Gleichgeschlechtliche Lebensweisen und geschlechtliche Vielfalt

Regenbogenflagge am Bundesfamilienministerium
Regenbogenflagge am Bundesfamilienministerium© Thomas Trutschel / photothek.net

Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) sind in ihrem Alltag noch immer mit Unwissenheit, Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt konfrontiert. Seit 2014 setzt sich das Bundesfamilienministerium mit dem eigens eingerichteten Referat "Gleichgeschlechtliche Lebensweisen, geschlechtliche Vielfalt" verstärkt für die Belange von LSBTI-Personen ein.

Politisch und gesetzlich hat sich in 2017 und 2018 viel bewegt. Beispiele sind:

  • die Einführung der Ehe für alle,
  • das Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen,
  • der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Oktober 2017 zu einer grundrechtskonformen Überarbeitung des Personenstandsrechts für Menschen, die sich nicht dauerhaft dem "männlichen" oder "weiblichen" Geschlecht zuordnen. Mit der Förderung von zentralen, einschlägigen Projekten durch das Bundesfamilienministerium konnten zivilgesellschaftliche Organisationen weiter gestärkt werden.

Seit dem 22. Dezember 2018 kann gemäß § 45b Personenstandsgesetz bei intergeschlechtlichen Menschen der Personenstand offen bleiben oder durch eine Erklärung vor dem Standesamt entsprechend der Geschlechtsidentität der Person in männlich, weiblich oder divers geändert werden. Auch der Vorname kann mit einer solchen Erklärung geändert werden. Grundsätzlich müssen intergeschlechtliche Personen hierzu eine ärztliche Bescheinigung vorlegen, dass bei ihnen eine Variante der Geschlechtsentwicklung vorliegt (medizinische Bezeichnung für Intergeschlechtlichkeit im engeren Sinne). Wenn die Vorlage einer solchen Bescheinigung unzumutbar ist, reicht im Ausnahmefall auch eine eidesstattliche Versicherung. Für Menschen mit einer nicht-binären (diversen) Geschlechtsidentität ohne körperliche Varianten der Geschlechtsentwicklung besteht keine Möglichkeit, den diversen Geschlechtseintrag eintragen zu lassen.

Doch es gibt weiterhin viel zu tun. Es gilt, die Akzeptanz von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen zu fördern und gegen Diskriminierung und Gewalt anzukämpfen. Aus Sicht des Bundesfamilienministeriums sind weitere gesetzliche Regelungen zum Schutz geschlechtlicher Vielfalt erforderlich - beispielsweise die Ersetzung des veralteten Transsexuellengesetzes durch ein modernes Geschlechtsidentitätsgesetz. Intergeschlechtliche Kinder müssen vor deren Einwilligungsfähigkeit vor geschlechtsangleichenden Operationen geschützt werden. Ein Nationaler Aktionsplan zum Schutz und zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt ist notwendig.

Darüber hinaus ist ein Ausbau der Beratungsstrukturen für LSBTI-Personen und ihre Angehörigen notwendig. Besonders der Bedarf an Information und Unterstützung rund um Trans- und Intergeschlechtlichkeit muss stärker aufgegriffen werden.

Als ersten Schritt in diese Richtung hat das Bundesfamilienministerium ein Online-Informationsportal zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt online gestellt. Das "Regenbogenportal" informiert zu LSBTI-Themen, verweist auf weitere Materialien verweisen und beinhaltet eine Datenbank mit Anlaufstellen. Das Portal richtet sich sowohl an lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen und ihre Angehörigen, als auch an beruflich, fachlich oder privat interessierte Personen.