Deutschland spürbar stärker machen

Mit starken Familien für ein starkes Land: 100 Tage Bundesministerin Dr. Franziska Giffey

Gruppenfoto der Ministeirn mit fünf Kita-Kindern
Dr. Franziska Giffey während ihres Besuches in der Sprach-Kita "Abenteuerland" im Berliner Stadtteil Marzhan-Hellersdorf© Thomas Trutschel/photothek

Seit der Vereidigung der Bundesregierung sind 100 Tage vergangen. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat in dieser kurzen Zeit bereits zentrale Vorhaben auf den Weg gebracht.

Im Haushaltsplan 2018 sind 10,2 Milliarden Euro für das Bundesfamilienministerium eingeplant. Noch nie stand mehr Geld für dieses Ressort zur Verfügung. Die zusätzlichen Mittel werden gut investiert: Neben höheren Ausgaben für Familienleistungen und mehr Investitionen in Kitas ist auch eine Erhöhung des Haushalts für den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende um 550 Millionen Euro vorgesehen. Die Altersgrenze, bis zu der die Leistung gezahlt werden kann, wurde von zwölf auf 18 Jahre erhöht. Die bisher maximale Bezugsdauer von 72 Monaten entfällt. Damit unterstützt das Bundesfamilienministerium Kinder und Jugendliche finanziell, wenn ein Elternteil keinen Unterhalt zahlt, und ermöglicht gleiche Chancen für alle.

Um gleiche Chancen für alle Kinder zu gewährleisten, ist eine gute frühkindliche Bildung unerlässlich. Deswegen wird der Bund sich mit dem Gute-Kita-Gesetz erstmals nachhaltig mit einem Betrag von 5,5 Milliarden Euro bis 2022 an der Verbesserung der Qualität in der Kindertagesbetreuung beteiligen. Das vorgelegte Gesetz enthält neun verschiedene Instrumente, um die Länder bei der Verbesserung der Qualität in Kitas und der Kindertagespflege zu unterstützen - von der Gebührenbefreiung über den Betreuungsschlüssel bis zur Sprachförderung. Die Länder sollen nach ihren Bedürfnissen entscheiden, wo die Unterstützung des Bundes am dringendsten notwendig ist.

Damit es jedes Kind packt, wird in die frühkindliche Bildung investiert - für mehr Qualität und weniger Gebühren. Eine gute Kinderbetreuung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Und mit guter Qualität wird die Kita-Zeit zu einer guten Zeit für alle Kinder.

In Deutschland fehlen absehbar bis zum Jahr 2025 rund 300.000 Fachkräfte in der Kindererziehung. Deshalb sollen mehr junge Menschen für den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers begeistern werden. Mit der "Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher" wird das Bundesfamilienministerium ab 2019 die Länder und Gemeinden mit Bundesmitteln in den Bereichen Ausbildung, Umschulung und Gesundheitsförderung unterstützen.

Für Eltern ist die betriebliche Kinderbetreuung ein wichtiger Baustein für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für Unternehmen ist sie ein Erfolgsfaktor. Nachdem mit Unterstützung des Förderprogramms in den vergangenen Jahren 1400 neue Kita-Plätze entstanden sind, soll diese Quote weiter erhöht werden. Ab 2019 wird es eine Neuauflage des 2017 ausgelaufenen Programms geben. Unternehmen werden dabei unterstützt, betriebliche Kinderbetreuungsplätze auf- oder auszubauen. Denn nur mit guter Kinderbetreuung sind Wachstum und Vollbeschäftigung möglich.

Demokratie lebt von den Menschen, die sich engagieren. Deshalb möchte das Bundesfamilienministerium denjenigen den Rücken stärken, die sich für unser Gemeinwesen und das respektvolle Miteinander einsetzen. Ein wichtiger Baustein dabei ist das Bundesprogramm "Demokratie leben!". Im Jahr 2017 standen insgesamt 104,5 Millionen Euro für "Demokratie leben!" zur Verfügung. Das Budget für 2018 soll auf 115,5 Millionen Euro steigen. Damit ist es das finanzstärkste Instrument der Bundesregierung für Demokratiearbeit und Extremismusprävention.

Um den geförderten Initiativen eine bessere Planungssicherheit zu geben, hat Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey entschieden, dass das Bundesprogramm entfristet werden soll. Mit dieser Entscheidung ist gesichert, dass die Arbeit des Bundesprogramms auch über das Jahr 2019 hinaus fortgeführt wird.

Mit der neuen Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe hat das Bundesfamilienministerium die Basis für einen guten Start der neuen Pflegeausbildungen geschaffen. Alle Auszubildenden bekommen im Rahmen der Generalistik erstmals die Möglichkeit, einen Berufsabschluss zu erwerben, der automatisch europaweit anerkannt sein wird und der ihnen neue Karriereperspektiven eröffnet. Zum 1. Januar 2020 wird das Schulgeld abgeschafft und die Zahlung einer angemessenen Ausbildungsvergütung sichergestellt. Niemand wird sich mehr die Frage stellen müssen: Kann ich es mir leisten, Pflegefachfrau oder Pflegefachmann zu werden?

Seit 2006 fördert das Bundesfamilienministerium rund 540 Mehrgenerationenhäuser in ganz Deutschland. Die Mehrgenerationenhäuser sind echte Alleskönner: Sie verbinden Alt und Jung, Familien und gesellschaftliches Engagement vor Ort. Sie sind Treffpunkt und Anlaufstelle in der Kommune. Deshalb werden auch in den kommenden Jahren die 3000 hauptamtlich tätigen und die 30.000 ehrenamtlich engagierten Menschen in den Mehrgenerationenhäusern mit rund 17,5 Millionen Euro pro Jahr unterstützt.

Jungen Menschen die Werte einer demokratischen und offenen Gesellschaft zu vermitteln wird die Aufgabe der neuen 170 Anti-Mobbing-Profis sein, die vom Bund finanziert ab dem Schuljahr 2018/19 als "Respekt Coaches" an deutschen Schulen arbeiten werden. Mit dem Projekt unterstützt das Bundesfamilienministerium Schulen dabei, Hass und Gewalt einzudämmen und gegen religiöses Mobbing vorzugehen. Die wichtige Präventionsarbeit sagt Mobbing den Kampf an.

Viele Frauen und ihre Kinder erfahren Gewalt in den eigenen vier Wänden, also an einem Ort, wo man sich eigentlich sicher fühlen sollte. Allein 2016 waren fast 110.000 Frauen in Deutschland von Partnerschaftsgewalt betroffen - und das sind nur die Fälle, die der Polizei gemeldet werden. Diese Frauen brauchen dringend Schutz. Deswegen wird die Arbeit der Frauenhäuser und ambulanten Hilfs- und Betreuungseinrichtungen ausgebaut und finanziell unterstützt. Das Bundesfrauenministerium wird ab 2019 ein Aktionsprogramm gegen Gewalt an Frauen starten. Dafür wurde ein Runder Tisch von Bund, Ländern und Kommunen einberufen, um über die konkreten nächsten Schritte und die Bedarfe vor Ort zu beraten.