Familienpolitik in Europa

Gemeinsame Erklärung für starke Familien und gegen Kinderarmut

Franziska Giffey unterzeichnet am Schreibtisch die gemeinsame Erklärung für starke Familien und gegen Kinderarmut
Franziska Giffey unterzeichnet die Gemeinsame Erklärung gegen Kinderarmut und für die Stärkung der Rechte von Kindern© BMFSFJ

In einer Gemeinsamen Erklärung fordern 24 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), entschieden gegen Kinderarmut vorzugehen und die Rechte von Kindern zu stärken. Familien und Kinder, die von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind, sollen während der Corona-Pandemie besonders in den Blick genommen werden. Eine der Initiatorinnen der Erklärung ist Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Die 24 Staaten begrüßen zudem die Ankündigung der Europäischen Kommission, Anfang 2021 einen Vorschlag für eine europäische "Kindergarantie" vorzulegen.

Franziska Giffey:

"Kinderarmut bekämpfen wir nur dann wirksam, wenn wir wirtschaftliche Stabilität in den Familien herstellen: durch Teilnahme der Eltern am Arbeitsmarkt, gute frühkindliche Förderung und flexible Arbeitsformen für bessere Vereinbarkeit. Jedes Kind in Europa soll eine faire Chance auf eine gute Entwicklung und gesellschaftliche Teilhabe haben. Daran müssen wir gemeinsam arbeiten."

Europäische "Kindergarantie"

Kinder sind in Europa die Gruppe, die am stärksten von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht ist. Die europäische "Kindergarantie" soll das Recht auf gutes Aufwachsen umsetzen. Mit der Initiative für eine Gemeinsame Erklärung der EU-Mitgliedstaaten kommt Deutschland gemeinsam mit den Partnern der Trio-Präsidentschaft im Rat der EU - Portugal und Slowenien - seiner Zusage nach, den Prozess der europäischen "Kindergarantie" konstruktiv zu begleiten. Im Jahr 2015 forderte das Europäische Parlament solch eine "Kindergarantie". Sie soll dafür sorgen, dass von Armut betroffene Kinder in Europa Zugang zu kostenloser medizinischer Versorgung, unentgeltlicher Bildung, kostenlosen Betreuungseinrichtungen, angemessenen Wohnverhältnissen und geeigneter Ernährung bekommen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte in ihren politischen Leitlinien 2019-2024, dass die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien durch eine europäische "Kindergarantie" zu einer Priorität der Europäischen Union wird. Für 2021 hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Ratsempfehlung angekündigt, die ein Bestandteil der umfassenden Kinderrechtestrategie sein wird.