"Jeden Tag werden die Rechte von Frauen mit Füßen getreten. In jeder Stunde werden Frauen und Mädchen getötet, verletzt, gequält und unterdrückt. Das macht mich wütend. Keine Religion der Welt rechtfertigt es, die Rechte von Frauen zu missachten. Wir müssen diese Verbrechen stoppen", sagte Manuela Schwesig vor den insgesamt 4.000 Delegierten von Regierungen sowie 6.000 Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen.
Frauenrechtskommission zieht Bilanz
20 Jahre nach der Weltfrauenkonferenz in Peking 1995 zieht die Frauenrechtskommission der Vereinten Nation Bilanz. In Peking war eine Aktionsplattform verabschiedet worden, die sich für die Rechte der Frauen einsetzt. Regierungen von 189 Staaten hatten die Pekinger Erklärung damals unterzeichnet und sich verpflichtet, die Forderungen umzusetzen. Die Ministerinnen und Minister der UN-Mitgliedstaaten haben eine politische Erklärung verabschiedet, in der sich die Mitgliedstaaten verpflichten, die Beschlüsse von Peking aktiv umzusetzen und bestehende Herausforderungen anzugehen
Gleichberechtigung als eigenständiges Ziel
In der Frauenrechtskommission setzt sich Deutschland gemeinsam mit vielen anderen Staaten und an der Seite von UN Women dafür ein, Gleichberechtigung als eigenständiges Ziel in die Post-2015 Agenda für nachhaltige Entwicklung aufzunehmen. Denn die Zahlen sind auch 20 Jahre nach Peking noch immer erschreckend.
Die Bundesfrauenministerin bekräftigte vor der Generalversammlung: "Wir müssen die Lebenswirklichkeit von Frauen verändern. Überall auf der Welt. Und dazu müssen Frauen teilhaben, dort, wo es um Macht, Geld und Einfluss geht." Es ist der erste Besuch einer deutschen Frauenministerin bei den Vereinten Nationen in New York seit acht Jahren.
Einen Teilerfolg konnte Manuela Schwesig bereits mit vor die Vereinten Nationen tragen: Kurz vor ihrer USA-Reise hatte der Bundestag am 6. März das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst beschlossen. Für Aufsichtsräte von Unternehmen, die börsennotiert sind und der paritätischen Mitbestimmung unterliegen, gilt ab 2016 eine Geschlechterquote von 30 Prozent.
Frauenrechtskommission und UN-Women
Seit ihrer Gründung 1946 hat die Frauenrechtskommission - als funktionale Kommission des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen - die Stärkung von Frauen und ihrer Rechte als oberstes Ziel. Sie hat 45 Mitglieder, die für jeweils vier Jahre gewählt werden. Deutschland ist noch bis 2017 Mitglied, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat die inhaltliche Federführung für die Kommission in der Bundesregierung.
UN Women ist die Organisationseinheit für die Förderung von Frauen und Geschlechtergleichheit bei den Vereinten Nationen. Das UN Women Nationale Komitee Deutschland wird seit Anfang 2012 vom Bundesfrauenministerium gefördert.