Am 1. Juni ist das Gesetz zur Anpassung des Mutterschutzgesetzes in Kraft getreten. Es sieht gestaffelte Mutterschutzfristen vor, die es Frauen nach Fehlgeburten ermöglichen, sich zu erholen. Für Fehlgeburten ab der 13. Schwangerschaftswoche beträgt die Schutzfrist zwei Wochen, ab der 17. Schwangerschaftswoche sechs Wochen und ab der 20. Schwangerschaftswoche acht Wochen.
Karin Prien: "Der gestaffelte Mutterschutz ist eine wichtige Errungenschaft und erkennt die schwierige Lage an, in der sich Frauen befinden, die eine Fehlgeburt erleiden. Die neue Regelung bietet betroffenen Frauen mehr Schutz und Erholung und stärkt zugleich ihre Selbstbestimmung. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ist es mir ein wichtiges Anliegen, darüberhinausgehend auch Regelungsänderungen für Selbstständige in den Blick zu nehmen."
Frauen selbstbestimmte Entscheidungen ermöglichen
Die konkrete Ausgestaltung der Regelung soll es der abhängig beschäftigten Frau ermöglichen, selbstbestimmt zu entscheiden, ob sie eine Schutzfrist in Anspruch nimmt oder nicht. Zudem wird die Länge der Mutterschutzfristen bei einer Totgeburt (ab der 24. Schwangerschaftswoche) klargestellt. Die Schutzfrist beträgt einheitlich 14 Wochen. Entsprechende Regelungsänderungen gibt es für Selbstständige, die in der gesetzlichen Krankenversicherung einen Anspruch auf Krankengeld abgesichert haben, und Bundesbeamtinnen und Soldatinnen.
Mutterschutzgesetz
Das Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (Mutterschutzgesetz - MuSchG), das am 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist, führte einen besonderen Kündigungsschutz nach einer Fehlgeburt nach der 12. Schwangerschaftswoche ein. Seit dem 1. Juni wurde der mutterschutzrechtliche Gesundheitsschutz ausgeweitet.