Fragen und Antworten zum Ausbau der Kindertagespflege

Kinderbetreuung

Was ist neu an der Kindertagespflege? Die wichtigsten Fragen - die wichtigsten Antworten

Warum wurde die Kindertagespflege neu geregelt?

Weil genau dies dringend notwendig war. Kinder brauchen die beste Bildung von Anfang an – und Eltern eine gute Betreuungs-Infrastruktur, um Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren. Viele Eltern wünschen sich gerade für ihre ganz kleinen Kinder möglichst familiennahe Angebote, gerne in der Wohnung, möglichst in der näheren Umgebung; sie setzen auf die Tagespflege.

Der Ausbau der Kinderbetreuung in Deutschland ist deshalb ein vorrangiges Ziel der Bundesregierung. Bund, Länder und Kommunen haben sich darauf geeinigt, bis 2013 für bundesweit durchschnittlich 35 Prozent der Kinder im Alter von ein bis drei Jahren einen Betreuungsplatz in Kinderkrippen und bei Tagesmüttern bzw. -vätern bereitzustellen. Rund 30 Prozent der Betreuungsplätze sollen dabei in der öffentlichen Kindertagespflege entstehen. Die Kindertagespflege erhält damit ein großes Gewicht beim Ausbau der Kinderbetreuung.

Kindertagespflege ist damit ein hoch interessantes Tätigkeitsfeld. Um dort zusätzliche Anreize zu schaffen, wurden von der Bundesregierung inzwischen die Rahmenbedingungen verbessert. Dies betrifft vor allem ausreichende Möglichkeiten zur Qualifizierung und Weiterbildung sowie Klarheit bei den finanziellen, steuerlichen und versicherungsrechtlichen Fragen.

Ist auch die rein privat erbrachte Kindertagespflege von der Neuregelung betroffen?

Ja. Und zwar zum einen bei den steuerrechtlichen Regelungen. Zu ihnen gehört die Erhöhung der Betriebsausgabenpauschale. Zum anderen betrifft es die für die Tagespflegepersonen vereinbarten besonderen Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie gelten auch für privat tätige, d.h. allein von den Eltern bezahlte Tagespflegepersonen.

Für die rund 30 Prozent der Betreuungsplätze, die in der öffentlichen Kindertagespflege entstehen, wird durch das jeweils zuständige Jugendamt die besondere Qualität der Betreuung sichergestellt. Das heißt: Beiträge zur Sozialversicherung erstattet das Jugendamt nur den in seinem Auftrag tätigen Tagesmüttern und -vätern.

An wen kann ich mich wenden, wenn ich mich über die Kindertagespflege informieren will?

An das örtliche Jugendamt. Es erteilt – und zwar unabhängig davon, ob Tagesmutter oder Tagesvater öffentlich oder rein privat bezahlt werden – die Tagespflegeerlaubnis.

Alle konkreten Fragen rund um Eignung und Qualifizierung der vermittelten Tagesmütter und -väter werden dort ebenfalls entschieden. Außerdem ist es für alle weiteren Fragen zur Kindertagespflege zuständig. Diese Aufgabe kann allerdings auch auf eine vom Jugendamt genannte Beratungsstelle übertragen werden.

Die Bildung und Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege steht dabei gleichrangig neben der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen. Beide Betreuungsformen – die in Einrichtungen und die in der Kindertagespflege – sind gleichwertig. Denn nur so können Eltern die beste Entscheidung für die Betreuung ihrer Kinder treffen.

Wie bekomme ich die Erlaubnis zur Kindertagespflege?

Um die Erlaubnis zur Kindertagespflege zu erhalten, müssen persönliche Eignung, Qualifizierung und kindgerechte Räumlichkeiten nachgewiesen werden. Geprüft werden im Besonderen Persönlichkeit, Kompetenz, Kooperationsbereitschaft und der Nachweis fundierter Kenntnisse in der Kindertagespflege.

Die konkreten Anforderungen zur Qualifizierung sind dabei in den Bundesländern und Stadtstaaten sehr unterschiedlich geregelt. Konkrete Auskünfte dazu erteilt das örtliche Jugendamt.

Die Erlaubnis zur Kindertagespflege können ausschließlich die Jugendämter erteilen. Die Überprüfung der Tagespflegeperson und ihrer Räumlichkeiten kann auch eine vom Jugendamt genannte Fachberatungsstelle übernehmen.

Wie wird die Tätigkeit in der öffentlichen Kindertagespflege bezahlt?

Auch hier gilt: Den Rahmen gestaltet der Bund; die konkrete Ausgestaltung erfolgt in den Ländern und Kommunen. Die Höhe und die Zusammensetzung der Geldleistung variieren von Land zu Land und von Jugendamt zu Jugendamt, so dass keine allgemein gültigen Aussagen hierzu getroffen werden können. Auch hier gilt: Die konkrete Information kann nur das örtliche Jugendamt geben. Seit dem Inkrafttreten des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) ist dabei ausdrücklich gesetzlich festgeschrieben, dass die Vergütung leistungsgerecht sein muss.

Die Bezahlung richtet sich schon heute nach den individuellen Gegebenheiten und ist von verschiedenen Faktoren abhängig: Von der Qualifikation der Tagespflegeperson, der Betreuungsdauer und -zeit sowie der Anzahl und dem Alter der Kinder und von ihren etwaigen besonderen Bedürfnissen.

Bereits seit Ende 2007 können Tagespflegepersonen für Wickelkommoden, Bollerwagen, Erstausstattung, Spielzeuge und ähnliche Gegenstände Zuschüsse beim örtlich zuständigen Jugendamt beantragen (siehe dazu auch Frage 8).

Aus welchen Bestandteilen setzt sich die Bezahlung zusammen?

Das Entgelt setzt sich aus drei Bestandteilen zusammen:

1: dem Beitrag zur Anerkennung der Förderungsleistung,

2: der Sachaufwandserstattung sowie

3: aus den Erstattungsbeiträgen für die Sozialversicherung.

Die Erstattungsbeiträge zur Sozialversicherung sind steuerfrei.

Warum sind die Verdienstmöglichkeiten von Fall zu Fall und von Ort zu Ort so unterschiedlich?

Weil die Zuständigkeiten beachtet werden müssen. Die Finanzierung der öffentlichen Kindertagespflege liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer und kann deshalb vom Bund nicht einheitlich geregelt werden. Bund und Länder haben sich im Kinderförderungsgesetz darauf verständigt, dass die Vergütung seit Januar 2009 leistungsgerecht ausgestaltet sein muss.

Welche zusätzlichen Fördermöglichkeiten für Tagespflegepersonen hat die Bundesregierung jetzt schon realisiert?

Die von Sachinvestitionen. Seit Anfang 2008 kann jede Tagesmutter und jeder Tagesvater zusätzlich zum Entgelt noch Mittel für Sachinvestitionen beim Jugendamt beantragen. Der Bund stellt bis zum Jahr 2013 insgesamt 2,15 Milliarden Euro für Investitionen beim Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder von ein bis drei Jahren bereit; die Tagespflege ist dabei ganz ausdrücklich mit einbezogen. Tagespflegepersonen können also z.B. Mittel für Wickelkommoden, Betten, Erstausstattung, Spielgeräte und zum Teil auch Zuschüsse für gezielte Renovierungen im Kinderzimmer oder für den Kauf eines Computers zu Weiterbildungszwecken beim örtlichen Jugendamt beantragen. Fördermittel gibt es für jedes Bundesland. Jedes Bundesland regelt auch, welche konkreten Investitionen dort jeweils gefördert werden. In vielen Bundesländern werden Pauschalbeträge je Betreuungsplatz für ein Paket von Investitionen genehmigt. Wichtig: Diese Mittel müssen durch die Tagesmütter oder -väter nicht versteuert werden.

Einige Jugendämter erstatten zudem hälftig oder ganz die Kosten für die Qualifizierung. Diese Zuschüsse sind in den einzelnen Ländern aber unterschiedlich geregelt. Auskünfte erteilen die örtlichen Jugendämter.

Ist die Tätigkeit als Tagespflegeperson nur in Vollzeit möglich oder auch in Teilzeit?

Beides geht. Eine Tätigkeit in der Kindertagespflege ist, wenn die Eignung der Tagespflegeperson durch das Jugendamt festgestellt worden ist, nicht an eine bestimmte Betreuungszeit und -dauer gebunden. Ein wichtiges Merkmal der Kindertagespflege ist gerade die besondere Flexibilität, insbesondere in Randzeiten wie in die Abendstunden hinein oder am Wochenende. Ziel der Kindertagespflege ist es ja gerade, Eltern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erleichtern!

Viele Eltern, die unregelmäßige Arbeitszeiten haben, sind darauf angewiesen, ganz flexible Betreuungszeiten zu haben. Genau das macht die Kindertagespflege so attraktiv. Tagespflegepersonen bieten deshalb auch oft eine Betreuung in den Abendstunden, über Nacht oder am Wochenende an. So können Eltern auch beruflich notwendige Reisen gut organisieren.

Was hat sich seit 2009 geändert?

Einiges! Seit dem 1. Januar 2009 müssen alle Tagespflegepersonen die Einkünfte aus ihrer Tagespflegetätigkeit versteuern. Dies gilt unabhängig von der Anzahl der betreuten Kinder und von der Herkunft (privat oder öffentlich) der Einnahmen.

Bis 2008 waren nur Tagespflegepersonen steuerpflichtig, die das Geld für die Kinderbetreuung direkt von den Familien erhielten. Tagesmütter und Tagesväter, die über das Jugendamt finanziert waren, brauchten keine Steuern auf das Betreuungsgeld zu zahlen.

Das hat sich 2009 geändert. Seit diesem Veranlagungszeitraum gilt auch die Geldleistung, die Tagespflegepersonen vom Jugendamt beziehen, als steuerpflichtige Einnahme aus freiberuflicher Tätigkeit gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG.

Diese Regelung hat vor allem Konsequenzen für die Beiträge zur Sozialversicherung. Deshalb hat die Bundesregierung mit den Bundesländern ein Maßnahmenpaket verabschiedet, welches die Auswirkungen für die Tagespflegepersonen so verträglich regelt, dass keine Nachteile entstehen.

Muss ich die Beiträge für meine Unfallversicherung selbst bezahlen?

Nein. Die Kosten für die Unfallversicherung von Tagespflegepersonen werden komplett vom Jugendamt übernommen. Ansprechpartner ist bei allen Fragen dazu das zuständige Jugendamt oder die vom Jugendamt genannte Beratungsstelle.

Muss ich als selbständige Tagespflegeperson ein Gewerbe anmelden und Gewerbesteuer bezahlen?

Nein. Es fällt keine Gewerbesteuer an, weil Kindertagespflege nach wie vor kein Gewerbe im Sinne des  § 6 Gewerbeordnung (GewO) darstellt.

Wie geht es weiter, wenn die Ausbauphase im Jahr 2013 abgeschlossen ist?

Ganz im Sinne von Kindern, Eltern und den in der Tagespflege tätigen Menschen. Das heißt: Bund und Länder haben vereinbart, die Regelungen zum Krankenversicherungsschutz der Tagespflegepersonen mit dem Ende der Ausbauphase 2013 nicht einfach auslaufen zu lassen und zur Tagesordnung überzugehen.

Vielmehr ist verabredet, rechtzeitig vor 2013 zu überprüfen, wie sich die tatsächliche wirtschaftliche und berufliche Situation in der Tagespflege entwickelt hat und was dann für die Zukunft nötig ist.

Die Bundesregierung wird deshalb neben der Qualifizierung insbesondere die wirtschaftliche Situation der Tagespflegepersonen laufend untersuchen, um auf dieser Grundlage rechtzeitig über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Tagesmütter und -väter können also sicher sein, dass auch nach dem Ende der Ausbauphase 2013 bei den Sozialversicherungsbeiträgen ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit beachtet wird. Eine Tätigkeit in der Kindertagespflege wird sich also auch weiterhin rechnen.

Welche weiteren Maßnahmen zum Ausbau der Kindertagespflege sieht die Bundesregierung vor?

Ein ganzes Maßnahmenpaket! Das Bundesfamilienministerium wird die Professionalisierung und Qualifizierung der Kindertagespflege in Deutschland in den nächsten Jahren tatkräftig begleiten. Dazu gehört auch, die Aktivitäten der Bundesländern und Kommunen zu unterstützen. Die Handlungsplattform bildet dabei das "Aktionsprogramm Kindertagespflege".

Ziel ist, neue Tagespflegepersonen zu gewinnen und sie zu qualifizieren. Gefördert werden auch Kommunen, die beispielhaft erproben, wie die Qualifizierung und Vermittlung noch besser als bisher erfolgen kann.

Bundesfamilienministerium, die Bundesagentur für Arbeit und fast alle Länder haben vereinbart, bundesweit Tagespflegepersonen nach dem fachlich anerkannten Standard des DJI-Curriculums im Umfang von 160 Stunden zu qualifizieren und zu vermitteln. Hierzu ist ein Gütesiegel für Bildungsträger entwickelt worden.