Bundesstiftung Gleichstellung Bundesrat ebnet Weg für "Bundesstiftung Gleichstellung"

Eine Frau im Gespräch mit Kolleginnen und Kollegen
Um die Gleichstellung zu beschleunigen, soll eine "Bundesstiftung Gleichstellung" errichtet werden. Der Deutsche Bundestag hat das Errichtungsgesetz beschlossen, das nun im Bundesrat beraten wird© iStock / Fizkes

Am 7. Mai hat der Bundesrat den Weg zur Errichtung einer "Bundesstiftung Gleichstellung" geebnet. Der Deutsche Bundestag hatte das Errichtungsgesetz zuvor bereits beschlossen. Das Bundesgleichstellungsministerium hatte auf Bitten der Regierungsfraktionen eine Formulierungshilfe für ein Errichtungsgesetz vorgelegt, die das Bundeskabinett am 10. März beschloss. Auch im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, dass eine solche Bundesstiftung errichtet wird. Sie soll ein offenes Haus werden, in dem sich Menschen treffen, austauschen und vernetzen können. Und dafür sorgen, dass die Gleichstellung von vielen Engagierten gemeinsam vorangebracht wird.

Bundesgleichstellungsministerin Franziska Giffey betonte:

"Auf dem Weg zur Gleichstellung von Frauen und Männern haben wir schon viel erreicht, es gibt aber auch noch viel zu tun. Es geht darum, dass Männer und Frauen ihr Leben unabhängig vom Geschlecht frei gestalten und ihre Potentiale entfalten können. Es geht um faire Bezahlung und Zeit für die Familie, die eigenen Bedürfnisse und Chancengerechtigkeit. Die 'Bundesstiftung Gleichstellung' soll dazu beitragen, die notwendigen Veränderungen zu beschleunigen hin zu einem Land, in dem Frauen und Männer gleiche Chancen haben. Heute hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf für die Errichtung einer 'Bundesstiftung Gleichstellung' gebilligt. Wir setzen damit einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag und ein wichtiges Vorhaben aus der ersten ressortübergreifenden Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung um. Damit ist klar: Mit der Stiftung wird ein offenes Haus entstehen, in dem sich Menschen treffen, vernetzen und bestärken. Wir gründen die 'Bundesstiftung Gleichstellung', um Gleichstellungspolitik in Deutschland voranzubringen. Die Stiftung wird auf drei Gebieten tätig sein. Erstens: Aufzeigen, wo es noch mehr Gleichstellung braucht und dafür Lösungen finden. Zweitens: Engagierte für die Gleichstellung vernetzen und sie unterstützen. Und drittens: Mit Bürgerinnen und Bürgern über Gleichstellung diskutieren."

Offenes Haus für die Gleichstellung

Die Bundesstiftung soll Informationen bereitstellen, Ideen entwickeln, Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Verbände und Unternehmen stärken und ein offenes Haus für die Gleichstellung sein. Das Ziel ist, Frauen und Männern ein selbstbestimmtes Leben nach den eigenen Vorstellungen zu ermöglichen, damit sie ihre Potenziale unabhängig vom Geschlecht entfalten können. Die Stiftung soll dazu beitragen, die dafür notwendigen Veränderungen zu beschleunigen.

Gleichstellung und Gleichberechtigung gehören zu einer modernen Gesellschaft. Sie zu fördern, stärkt Frauen und Männer und die Gesellschaft insgesamt. Das Bundesgleichstellungsministerium fördert die Gleichstellung, indem es die Sichtbarkeit von Frauen verbessert, für Entgeltgleichheit eintritt und Rahmenbedingungen für eine partnerschaftliche Aufgabenteilung der Erwerbs- und Sorgearbeit schafft.

Schritte zum Aufbau der Bundesstiftung

Bereits im Dezember 2020 hat der Deutsche Bundestag beschlossen, ab 2022 jährlich fünf Millionen Euro für die "Bundesstiftung Gleichstellung" zur Verfügung zu stellen. Im Bundeshaushalt sind bereits Mittel eingestellt, damit 2021 mit dem Aufbau begonnen werden kann. Drei Millionen Euro stehen 2021 dafür zur Verfügung. Die Bundesstiftung soll ihren Sitz in Berlin haben und von einem Stiftungsrat geleitet werden, die Geschäftsführung ein Direktorium als Doppelspitze übernehmen.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes wird Anfang Juni 2021 gerechnet. Im Anschluss wird sich der Stiftungsrat konstituieren, um erste Entscheidungen für die "Bundesstiftung Gleichstellung" noch in dieser Legislaturperiode zu treffen.