Bundesjugendministerin Dr. Franziska Giffey hat am 2. April den Lagebericht "Islamismus im Netz 2018" vorgestellt. Erarbeitet und herausgegeben wird er von jugendschutz.net. Der Bericht macht deutlich, wie islamistische Akteure ihre Deutungsmuster an junge Menschen herantragen. Dabei docken sie bewusst am medialen Kommunikationsverhalten vieler Jugendlicher an.
Bundesjugendministerin Dr. Franziska Giffey:
"Jugendliche sind im Visier von Islamisten. Islamistische Gruppen ködern Kinder und Jugendliche mit provokanten Videos, Anleihen aus Comics und Computerspielen oder mit subtilen Hassbotschaften. Sie geben sich harmlos, nutzen gesellschaftliche Debatten als Einfallstor und kaschieren den extremistischen Kontext. Besonders empfänglich sind die Jugendlichen, die selber Diskriminierung erfahren haben, sich ausgegrenzt und benachteiligt fühlen. Politik muss gegensteuern und darf islamistischen Akteuren nicht das Feld überlassen. Jugendliche und junge Erwachsene müssen in ihrem Selbstverständnis als Teil der Gesellschaft gestärkt werden. Dazu gehören Anerkennung, Zugehörigkeit und Identität, aber auch verbesserte Schutzmaßnahmen. Wir werden 2019 einen Gesetzesvorschlag zur Novellierung des Jugendmedienschutzes vorlegen. Ziel ist, die Betreiber stärker in die Pflicht zu nehmen - zum Beispiel durch sichere Voreinstellungen in Online-Chats, niedrigschwellige Melde- und Hilfesysteme oder klare Alterskennzeichnungen. Anbieter von Plattformen und Diensten im Internet müssen sicherstellen, dass Kinder und Jugendliche nicht mit extremistischen Inhalten konfrontiert und radikalisiert werden. Und wir müssen junge Menschen zum eigenverantwortlichen Handeln befähigen. Dazu unterstützen wir Projekte zur Stärkung der Medienkompetenz junger Menschen. So fördern wir die Broschüre 'Salafismus Online', die Material für Präventionsarbeit in der Schule und der Jugendarbeit aufbereitet."
Lagebericht "Islamismus im Netz 2018"
Der Lagebericht "Islamismus im Netz 2018" wurde in den Räumen von Ufuq e.V. vorgestellt - ein in Berlin Kreuzberg angesiedelter Verein, der durch das Bundesjugendministerium unterstützt wird und sich gegen islamistische Radikalisierung im Netz engagiert.
Für den Bericht hat jugendschutz.net insgesamt 19.200 Angebote mit islamistischen Inhalten gesichtet. In 649 Beiträge in sozialen Medien wurden insgesamt 872 Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen festgestellt und untersucht. Zu 56 Prozent bezogen sich die Verstöße auf Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In 20 Prozent der Fälle ging es um Kriegsverherrlichung, zum Beispiel in Form der Glorifizierung des Dschihads. In 14 Prozent der Fälle wurde die Menschenwürde verletzt, beispielsweise durch Leidensdarstellung von Kriegsopfern und in sechs Prozent der Fälle ging es um Gewaltdarstellungen wie Hinrichtungs- oder Foltervideos. Im Vergleich zu 2017 ging die Zahl der Gewaltdarstellungen von 195 registrierten Verstößen auf 48 im Jahr 2018 zurück. Der Großteil der 2018 gesichteten Fälle islamistischer Propaganda (87 Prozent) befand sich auf ausländischen Social-Media-Diensten wie Youtube, Facebook, Instagram oder Telegram. YouTube löschte die Beiträge nach Hinweis in 99 Prozent der Fälle, Instagram in 98 Prozent, Facebook in 82 Prozent und Telegram lediglich in 58 Prozent der gemeldeten Verstöße.
Handreichung "Salafismus Online"
Die Broschüre "Salafismus Online" stellt Arbeitsmaterialien für die praktische Arbeit in der Schule bereit und bietet Hintergrundinformationen über Propagandastrategien im Netz. Sie wird von jugendschutz.net und klicksafe in Kooperation mit Ufuq herausgegeben.
Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Das Bundesjugendministerium fördert im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!“ neben jugendschutz.net und Ufuq e.V. zahlreiche Modellprojekte, die Ansätze entwickeln, wie die Medienkompetenz von Jugendlichen gestärkt werden kann und wie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren im Umgang mit extremistischen Inhalten im Netz geschult werden können.