Am 25. März hat eine digitale Fachkonferenz mit allen Programmpartnerinnen und -partnern des Bundesprogramms "Demokratie leben!" stattgefunden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich darüber aus, wie es gelingen kann, Rechtsextremismus, Rassismus und Verschwörungsdenken im eigenen Umfeld und online zu begegnen und die Demokratiearbeit zu stärken. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium.
Juliane Seifert:
"Rassismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Der Staat darf gegenüber Rassismus, Rechtsextremismus und Ressentiments niemals nachlässig werden. Er muss aktiv etwas dagegen tun. Und er muss die stärken, die dafür mit anpacken. Ich danke allen zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren von 'Demokratie leben!' dafür, dass sie sich mit ihrer Arbeit für ein respektvolles und vielfältiges Miteinander einsetzen."
Schwerpunkte des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
Mit dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" fördert das Bundesfamilienministerium Projekte in ganz Deutschland, die sich für ein vielfältiges, demokratisches und friedliches Miteinander einsetzen. Die drei Schwerpunkte der aktuellen Förderperiode bis 2024 sind: Demokratie fördern, Vielfalt gestalten und Extremismus vorbeugen. 40 Träger arbeiten in 14 Kompetenzzentren und -netzwerken, um die Arbeit vor Ort zu verbessern und zu bündeln.
Das Bundesprogramm wird 2021 weiterentwickelt und das Engagement vor Ort gestärkt - insbesondere werden die Landesdemokratienzentren und die Beratung für Betroffene rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt intensiver unterstützt. Ein Schwerpunkt ist die Arbeit gegen Hass im Netz. Diese zusätzlichen Förderungen werden auf Basis der bestehenden Förderrichtlinie vorgenommen.
Austauschen und vernetzen
Auf der Fachkonferenz konnten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Förderprojekte austauschen und vernetzen. Nach den Keynotes der Professorin Dr. Juliane Karakayali, Professorin für Soziologie an der Evangelischen Hochschule Berlin, und von Marion Prange, Bürgermeisterin der Stadt Ostritz im sächsischen Landkreis Görlitz, hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz die Möglichkeit, in elf Workshops unterschiedliche Aspekte ihrer Arbeit gegen Rassismus und Rechtsextremismus mit Expertinnen und Experten aus dem Bundesprogramm zu diskutieren.
Mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen, etwa die rassistische Diskriminierung im Internet oder die wachsende Nähe von Rechtspopulismus und Verschwörungsdenken, wurde unter anderem erörtert, wie Demokratiearbeit hier wirkungsvoll ansetzen kann. Andere Workshops befassten sich mit der Arbeit mit bestimmten Zielgruppen, der Stärkung der Teilhabe verschiedener gesellschaftlicher Gruppen oder der Unterstützung von Betroffenen rassistischer Übergriffe.
In der abschließenden Podiumsdiskussion ging es darum, wie Strategien in der Auseinandersetzung mit aktuellen Formen des Rechtsextremismus und des Rassismus weiterentwickelt werden müssen.
Weitere Maßnahmen der Bundesregierung
Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus sind gegenwärtig die größten Bedrohungen für die Demokratie und das friedliche Zusammenleben. Das zeigen die Anschläge von Halle und Hanau. Die Bundesregierung hat deshalb einen Kabinettsausschuss eingerichtet. Dieser hat einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet, um Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und weitere Phänomene gruppenspezifischer Menschenfeindlichkeit zu bekämpfen. Von 89 Maßnahmen fallen 20 in den Zuständigkeitsbereich des Bundesfamilienministeriums.
Die Bundesregierung stellt in den Jahren 2021 bis 2024 insgesamt mehr als eine Milliarde Euro für die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus bereit.