Conterganstiftung - Hintergrund und Aufgaben

Am 1. Oktober 1957 kam das rezeptfreie Schlafmittel Contergan der Firma Chemie Grünenthal GmbH in Stolberg auf den Markt. Kurze Zeit später wurden im In- und Ausland rund 10.000 Kinder mit schwersten körperlichen Fehlbildungen geboren. Etwa die Hälfte starb kurz nach der Geburt. Da die Mütter dieser Kinder in der Schwangerschaft das thalidomidhaltige Medikament Contergan eingenommen hatten, wurde eine enge Verbindung zu den körperlichen Missbildungen gesehen. Das Mittel wurde im November 1961 aus dem Handel genommen.

Aufgabe der Conterganstiftung

Nach jahrelangen gerichtlichen Verfahren der Betroffenen und ihrer Familien kam es im Ergebnis zur Errichtung der Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder". Die Stiftung wurde 1972 per Gesetz als öffentlich-rechtliche Stiftung errichtet und mit einem Kapital von 100 Millionen DM der Firma Chemie Grünenthal GmbH sowie 100 Millionen DM aus Bundesmitteln ausgestattet. Rechtlich wurde damit jeder weitere Anspruch gegenüber der Herstellerfirma ausgeschlossen. Die Bundesmittel wurden zweimal (1976 und 1980) aufgestockt, so dass insgesamt 320 Millionen DM Bundesmittel in die Stiftung flossen.

2005 wurde die Stiftung umbenannt in "Conterganstiftung für behinderte Menschen". Sie steht unter der Aufsicht des Bundesfamilienministeriums und betreut etwa 2700 Betroffene im In- und Ausland.
2009 zahlte die Firma Grünenthal GmbH auf freiwilliger Basis weitere 50 Millionen Euro in die "Conterganstiftung für behinderte Menschen" ein. Dieser Betrag wird über die Stiftung den Betroffenen in Form von jährlichen Sonderzahlungen ausgezahlt. Zusätzlich wurden hierfür aus dem Kapitalstock der Stiftung weitere 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Leistungen für die Betroffenen

Die Betroffenen erhalten von der Stiftung eine einmalige Kapitalentschädigung und bekommen eine monatliche Conterganrente sowie seit 2009 jährliche Sonderzahlungen. Darüber hinaus können sie seit dem 1. August 2013 Leistungen zur Deckung spezifischer Bedarfe beantragen. Die Höhe aller Leistungen bestimmt sich nach der Schwere der Behinderung. Außerdem fördert die Stiftung Projekte für contergangeschädigte Menschen.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Juli 1976 hat der Gesetzgeber darüber zu wachen, dass die Leistungen der Stiftung an die contergangeschädigten Menschen auch in Zukunft der vom Staat übernommenen Verantwortung gerecht werden. Daher wurden die Conterganrenten seit 1972 dreizehn Mal erhöht, am 1. Juli 2008 verdoppelt und zum 1. Januar 2013 sogar vervielfacht (Versechsfachung der Höchstbeträge). Die Conterganrenten werden seit 2009 automatisch an die gesetzlichen Renten angepasst.
Die Conterganrente ist steuerfrei und wird nicht auf andere Sozialleistungen angerechnet. Seit Mai 1997 werden die Renten vollständig aus dem Bundeshaushalt gezahlt, da die hierfür vorgesehenen Stiftungsmittel aufgebraucht sind.

Zukunftsorientierte Unterstützung der Betroffenen

Darüber hinaus werden von der Conterganstiftung Projekte gefördert, die den contergangeschädigten Menschen zugutekommen. Ein weiterer wichtiger Meilenstein zur Verbesserung der Lebenssituation der Betroffenen war das vom Bundestag 2009 beschlossene Forschungsprojekt zu Problemen, speziellen Bedarfen und Versorgungsdefiziten der älter werdenden Betroffenen. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen des Ende 2012 abgeschlossenen Projekts haben aufgezeigt, wie die Beeinträchtigungen aufgrund der Folge- und Spätschäden gelindert werden können und welche spezifischen Hilfen benötigt werden.

Aufgrund der Handlungsempfehlungen aus diesem Projekt wurden die Leistungen für die Betroffenen 2013 deutlich verbessert und damit eine angemessene und zukunftsorientierte Unterstützung der Betroffenen sichergestellt. Zudem soll ein Netzwerk aufgebaut werden, das Erkenntnisse aus dem In- und Ausland bündelt und in Form einer Wissensdatenbank zur Verfügung stellt.

Die Auswirkungen des Dritten Änderungsgesetzes wurden 2015 evaluiert. Den Evaluationsbericht hat die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag im Juni 2016 vorgelegt, der daraufhin am 15. Dezember 2016 das Vierte Änderungsgesetz des Conterganstiftungsgesetzes verabschiedet hat. Dieses ist rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft getreten und berücksichtigt, dass Leistungen für spezifische Bedarfe Betroffener in Zukunft pauschal ausgezahlt werden können.