Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Hermann Kues auf der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz der Länder

Gruppenfoto mit Dr. Hermann Kues auf der GFMK. Bildquelle: BMFSFJ.
Dr. Hermann Kues auf der GFMK
Am 16. und 17. Juni fand die 21. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) statt, sie wurde vom Vorsitzland Schleswig-Holstein in Plön ausgerichtet. Stellvertretend für Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder vertrat  der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Dr. Hermann Kues, die Bundesregierung.

Hauptthema der diesjährigen Konferenz war der Erste Gleichstellungsbericht der Bundesregierung "Neue Wege - Gleiche Chancen. Gleichstellung von Frauen und Männern im Lebensverlauf". Der Bericht besteht aus dem Gutachten der Gleichstellungsberichtskommission und der Stellungnahme der Bundesregierung. Daran angelehnt beschäftigten sich die Ministerinnen und Minister mit der Frage nach dem politischen Handlungsbedarf in unterschiedlichen Lebensphasen und Übergängen im Lebensverlauf mit dem Ziel, Frauen und Männern in allen Phasen des Lebens gleiche Chancen und Perspektiven zu eröffnen.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Dr. Hermann Kues, stellte in seinem Statement heraus, dass Entscheidungen von Frauen und Männern an Wegmarken im  Lebensverlauf unter den Vorzeichen des demographischen Wandels häufig lange nachwirkende Konsequenzen mit sich bringen. "Dabei stehen Frauen und Männer vor der Herausforderung, in verschiedenen Lebensphasen die Balance zwischen Zeit für Verantwortung in der Familie und im Beruf jeweils neu auszutarieren", so Dr. Hermann Kues.

Faire Einkommensperspektiven für Frauen und Männer

Zahlreiche Beschlüsse der Konferenz nehmen direkt oder indirekt Bezug auf das Konzept einer modernen Gleichstellungspolitik in Lebenslaufperspektive und unterstützen damit den Ansatz des Bundesfamilienministeriums: Wie das Bundesfamilienministerium, so betonte auch die GFMK, dass Frauen und Männer gleichermaßen faire Einkommensperspektiven brauchen, die eine eigenständige Existenzsicherung gewährleisten - und zwar unabhängig davon, ob sie in der Automobilindustrie oder als Pflegekraft arbeiten. Betont wurde ebenso, dass auch Frauen - ebenso wie Männer - faire Chancen haben müssen, in eine Führungsposition aufzusteigen. Die GFMK unterstützt zudem nachdrücklich die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen für Frauen aller Altersgruppen, die nach Plänen des Bundesfamilienministeriums Ende 2012 freigeschaltet werden soll.

Der Beschluss der GFMK zu Frauen in Führungspositionen sieht dabei vor, dass die Hauptverantwortung zunächst bei den Unternehmen liegen muss. Kommen die Unternehmen ihrer Verantwortung in den nächsten Jahren nicht nach, so soll eine gesetzlich bindende Vorgabe wirksam werden. Damit unterstützt die GFMK grundsätzlich die Haltung des Bundesfamilienministeriums, dass, sofern die Unternehmen ihrer Verantwortung nicht nachkommen, gesetzliche Maßnahmen zur Herstellung von Chancengleichheit greifen müssen. Eine solche Maßnahme sieht der Stufenplan "Frauen in Führungspositionen" des Bundesfamilienministeriums mit der Flexi-Quote vor.

Stufenplan "Frauen in Führungspositionen"

Hinsichtlich der Berücksichtigung der tatsächlichen Gegebenheiten geht der Stufenplan des Bundesfamilienministeriums jedoch einen Schritt weiter als der GFMK-Beschluss. Das Bundesfamilienministerium ist der Überzeugung, dass eine gesetzliche Regelung unmittelbar die Realität in den betroffenen Unternehmen im Auge haben muss. Deshalb lehnt das Bundesfamilienministerium eine für alle Unternehmen einheitliche starre Quote ab und setzt auf das marktwirtschaftliche und nachhaltige Instrument der Flexi-Quote.           

Die GFMK ist die Fachkonferenz der Frauen- und Gleichstellungsminister und –ministerinnen  auf Ebene der Bundesländer. Ihr Ziel ist es, Maßnahmen und Vorhaben der  Gleichstellungs- und Frauenpolitik abzustimmen und zu koordinieren.