Gleichgeschlechtliche Lebensweisen und geschlechtliche Vielfalt

Regenbogenflagge am Bundesfamilienministerium
Regenbogenflagge am Bundesfamilienministerium© Thomas Trutschel / photothek.net

Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) sind in ihrem Alltag noch immer mit Unwissenheit, Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt konfrontiert. Seit 2014 setzt sich das Bundesfamilienministerium mit dem eigens eingerichteten Referat "Gleichgeschlechtliche Lebensweisen, geschlechtliche Vielfalt" verstärkt für die Belange von LSBTI-Personen ein.

Politisch und gesetzlich hat sich in 2017 und 2018 viel bewegt. Beispiele sind die Einführung der Ehe für alle, das Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen und der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Oktober 2017 zu einer grundrechtskonformen Überarbeitung des Personenstandsrechts für Menschen, die sich nicht dauerhaft dem "männlichen" oder "weiblichen" Geschlecht zuordnen. Mit der Förderung von zentralen, einschlägigen Projekten durch das Bundesfamilienministerium konnten zivilgesellschaftliche Organisationen weiter gestärkt werden.

Seit dem 1. Januar 2019 kann gemäß § 45b Personenstandsgesetz bei intergeschlechtlichen Menschen der Personenstand offen bleiben oder durch eine Erklärung vor dem Standesamt entsprechend der Geschlechtsidentität der Person in männlich, weiblich, divers oder offen geändert werden. Auch der Vorname kann mit einer solchen Erklärung geändert werden. Grundsätzlich müssen intergeschlechtliche Personen hierzu eine ärztliche Bescheinigung vorlegen, dass bei Ihnen eine Variante der Geschlechtsentwicklung vorliegt (medizinische Bezeichnung für Intergeschlechtlichkeit im engeren Sinne). Ausnahmsweise, wenn die Beibringung einer solchen Bescheinigung unzumutbar ist, reicht auch eine eidesstattliche Versicherung. Für Menschen mit einer nicht-binären (diversen) Geschlechtsidentität ohne körperliche Varianten der Geschlechtsentwicklung besteht keine Möglichkeit den diversen Geschlechtseintrag eintragen zu lassen.

Doch es gibt weiterhin viel zu tun. Es gilt, die Akzeptanz von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen zu fördern und gegen Diskriminierung und Gewalt anzukämpfen. Aus Sicht des Bundesfamilienministeriums sind weitere gesetzliche Regelungen zum Schutz geschlechtlicher Vielfalt erforderlich - beispielsweise die Ersetzung des veralteten Transsexuellengesetzes durch ein modernes Geschlechtsidentitätsgesetz. Intergeschlechtliche Kinder müssen vor deren Einwilligungsfähigkeit vor geschlechtsangleichenden Operationen geschützt werden. Ein Nationaler Aktionsplan zum Schutz und zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt ist notwendig.

Darüber hinaus bedarf es einem Ausbau der Beratungsstrukturen für LSBTI-Personen und ihre Angehörigen. Besonders der Bedarf an Information und Unterstützung rund um Trans- und Intergeschlechtlichkeit muss stärker aufgegriffen werden.

Als ersten Schritt in diese Richtung erstellt das Bundesfamilienministerium ein Online-Informationsportal zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Die Internetseite "Regenbogenportal" wird verlässliche Informationen rund um LSBTI-Themen bereithalten, auf weitere Materialien verweisen und eine Datenbank mit Anlaufstellen beinhalten. Das Online-Informationsportal wird sich sowohl an lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen und ihre Angehörigen, als auch an beruflich, fachlich oder privat interessierte Personen richten.