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Anne Spiegel: Ich möchte möglichst viele Familien aus der Armut holen

Porträt von Anne Spiegel
Anne Spiegel© Nils Hasenau

WELT: Frau Spiegel, Sie haben vier Kinder und machen gerade eine rasante Karriere in der Bundespolitik. Wie wichtig sind Väter in einer solchen Situation?

Anne Spiegel: Total wichtig. Für mich gehört zu einem modernen Familienbegriff, dass Frauen nicht mit hängender Zunge durch den Alltag hecheln und sich fragen, wie sie nebenbei noch den Kuchen fürs Schulfest gebacken kriegen. Eine gleichberechtigte und zukunftsorientierte Partnerschaft bemisst sich daran, dass Männer selbstverständlich die Hälfte der Familien- und Hausarbeit machen.

Die Vereinbarkeitsdebatte muss deshalb auch als Umverteilungsdebatte geführt werden. Männer fordern mehr und mehr ein, sich stärker in das Familienleben einzubringen. Umgekehrt will die Hälfte der Frauen beruflich aktiver sein. Dafür müssen wir die Voraussetzungen schaffen. Wenn man in der Familie von Anfang an Partnerschaftlichkeit lebt, ist das für alle eine Win-win-Situation.

WELT: Der Mann Ihrer Parteifreundin Annalena Baerbock hat seinen Job vorläufig aufgegeben für die Karriere seiner Frau. Ihrer auch?

Anne Spiegel: Ja. Mein Mann hat schon bei der Geburt unserer ersten Tochter seinen Job aufgegeben. Bei uns ist also ein bisschen sehr umverteilt worden (lacht). Und wir haben die Erfahrung gemacht, dass ein Mann, der komplett zu Hause ist und sich um die Kinder kümmert, auch Diskriminierungserfahrungen macht - etwa, wenn ihm im Café überfürsorgliche Mütter zeigen wollen, wie man einem Baby die Flasche gibt.

WELT: Sie bezeichnen sich selbst als Feministin. Was bedeutet das für Sie?

Anne Spiegel: Wir sind nach wie vor eine Gesellschaft, in der Macht ungleich verteilt ist. Feministin zu sein bedeutet, dies auch beim Namen zu nennen und selbstbewusst einzufordern, dass es eine gleichmäßige Verteilung von Macht gibt. Das fängt schon in der Familie an: Die Lohnschere geht hier meistens mit dem positiven Schwangerschaftstest deutlich weiter auf.

WELT: Um mehr Partnerschaftlichkeit in der Kindererziehung zu erreichen, plant die Ampel-Koalition einen Monat mehr Väterzeit in der Elternzeit. Ist das nicht zu kurz gesprungen?

Anne Spiegel: Es ist zunächst mal ein überfälliger und guter Schritt nach vorne, dass wir die Partnermonate um einen Monat erweitern wollen. Man kann jetzt bedauern, dass wir nicht mehr tun. Ich tendiere zu einer anderen Sicht. Wir haben uns mit dem Koalitionsvertrag wirklich viel vorgenommen, und ich kann es kaum erwarten, jetzt loszulegen.

WELT: Überfällig ist auch die Umsetzung der EU-Richtlinie für einen zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub nach der Geburt. Warum kommt Deutschland damit so spät?

Anne Spiegel: Das müssen Sie die Vorgängerregierung fragen. Ich habe mich schon als Landesfamilienministerin in Rheinland-Pfalz dafür eingesetzt. Die Zeit nach der Geburt ist so entscheidend und wichtig, dass es selbstverständlich sein sollte, wenn beide Eltern beim Baby sein können.

WELT: Kinder wachsen in verschiedenen Familienkonstellationen auf. Vor allem Patchwork- und Stieffamilien sind auf dem Vormarsch - ohne dass die sozialen Eltern irgendwelche Rechte haben. Wie wollen Sie das ändern?

Anne Spiegel: Das ist für mich ein absolutes Herzensthema. Es ist dringend erforderlich, dass wir die rechtlichen Rahmenbedingungen an die gesellschaftliche Realität anpassen. In Patchwork-Familien wird oft selbstverständlich Verantwortung füreinander übernommen. Das muss rechtlich abgesichert werden. Wir brauchen ein kleines Sorgerecht für "Bonuseltern", wie ich sie gerne nenne.

Wir müssen auch endlich dafür sorgen, dass lesbische Mütter, die zusammen ein Kind bekommen, von Anfang an die rechtliche Anerkennung als Eltern bekommen. Und wenn der biologische Vater zum Beispiel aus dem Freundeskreis kommt, sollte auch er die Möglichkeit bekommen, aktiv seine Vaterrolle wahrzunehmen.

WELT: Im Koalitionsvertrag findet sich das Stichwort "Verantwortungsgemeinschaft". Was ist damit gemeint?

Anne Spiegel: Dieses Vorhaben werden wir konkretisieren. Ich denke etwa an zwei Alleinerziehende, die zusammenziehen, um sich gegenseitig zu unterstützen. Oder zwei Witwen, die sich umeinander kümmern wollen. Auch solche Verantwortungsgemeinschaften brauchen einen rechtlichen Rahmen. Hilfreich wäre hier zum Beispiel ein Besuchsrecht im Krankenhaus oder eine Absicherung im Mietrecht.

WELT: Auch die bereits existierenden Familienformen sind schon anfällig für Brüche. Ein Großteil der Kinder erlebt die Trennung der Eltern - Streit um Unterhalt und Betreuung inklusive. Was wollen Sie für diese Trennungskinder tun?

Anne Spiegel: Vor allem wollen wir die Trennungs- und Konfliktberatung verbessern und Eltern dabei helfen, das für sie richtige Betreuungsmodell zu finden, zum Beispiel das Wechselmodell. Denn auch nach einer Trennung gibt es viele Möglichkeiten, sich die Betreuung für die Kinder partnerschaftlich aufzuteilen.

Eine Trennung ist eine emotionale Ausnahmesituation, da kann es helfen, sich von Profis beraten zu lassen. Idealerweise einigt man sich danach außergerichtlich auf ein Modell der Betreuung, das dem Kindeswohl am besten entspricht. Wir wollen Partnerschaftlichkeit und die geteilte Verantwortung für Erwerbs- und Sorgearbeit auch in Trennungsfamilien unterstützen.

WELT: Ein solcher Paradigmenwechsel würde große Reformen erfordern. Lässt sich das in dieser Legislaturperiode auf die Beine stellen?

Anne Spiegel: Das ist auf jeden Fall der Plan. Es ist ein sehr komplexes Vorhaben, da vom Umgangsrecht über Unterhaltsregelungen bis zum Steuer- und Melderecht viele Bereiche tangiert sind. Aber der Wille ist da. Wir wollen das jetzt anpacken. Hoffentlich schaffen wir es parallel, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Das wäre eine gute Grundlage, solche Prozesse im Sinne der Kinder zu gestalten.

WELT: Die Folge von Trennung und Scheidung ist häufig Armut. Die Kinder leiden darunter besonders. Muss man das hinnehmen?

Anne Spiegel: Von Armut sind vor allem Alleinerziehende und kinderreiche Familien betroffen. Ich bin daher eine entschiedene Verfechterin einer Kindergrundsicherung. Wir haben viel zu lange am System der Familienleistungen herumgedoktert, ohne einen substanziellen Effekt zu erzielen. Damit muss Schluss sein.

Was wir brauchen, ist eine Leistung, mit der es gelingt, möglichst viele Familien aus der Armut zu holen: Mit einem einkommensunabhängigen Grundbetrag für alle Familien und einer einkommensabhängigen Zusatzleistung für Bedürftige. Diese Leistung muss digital und unbürokratisch zugänglich sein. Nach einer Geburt möchte man schließlich bei seinem Baby sein, nicht von Amt zu Amt laufen und Formulare ausfüllen.

WELT: Gibt es auch Projekte, die Sie in den ersten 100 Tagen umsetzen können?

Anne Spiegel: Um etwa 2,7 Millionen armutsgefährdeten Kindern in Deutschland schnell zu helfen, wollen wir jetzt zunächst einen Sofortzuschlag einführen. Über die Höhe wird noch verhandelt. Sehr zügig können wir auch die Abschaffung des Paragrafen 219a, des sogenannten Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche, beschließen. Auch die Abschaffung des in Teilen verfassungswidrigen Transsexuellengesetzes zugunsten eines modernen Vielfaltsgesetzes können wir schnell auf die Schiene setzen.