Am 6. Dezember begrüßte Bundesgesellschaftsministerin Lisa Paus den Soziologen und Rechtsextremismusforscher Prof. Dr. Matthias Quent zu einem Gespräch im Rahmen der neuen Veranstaltungsreihe "Demokratie im Fokus". Vor rund 50 Gästen aus den Bereichen Demokratieförderung und Extremismusprävention diskutierte Lisa Paus mit dem Experten, welche Entwicklungen unsere Demokratie aktuell gefährden und wie wir als Gesellschaft dem Rechtsextremismus begegnen können.
Zivilgesellschaft muss wieder gestärkt werden
Eine Vielzahl von Krisen - die Klimakrise, die Folgen der Pandemie, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und der Nahostkonflikt - führen derzeit zu einer großen Verunsicherung in der Gesellschaft. Rechtsextreme Einstellungen gewinnen dadurch an Zuspruch und werden durch Desinformation - vor allem in den sozialen Medien - verstärkt. Um diesem Trend entgegenzuwirken brauche es eine starke Zivilgesellschaft und mehr inhaltliche Aufklärung, waren sich Lisa Paus und Matthias Quent einig. Initiativen wie die Bundesprogramme "Demokratie leben!" und "Menschen stärken Menschen" seien dafür wichtige Hebel und müssten langfristig gefördert werden.
Matthias Quent: "Es gibt einen Rechtsruck im politischen Diskurs, der sich auch in der Normalisierung von Alltagsrassismus und in Angriffen auf Institutionen zeigt. Wissenschaftliche Studien belegen, dass rechtsextreme Einstellungen zunehmen. Wir haben aber eine unter Druck geratene, gespaltene und erschöpfte Zivilgesellschaft, die diesem Druck immer weniger standhalten kann. Deshalb ist es so wichtig, sie mit Programmen wie 'Demokratie Leben!' wieder zu stärken. Diese Programme müssen dauerhaft gefördert werden, um die Konflikt- und Demokratiefähigkeit unserer Gesellschaft zu erhalten."
Lisa Paus: "Mit unseren Programmen fördern wir Demokratie, Vielfalt und Respekt. Wir wollen Menschen, die sich engagieren, unterstützen und in ihrer Selbstwirksamkeit stärken. Deshalb werden wir unter anderem das Programm 'Demokratie leben!' fortsetzen. Nicht zuletzt die Entwicklungen rund um den Nahostkonflikt haben gezeigt, wie wichtig dieses Programm ist. Mit dem Demokratiefördergesetz wollen wir zusätzlichen Rückenwind geben. Es trägt dazu bei, demokratiestärkende Projekte und Initiativen langfristig zu sichern und damit jeder Form von Extremismus die Stirn zu bieten."
Jungen Menschen Freiräume für Engagement geben
Ein weiteres Thema der Diskussion, an der sich auch das Publikum beteiligte, war die Frage, wie junge Menschen wieder für die Demokratie begeistert werden können. Matthias Quent plädierte dafür, die Anliegen und Sorgen der Jugendlichen ernst zu nehmen, sie persönlich anzusprechen und ihnen vor allem Freiräume für Engagement zu bieten, in denen sie sich sicher fühlen. Dies könnten auch digitale Räume wie Social Media sein.
Matthias Quent ist Professor für Soziologie an der Hochschule Magdeburg-Stendal, wo er 2022 gemeinsam mit Prof. Katrin Reimer-Gordinskaya das neue Institut für demokratische Kultur gegründet hat. Er forscht unter anderem zu Demokratie, Polarisierung, Radikalisierung, Hass, Rechtsextremismus und Zusammenhalt.
Aktuell beschäftigt sich Matthias Quent im Rahmen des vom Bundesfamilienministerium geförderten Programms "Demokratie leben!" mit "Rechtsextremismus in ökologischen Transformationsräumen". Das Projekt untersucht, wie rechtsextreme Akteure lokal Klimadiskurse beeinflussen, um Jugendliche zu erreichen, und wie dies von den jugendlichen Zielgruppen aufgenommen wird.
"Demokratie im Fokus"
Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, das Thema Demokratie vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen zu beleuchten, zu vermitteln und Lösungsansätze mitzugestalten. In loser Folge lädt die Bundesgesellschaftsministerin eine Expertin oder einen Experten zu einem Gespräch ein, das einen übergeordneten Diskurs anstoßen soll.