Kinderrechte stärken

30 Jahre Kinderrechtskonvention in Deutschland

Bundesjugendministerin Anne Spiegel besucht eine Kinderrechte-Grundschule in Potsdam © BMFSFJ

Am 5. April ist die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (VN) in Deutschland genau 30 Jahre in Kraft. Die Durchsetzung der Rechte von Kindern ist angesichts aktueller Herausforderungen - etwa dem Krieg in der Ukraine und der Bewältigung der Corona-Pandemie - heute wichtiger denn je. Dazu gehört auch. dass die Kinderrechte endlich im Grundgesetz verankert werden.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel: "Seit dem Inkrafttreten der VN-Kinderrechtskonvention vor 30 Jahren hat sich die Situation von Kindern in Deutschland spürbar verbessert. Wir erleben aber auch, dass es kein Automatismus ist, die Belange von Kindern zu berücksichtigen. Das haben wir bei den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesehen, von denen Kinder massiv betroffen waren. Auch angesichts des Kriegs in der Ukraine stehen die Kinderrechte und das Kindeswohl wieder im besonderen Fokus. Wir wollen die Kinder und Jugendlichen, die mit oder ohne ihre Eltern oder Bezugspersonen auf der Flucht vor dem Krieg bei uns Schutz suchen, sicher und geborgen aufnehmen und alles tun, damit sie hier gut ankommen. Sie haben das Recht auf Schutz, Förderung und Beteiligung. Die aktuellen Herausforderungen zeigen einmal mehr: Kinderrechte brauchen mehr Aufmerksamkeit und müssen gestärkt werden. Das Kindeswohl muss bei allen staatlichen Handlungen und Entscheidungen, die Kinder betreffen, im Mittelpunkt stehen. Es ist Zeit, die Kinderrechte endlich im Grundgesetz zu verankern."

Kinderrechte im Grundgesetz verankern 

Das Bundesfamilienministerium setzt sich seit Jahren dafür ein, dass die Kinderrechte gestärkt und im Grundgesetz verankert werden. Im Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode haben sich die Regierungsparteien ausdrücklich dazu bekannt, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern und einen Gesetzentwurf angekündigt, der sich an den Vorgaben der VN-Kinderrechtskonvention orientiert. Für die geplante Änderung der Verfassung ist allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Deutschen Bundestag und im Bundesrat erforderlich.

Seit 30 Jahren gibt es bereits Bestrebungen in der Politik, aber auch aus der Zivilgesellschaft, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Laut einer Umfrage aus dem Jahr 2018 sind 88 Prozent der Eltern in Deutschland für eine Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz.

Die VN-Kinderrechtskonvention 

Am 20. November 1989 wurde das internationale Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes (VN-Kinderrechtskonvention) verabschiedet. Deutschland ist einer von 196 Vertragsstaaten. In Deutschland ist die Kinderrechtskonvention seit dem Jahr 2010 verbindlich und gilt als Bundesgesetz.