Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geht in der Familienförderung neue Wege. Dazu hat Bundesministerin Ursula von der Leyen die erste Bestandsaufnahme und Auswertung aller familienbezogenen staatlichen Leistungen in Deutschland in Auftrag gegeben. Das dazu eingerichtete "Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistungen" hat seine Arbeit aufgenommen und soll Anfang 2008 erste Ergebnisse vorlegen.
"Die Zusammenstellung aller staatlichen Familienleistungen in Deutschland ist die Basis für eine umfassende und sorgfältige Analyse, mit der wir ein passgenaues Konzept für die Neuausrichtung der Familienförderung erarbeiten wollen", erklärte Bundesministerin von der Leyen heute in Berlin. "So stellen wir sicher, dass die umfangreiche staatliche Unterstützung wirksamer wird und Familien gezielt gefördert werden. Mit dem Elterngeld und der verbesserten steuerlichen Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten haben wir die ersten richtigen Schritte bereits getan. Wir brauchen aber weitere innovative Konzepte, um spürbare Verbesserungen für Familien zu erreichen. Wir werden deshalb die Familienleistungen in Deutschland im Ganzen auswerten und auch international vergleichen. Dabei wollen wir auch von guten Vorbildern lernen, um so die Unterstützung für die Familien in Deutschland zu optimieren."
Derzeit gibt es in Deutschland 145 familienbezogene Leistungen mit einem finanziellen Umfang von rund 184 Milliarden Euro. Das Bundesfamilienministerium stellt mit der Bestandsaufnahme erstmals ein von namhaften Expertinnen und Experten aus Sozial-, Finanz- und Wirtschaftswissenschaft akzeptiertes Finanztableau vor, das eine verlässliche Grundlage für die zielgerichtete Analyse der Wirksamkeit familienbezogener Leistungen sein wird.
Bei seiner Wirkungsanalyse orientiert sich das "Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistungen" an den Zielen einer nachhaltigen Familienpolitik: frühe und gute Förderung von Kindern, wirtschaftliche Stabilität der Familien sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter. Das Kompetenzzentrum wird dabei vor allem zu drei Schwerpunkten arbeiten und aufzeigen, wie Familien mit kleinen Kindern sowie Drei- und Mehrkinderfamilien besser gefördert werden können und wie für Mütter und Väter gleichermaßen beruflicher Erfolg und aktive Elternschaft möglich wird. Das Kompetenzzentrum wird darüber hinaus prüfen, ob und wie Familienleistungen im Interesse der Eltern gebündelt werden können. Bundesfamilienministerin von der Leyen erwartet zudem Vorschläge für mehr Bürgernähe und Übersichtlichkeit bei der Beantragung und der Nutzung von Familienleistungen.
Mit der Geschäftsstelle des Kompetenzzentrums wurde ein externes Beratungsunternehmen betraut, das Wissenschaftsmanagement, Service und eigene Expertise einbringt. Im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend arbeitet eine abteilungsübergreifende Expertengruppe zu. Zudem hat die Bundesministerin sechs renommierte Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus verschiedenen Disziplinen zur Mitarbeit berufen. Die Mitglieder der Agendagruppe sind:
- Prof. Dr. Hans Bertram, Lehrstuhl für Mikrosoziologie an der Humboldt-Universität Berlin
- Prof. Dr. Irene Gerlach, Professorin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Münster
- Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln
- Prof. Dr. Uta Meier-Gräwe, Lehrstuhl für Wirtschaftslehre des Privathaushalts und Familienwissenschaft an der Universität Gießen
- Prof. Dr. Reinhold Schnabel, Professur für Volkswirtschaftslehre insbesondere Finanzwissenschaften an der Universität Duisburg Essen
- Prof. Dr. Gert Wagner, Lehrstuhl für Empirische Wirtschaftsforschung und Wirtschaftspolitik an der Technischen Universität Berlin; Forschungsdirektor am DIW Berlin
Weitere Informationen zum Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistungen, den Mitgliedern und eine Liste der auszuwertenden Leistungen finden Sie unter www.bmfsfj.de/kompetenzzentrum.