"Hinsehen, Haltung zeigen, sich einmischen - davon lebt unsere Demokratie", würdigte Kristina Schröder die Vielzahl der Projekte für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. "Bürgerinnen und Bürger jeden Alters, die für unsere freiheitlich-demokratischen Werte eintreten und werben und so ihren ganz persönlichen Beitrag für ein friedliches und respektvolles Miteinander leisten, sind das Herzstück unserer Zivilgesellschaft", so Kristina Schröder.
Am Aktionstag haben rund 300 Expertinnen und Experten aus den Demokratieprogrammen der Bundesregierung sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Kommunen, Zivilgesellschaft, Vereinen und Verbänden teilgenommen. Im Mittelpunkt stand dabei der Austausch gemeinsamer Erfahrungen und Erfolgsstrategien in der Rechtsextremismusprävention.
"Für die Bundesregierung ist es selbstverständlich, das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rechtsextremismus weiter im bisherigen finanziellen Umfang mit Bundesmitteln zu unterstützen und damit nachhaltig zu stärken", sagte Kristina Schröder. "Darüber hinaus werden wir als Bundesfamilienministerium die Arbeit des bundesweiten Aussteigerprogramms EXIT zukünftig so mit Bundesmitteln unterstützen, dass es seine wichtige Arbeit dauerhaft fortsetzen kann."
Demokratieprogramme der Bundesregierung
Die Demokratieprogramme der Bundesregierung sind in verschiedenen Ministerien angesiedelt und haben unterschiedliche Schwerpunkte. So gelingt es, deutschlandweit Menschen verschiedener Altersgruppen in unterschiedlichen Lebensbereichen anzusprechen. Mit dem Aktionstag setzt die Bundesregierung ein deutliches Zeichen für Toleranz und gegen Rechtsextremismus. Rechtsextremen Einstellungen vorzubeugen, ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Seit Jahren setzt sie sich erfolgreich für mehr Demokratie in unserer Gesellschaft ein. Mit ihren Programmen "TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN", "Zusammenhalt durch Teilhabe" sowie dem XENOS – Sonderprogramm "Ausstieg zum Einstieg" fördert die Bundesregierung mit mehr als 4.000 Projekten das Engagement für Demokratie und gegen Rechtsextremismus vor Ort. Gute und erfolgreiche Beispiele aus der Praxis sind:
Anne Frank Zentrum – Projekt "Anne Frank und Wir"
Möglichst vielen jungen Menschen in Deutschland zu zeigen, wie sie sich persönlich gegen Diskriminierung, Antisemitismus und Rassismus engagieren können, und sie über den Nationalsozialismus und den Holocaust zu informieren, ist das Ziel dieses Projektes. Dazu werden rund 25 Jugendliche pro Projektort zu Ausstellungsbegleiterinnen und -begleitern ausgebildet. Darüber hinaus werden etwa 2.000 Jugendliche pro Stadt, die die Ausstellung besuchen, erreicht.
Lokaler Aktionsplan (LAP) Herrenberg
Das Konzept verfolgt den Ansatz, vorhandene und neu initiierte Netzwerke zusammenzuführen und hieraus Projekte zu entwickeln. Die Mitglieder des Begleitausschusses, die Lokale und Externe Koordinierungsstelle sowie das Ämternetzwerk gehen daher aktiv auf potentielle Vereine, Träger und Einrichtungen zu, um für den LAP zu werben. Ziel ist vor allem auch, Migrantenvereine und Initiativen, die sich für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und Menschen in prekären Lebenssituationen einsetzen, für Projekte zu gewinnen.
Amadeu Antonio Stiftung – Projekt "Netz gegen Nazis"
Ein umfassendes Monitoring zu rechtsextremen Aktivitäten, Aktionen und Strategien in den sozialen Netzwerken wird von dem Projekt "Netz gegen Nazis" betrieben. Die Stiftung unterstützt nicht-rechtsextreme Jugendliche dabei, mit guten Argumenten für ihre Überzeugungen einzutreten. Rechtsextreme Jugendliche sollen so zu einer Auseinandersetzung mit ihrer Ideologie bewegt werden. Dabei werden jugendaffine Formen der Kommunikation genutzt, um für Menschenrechte und demokratische Werte zu begeistern.
LandFrauenverband Sachsen-Anhalt – Projekt: Frauenpower bringt Demokratie auf's Land
Mit viel Liebe und Freude werden bei den traditionsbewussten LandFrauen alte Brauchtümer und Werte gepflegt. In mehr als 60 Ortsvereinen sind die LandFrauen eine starke Gruppe und prägende Kraft in ihren Kommunen. Mit dem Kernthema, Althergebrachtes zu bewahren, sind sie auch ein Anziehungspunkt für Frauen aus dem rechtsextremen Milieu. "Frauenpower bringt Demokratie auf's Land" heißt das Projekt der LandFrauen Sachsen-Anhalt, mit dem Demokratieberaterinnen zu Multiplikatoren ausgebildet werden.
Jugendfeuerwehr Sachsen – Projekt: Handeln bevor es brennt
Erst wenn die Flammen hochschlagen, rückt normalerweise die Feuerwehr aus. Doch in Bezug auf Extremismustendenzen will die Jugendfeuerwehr Sachsen vorsorgen. Ihr Projekt soll vor allem beim Nachwuchs demokratische Werte verankern - und damit verhindern, dass Jugendliche in die extremistische Szene abrutschen. Dazu baut der Landesfeuerwehrverband Sachsen e.V. einen Pool von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf, die bei Konflikten beraten und immer dann tätig werden, wenn sich in den Jugendfeuerwehren extremistische Tendenzen bemerkbar machen. Aus- und Weiterbildungen stellen sicher, dass die Konfliktberaterinnen und -berater ihre Aufgaben kompetent wahrnehmen können.