Ausbau Kinderbetreuung

Gute Kinderbetreuung

Gesetzliche Grundlagen für den Ausbau der Kinderbetreuung

Mit dem Tagesbetreuungs­ausbaugesetz (TAG) im Jahr 2005 sowie dem Kinder­förderungs­gesetz (KiföG) im Jahr 2008 und dem darin verankerten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr wurden die gesetzlichen Grundlagen für den beschleunigten Ausbau eines bedarfsgerechten Betreuungsangebots geschaffen. Bund, Länder und Kommunen haben seitdem den Ausbau der Kindertagesbetreuung enorm vorangetrieben.

Insbesondere das Kinder­förderungs­gesetz ist ein zentraler Baustein beim Ausbau der Kindertagesbetreuung. Das 2008 in Kraft getretene Gesetz hat den Ausbau eines qualitativ hochwertigen Betreuungsangebotes beschleunigen und so den Eltern echte Wahlmöglichkeiten eröffnet.

Seit dem 1. August 2013 gilt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Damit sollen nicht nur berufstätige, sondern bereits auch Arbeit suchende Eltern einen gesicherten Betreuungsplatz bekommen. Damit fiel eine der letzten Hürden für Alleinerziehende weg, die oft erst einen Arbeitsplatz finden, wenn sie die Betreuung ihres Kindes gesichert haben.

Zugleich wurden mit dem Kinderförderungsgesetz die Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Kindertagesbetreuung geregelt (Errichtung eines Sondervermögens "Kinderbetreuungsausbau")

Investitionsprogramme "Kinderbetreuungsfinanzierung"

Die Förderung von Kinderbetreuungsangeboten ist eine Investition in die Zukunft. Aus diesem Grund unterstützt der Bund die Länder und Kommunen durch massive Finanzhilfen für den Ausbau sowie den Betrieb von Betreuungsplätzen für Kinder. Denn seit dem 1. August 2013 hat jedes Kind mit dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte oder in der Kindertagespflege.

Der Bund hat bereits vier Investitionsprogramme "Kinderbetreuungsfinanzierung" aufgelegt:

I. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

Bund, Länder und Kommunen haben auf dem Krippengipfel im April 2007 vereinbart, bis 2013 schrittweise ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für unter Dreijährige aufzubauen. Die Förderprogramme des Bundes richten sich daher auf den Ausbau von Betreuungsplätzen im U3 Bereich. Mit dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 wurde zum 1. Januar 2008 das Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau eingerichtet. Damit wurden Bundesmittel in Höhe von 2,15 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Die Ausbaukosten beziehen sich dabei sowohl auf die hierfür benötigten Investitionskosten als auch auf die Kosten des laufenden Betriebs der Einrichtungen. Insoweit beteiligte sich der Bund an den bis 2013 anfallenden Ausbaukosten in Höhe von insgesamt 12 Milliarden Euro mit 4 Milliarden Euro (2,15 Milliarden Euro für Investitionskosten und 1,85 Milliarden Euro für Betriebskosten) und anschließend dauerhaft an den Betriebskosten in Höhe von 770 Millionen Euro pro Jahr.

II. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2013-2014

Mit Inkrafttreten des "Gesetzes zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege" am 21. Februar 2013 (Bundesgesetzblatt I S. 250) hat der Bund mit dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2013-2014 zusätzliche Mittel zur Errichtung weiterer 30.000 Betreuungsplätze zur Verfügung gestellt. Der Bund hat damit seine finanzielle Beteiligung um weitere 580,5 Millionen Euro für Investitionen und um 18,75 Millionen Euro in 2013, 37,5 Millionen Euro in 2014 und anschließend dauerhaft jährlich 75 Millionen Euro für die Kosten des laufenden Betriebes, auf jährlich 845 Millionen Euro, erhöht.

III. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2015-2018

Mit dem "Gesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung" wurde das Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2015-2018 aufgelegt. Damit einher geht eine Erhöhung des Festbetrags an der Umsatzsteuer um jeweils 100 Millionen Euro in den Jahren 2017 und 2018 zugunsten der Länder für die Förderung der Betriebskosten. Zudem wurde das bestehende Sondervermögen um 550 Millionen Euro aufgestockt, so dass den Ländern in dieser Legislaturperiode weitere Investitionsmittel zur Verfügung gestellt werden.

Mit diesen Bundesmitteln können erstmalig auch Ausstattungsinvestitionen gefördert werden, die unter anderem der gesundheitlichen Versorgung, den Maßnahmen der Inklusion und der Einrichtung von Ganztagsplätzen dienen. Damit können zum Beispiel Sport- und Bewegungsräume sowie die Einrichtung von Küchen finanziert werden.

IV. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017-2020

Mit der Verkündung des "Gesetzes zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung" am 29. Juni 2017 wurde das Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 - 2020 auf den Weg gebracht. Das 2007 eingerichtete Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" wird hierdurch von 2017 bis 2020 um insgesamt 1,126 Milliarden Euro aufgestockt, um zusätzlich 100.000 Betreuungsplätze zu schaffen. Besonders hervorzuheben ist, dass nunmehr auch die Schaffung von weiteren Betreuungsplätzen für Kinder bis zum Schuleintritt möglich ist. Auch die Förderung von Ausstattungsinvestitionen ist weiterhin verankert.