersten Streikparolen in den USA. Dabei stand Brot für das Recht auf Arbeit, gerechte Entlohnung und die gleichen Aufstiegschancen.
Rosen waren schon damals das Symbol für die Möglichkeit, mit Kindern zu leben und berufstätig zu sein, für familienfreundliche Arbeitszeiten sowie die gleichberechtigte Beteiligung von Männern an der Hausarbeit und Kindererziehung. Sie sehen, die Themen haben sich kaum gewandelt.
"Brot und Rosen" ist auch der Titel eines Liedes aus der Anfangszeit der Frauenbewegung. Dort heißt es in einer Zeile: "drum kämpfen wir ums Brot und wollen die Rosen dazu". Bevor wir uns nun alle gemeinsam dem Kampf für Gleichstellung in Deutschland widmen, kommen wir noch zum angenehmen Teil des Abends und lassen für uns alle rote Rosen regnen.
Ich freue mich mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und wünsche viele anregende Gespräche. Bitte kommen Sie doch dafür alle ins erste Obergeschoss.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.