Corona-Pandemie Ein Konjunkturprogramm für die ganze Gesellschaft

 

Familie mit Hund beim Spaziergang
Das Konjunkturprogramm - ein starker Impuls für Familien und Kinder© Bildnachweis: Fotolia/vvvita

Die Covid-19-Pandemie hat zum größten Wirtschaftseinbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland geführt. Um diese Krise zu bewältigen, hat die Bundesregierung ein milliardenschweres Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht. Damit will sie die Wirtschaft wieder ankurbeln, Arbeitsplätze sichern und in die Zukunft investieren. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden. Auch gemeinnützigen Organisationen und Sozialunternehmen wird geholfen.

Kinderbonus und Entlastungsbetrag

Familien erhalten einen einmaligen Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind, für das in mindestens einem Monat im Jahr 2020 ein Anspruch auf Kindergeld besteht. Der Bonus wird nicht auf Sozialleistungen wie die Grundsicherung oder den Unterhaltsvorschuss angerechnet und beim Kinderzuschlag und dem Wohngeld nicht als Einkommen berücksichtigt. Die Auszahlung erfolgt automatisch mit dem Kindergeld - in der Regel erhalten Eltern 200 Euro im September und 100 Euro im Oktober. Weitere Details finden sich in den Fragen und Antworten zum Kinderbonus. Insgesamt profitieren mehr als 18 Millionen Kinder und Jugendliche vom Kinderbonus. Dafür stellt die Bundesregierung Mittel in Höhe von rund 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung. 

Um gezielt Alleinerziehende zu unterstützen, wird der sogenannte Entlastungsbetrag in der Einkommensteuer befristet auf die Jahre 2020 und 2021 von derzeit 1908 Euro auf 4008 Euro angehoben. Der Entlastungsbetrag ist ein zusätzlicher Steuerfreibetrag, der die besonderen Belastungen Alleinerziehender berücksichtigt - das sind zu 90 Prozent Frauen. Für den Steuervorteil müssen Alleinerziehende nicht bis zur Steuererklärung warten. Mit der Lohnsteuer können sie die Entlastung noch im nächsten halben Jahr direkt nutzen. Rechenbeispiele und weitere Informationen sind in den Fragen und Antworten zum Entlastungsbetrag zusammengestellt. Von der Entlastung profitieren fast eine Million erwerbstätige Alleinerziehende und ihre Kinder.

Senkung der Mehrwertsteuer

Eine weitere Entlastung für alle Bürgerinnen und Bürger soll durch die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer erreicht werden. Seit dem 1. Juli ist die Mehrwertsteuer für ein halbes Jahr von 19 auf 16 Prozent beziehungsweise von sieben auf fünf Prozent herabgesenkt. Familien erhalten so mehr Spielraum für ihre Ausgaben.

Keine zusätzlichen Belastungen sind bei den Sozialversicherungsbeiträgen zu befürchten: Trotz steigender Ausgaben werden die Beiträge in den Jahren 2020 und 2021 bei maximal 40 Prozent liegen. Etwaige zusätzliche Finanzbedarfe werden aus dem Bundeshaushalt gedeckt.

Durch die Corona-Pandemie verursachte Steigerungen bei den Stromkosten werden durch einen Bundeszuschuss in Höhe von elf Milliarden Euro zur sogenannten EEG-Umlage vermieden.

Ausbau der Kindertagesbetreuung in Kita und Schule

Kinderbonus, Entlastungsbetrag und Mehrwertsteuersenkung sind eine gezielte Entlastung für Familien. Zugleich stärken sie die Kaufkraft und damit die Wirtschaft. Sie sind aber noch keine ausreichende Antwort auf die Herausforderungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die Corona-Krise hat allen vor Augen geführt, wie wichtig eine gute Kinderbetreuung ist. Für viele Familien - und insbesondere Frauen - sind verlässliche Kitas, Horte und Ganztagsschulen ausschlaggebend dafür, ob und mit wie vielen Arbeitsstunden sie erwerbstätig sein können. Deshalb enthält das Konjunkturprogramm der Bundesregierung insgesamt drei Milliarden Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung.

Eine Milliarde Euro wird in den Jahren 2020 und 2021 zusätzlich für den Kita-Ausbau zur Verfügung gestellt. Damit können zum Beispiel 90.000 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Die Mittel können aber auch für Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Hygienesituation eingesetzt werden.

Weitere zwei Milliarden Euro sollen zusätzlich für den Ausbau der Ganztagsbetreuung und die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung gestellt werden. Denn die Corona-Krise hat noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig digitale Lernangebote sind.

Kredite und Überbrückungshilfen für gemeinnützige Organisationen

Auch viele gemeinnützige Organisationen leiden unter den Auswirkungen der Corona-Krise. Hohe Umsatzeinbußen haben zum Beispiel Sozialunternehmen, Jugendherbergen, Einrichtungen der Jugendbildung, Familienferienstätten, Schullandheime. Bislang blieb diesen Einrichtungen aufgrund fehlender Rücklagen und Ertragslage oft der Zugang zu Krediten verwehrt. Um die Bundesländer und deren Maßnahmen zur Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen effektiv zu unterstützen, stellt der Bund deshalb sofort eine Milliarde Euro zur Einrichtung einer bundesweiten Förderung entsprechender Programme der landeseigenen Förderinstitute (LFI) zur Verfügung. Das geschieht durch die Ausreichung von Globaldarlehen der KfW. Ziel ist eine schnelle Kreditvergabe an gemeinnützige Organisationen zu sehr günstigen Konditionen. 

Darüber hinaus wird ein Programm für Überbrückungshilfen in Form von Zuschüssen für die Monate Juni bis August für diejenigen gemeinnützigen Träger aufgelegt, denen auch mit einem Kredit noch nicht ausreichend geholfen werden kann. Der maximale Zuschuss beträgt 150.000 Euro für diese drei Monate. Insgesamt stellt die Bundesregierung Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Milliarden Euro für kleine und mittlere Unternehmen sowie Sozialunternehmen zur Verfügung. 

Mit den beschlossenen Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass Kinder und Jugendliche auch in Zukunft Ferienfreizeiten, Klassenfahrten und günstige Familienurlaube erleben und internationale Erfahrungen machen können.

Ausbildung sichern

Auch Jugendliche sollen nicht auf der Strecke bleiben. Trotz der schwierigen Situation sollen junge Menschen ihre Ausbildung beginnen oder ordentlich beenden können. Deswegen werden Übernahmeprämien für Unternehmen gezahlt, die Auszubildende von insolventen Firmen übernehmen. Auch Betriebe, die ihr Ausbildungsangebot aufrechterhalten oder gar erweitern, sollen Prämien erhalten. 

Investitionen in die Zukunft

Als weitere Maßnahmen sieht das Konjunkturprogramm unter anderem gezielte Investitionen in die Modernisierung unseres Landes vor, zum Beispiel durch die Förderung der E-Mobilität, der erneuerbaren Energien, der energetischen Gebäudesanierung und der Wasserstofftechnologie.

Auch Städte und Gemeinden werden durch den Bund unterstützt. Dieser kompensiert für das Jahr 2020 die Hälfte des Ausfalls bei der Gewerbesteuer (rund 5,9 Milliarden Euro). Außerdem übernimmt der Bund in Zukunft bis zu 75 Prozent der Kosten für die Unterkunft von Bezieherinnen und Beziehern von Sozialleistungen (rund vier Milliarden Euro im Jahr). Damit werden insbesondere einkommensschwache Kommunen in ihrer Handlungsfreiheit gestärkt. 

Alle Maßnahmen des Konjunkturprogramms gehen auf eine Einigung des Koalitionsausschusses der Regierungsparteien vom 3. Juni 2020 zurück. Teilweise wurden Sie bereits in Gesetze überführt und von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Ziel ist es, dass alle Maßnahmen möglichst schnell in Kraft treten können.