Nach dem Deutschen Bundestag hat jetzt auch der Bundesrat das Gesetz zur Einführung des Elterngelds verabschiedet. Damit steht fest - das Elterngeldgesetz tritt wie geplant zum 1. Januar 2007 in Kraft. Knapp ein Jahr nach ihrem Amtsantritt freut sich Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen: "Wir haben unser Versprechen gehalten. Bislang fielen junge Familien nach der Geburt eines Kindes oft in ein finanzielles Loch. Mit dem neuen Elterngeld schaffen wir jetzt bis zu 14 Monate lang einen Schonraum für junge Eltern um ohne finanzielle Sorgen in das Familienleben hineinzufinden. Das Elterngeld ist ein Gewinn für Kinder und Eltern. Es hilft ihnen, Beruf und Familie unter einen Hut zu bekommen. Für viele junge Paare gibt es nun einen Grund weniger, den Wunsch nach einem Kind weiter aufzuschieben. Auch die Väter haben mit dem Elterngeld erstmals einen attraktiven Anreiz, sich aktiv in den ersten Lebensmonaten um die Betreuung des Kindes zu kümmern."
Jetzt bereiten Bund und Länder gemeinsam den Vollzug des Gesetzes vor.
Für Geburten ab 1. Januar 2007 tritt das Elterngeld an die Stelle des bisherigen Erziehungsgeldes. Es ersetzt 67 Prozent des nach der Geburt des Kindes wegfallenden Erwerbseinkommens bis maximal 1.800 Euro und beträgt auch für nicht erwerbstätige Elternteile mindestens 300 Euro. Für Geringverdiener, Mehrkindfamilien und Familien mit einer Mehrlingsgeburt wird das Elterngeld erhöht. Bei Kindern, die vor dem 1. Januar 2007 geboren werden, kann wie bisher Erziehungsgeld bezogen werden.
Als neues Angebot ist ab Mitte November der Elterngeld-Rechner auf den Internet-Seiten des Bundesfamilienministeriums frei geschaltet. Dort kann jeder seinen persönlichen Elterngeldanspruch ermitteln.
"Das Elterngeld ist ein erster wichtiger Meilenstein einer zukunftsorientierten Familienpolitik. Das nächste große Etappenziel ist ein bedarfsgerechtes und vielfältiges Angebot an guter Kinderbetreuung. Deshalb müssen wir den Ausbau der Betreuungsangebote gemeinsam mit den zuständigen Ländern und Kommunen weiter energisch vorantreiben. Die Zwischenberichte zeigen, dass sehr viele Kommunen die Zeichen der Zeit erkannt haben, und bereits auf einem guten Weg sind", betont Ministerin von der Leyen. Heute hat im Bundesdurchschnitt fast jedes siebte Kind unter drei Jahren einen Platz, 2002 traf dies nur auf jedes zehnte Kind zu. Dennoch ist bei starken regionalen Unterschieden der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen noch lange nicht gedeckt. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen: "Mein Ziel ist, dass bis 2010 rund 230.000 neue Plätze geschaffen werden, so haben wir es auch im Koalitionsvertrag vereinbart."