Bundesprogramm "Demokratie leben!" Lisa Paus: Schulterschluss mit Zivilgesellschaft notwendig

Lisa Paus und ein Teilnehmender der Konferenz posieren für ein Foto
Lisa Paus auf der Konferenz des Bundesprogramms "Demokratie leben!"© Thomas Koehler/photothek.de

Am 18. und 19. März fand die Konferenz des Bundesprogramms "Demokratie leben!" statt. Rund 1000 Teilnehmende aus den im Programm geförderten Projekten kamen in Berlin zusammen. In ihrem Grußwort richtete Bundesgesellschaftsministerin Lisa Paus den Blick auf die aktuelle gesellschaftspolitische Situation in Deutschland und bot zugleich einen Ausblick auf die Förderperiode ab 2025.

Lisa Paus: "Die jüngsten Ereignisse haben gezeigt, dass unsere Grundwerte durch Demokratiefeinde angegriffen werden. Gleichzeitig haben die Demonstrationen der letzten Monate verdeutlicht: Millionen treten für unsere Demokratie ein. Wir haben eine starke demokratische Zivilgesellschaft. Es sind die Menschen, die sich vor Ort engagieren, die unsere Demokratie tagtäglich gestalten und mit Leben füllen. Sie tun dies zum Teil unter widrigen Umständen. Einige sind regelmäßig mit Widerständen bis hin zu Anfeindungen konfrontiert. Um unsere demokratischen Werte zu schützen und zu bewahren, unterstützen wir die zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren in unserem Land. Das Programm 'Demokratie leben!' leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Mit einem Demokratiefördergesetz wollen wir die Zivilgesellschaft künftig noch besser unterstützen: Denn das Gesetz schafft die gesetzliche Grundlage, um zivilgesellschaftliches Engagement langfristig und bedarfsgerecht zu fördern."

Bundesprogramm wird 2025 weitergeführt

In Zeiten zunehmender rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Hetze und Gewalt braucht es eine starke und engagierte Zivilgesellschaft. Mit "Demokratie leben!", dem größten und weitreichendsten Präventionsprogramm des Bundes, fördert das Bundesgesellschaftsministerium seit 2015 bundesweit mehr als 700 zivilgesellschaftliche Projekte. Diese engagieren sich vor Ort und digital für eine starke Demokratie, für ein friedliches Zusammenleben in unserer vielfältigen Gesellschaft und für die Prävention von Extremismus. 

Damit diese Projekte ihre wichtige Arbeit fortsetzen können, hat das Bundesgesellschaftsministerium erreicht, dass die Programmmittel für "Demokratie leben!" von rund 115 Millionen Euro im Jahr 2020 auf aktuell 182 Millionen Euro erhöht werden. Das Interessenbekundungsverfahren für Projektträger für die Förderung ab 2025 startet voraussichtlich im zweiten Quartal 2024.