Politik für ältere Menschen

Eine junge und eine ältere Dame stehen lächelnd zusammen und halten mit den Händen ein Quadrat in die Fotokamera
Gesellschaftliche Teilhabe im Alter ermöglichen© Fotolia/Ocskay Bence

Seniorinnen und Senioren sind heute gesünder, vitaler und besser ausgebildet als frühere Generationen - und oft möchten sie sich mit ihrer Lebenserfahrung gesellschaftlich einbringen. Doch häufig wird das Alter allein mit Krankheit und Verfall in Verbindung gebracht. Mit dem Programm "Altersbilder" will das Bundesseniorenministerium deshalb die Verbreitung eines neuen und realistischen Bildes vom Alter unterstützen.

Potenziale und Teilhabe älterer Menschen fördern

Das Bundesseniorenministerium setzt sich für eine Stärkung der Rechte älterer Menschen ein. Die Anzahl der älteren Menschen in Deutschland nimmt stetig zu. Im Jahr 2030 werden voraussichtlich 35 Prozent der Bevölkerung 60 Jahre oder älter sein. Auf Seniorinnen und Senioren der Babyboomer-Generation könnte neben der Herausforderung des Übergangs in die Rente auch die Auseinandersetzung mit möglicher Altersdiskriminierung zukommen. Im Alter soll auch die Teilhabe an der Gesellschaft, wie zum Beispiel im Ehrenamt und Engagement so lange möglich sein, wie Personen dazu individuell fähig sind.

Die Altenberichte der Bundesregierung sind ein wichtiges Instrument, um die Lebenssituation älterer Menschen bewerten und verbessern zu können. Der Siebte Altenbericht mit dem Titel "Sorge und Mitverantwortung in der Kommune - Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften" wurde Ende 2016 veröffentlicht. Er behandelt die Frage, welchen Beitrag die kommunale Politik zur sozialen, politischen und kulturellen Teilhabe und zur möglichst lange währenden Selbstständigkeit Älterer leisten kann. Der Bericht enthält Erkenntnisse und Empfehlungen an Bund, Länder und Kommunen.

Die Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben wird durch bundesweit rund 540 Mehrgenerationenhäuser unterstützt. Diese bieten viele kreative Angebote und schaffen Raum für Freiwilliges Engagement. Mit vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsleistungen ermöglichen sie vielen Älteren, länger selbstständig und selbstbestimmt im gewohnten Umfeld zu leben.

Familienpflegezeit

In Deutschland leben 3,1 Millionen Pflegebedürftige; die große Mehrheit von ihnen wird zuhause und dort von Angehörigen betreut.

Mit dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf wurden die geltenden Regelungen des Pflegezeitgesetzes und des Familienpflegezeitgesetzes besser miteinander verzahnt und weiterentwickelt. Eingeführt wurden:

  • Das Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung bei Inanspruchnahme der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung
  • Der Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit
  • Die Möglichkeit eines zinslosen Darlehens für die Zeit der Freistellungen

Freistellungen können nun auch in Anspruch genommen werden für:

  • Die Betreuung minderjähriger pflegebedürftiger naher Angehöriger
  • Die Begleitung in der letzten Lebensphase in Anspruch genommen werden.

Beratung zu den Themen Pflege und Familienpflegezeit bieten das Pflegetelefon des Bundesseniorenministeriums unter 030 201 791 31 (Montag bis Donnerstag, 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr) sowie das Portal "Wege zur Pflege".

Stärkung des Verbraucherschutzes in der Pflege

Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz stärkt den Schutz älterer und pflegebedürftiger Menschen sowie von Menschen mit Behinderung vor Benachteiligungen, wenn sie einen Vertrag über die Überlassung von Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen abschließen. Umfassende Informationsmaterialien zum Gesetz sollen die Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Rechtsdurchsetzung unterstützen.

Reform der Pflegeausbildung

Die Lebensqualität pflegebedürftiger Menschen steht und fällt mit den Pflegefachkräften. Um den Fachkräftebedarf zu sichern und die Attraktivität des Berufs zu verbessern, hat das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium eine Reform der Pflegeausbildung auf den Weg gebracht. Ab dem 1. Januar 2020 werden Pflegefachkräfte nach dem neuen Pflegeberufegesetz ausgebildet. Hierzu und zur Altenpflegeausbildung informieren das "Beratungsteam Pflegeausbildung" des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben und die Internetseite www.pflegeausbildung.net junge Menschen auf der Suche nach einer Ausbildung und Berufswechsler.

Zuhause im Alter

Selbstständiges und selbstbestimmtes Wohnen so lange wie möglich - das ist das Ziel vielfältiger Programme und Initiativen, die das Bundesseniorenministerium unter dem Thema "Zuhause im Alter - Soziales Wohnen" gebündelt hat. Dabei geht es nicht nur um altersgerechte Umbau- und Anpassungsmaßnahmen, sondern immer auch um das gesamte Wohnumfeld: Nicht nur die Politik, auch das Handwerk, die Kommunen, die Wohnungswirtschaft, Seniorenorganisationen und die Zivilgesellschaft können dazu beitragen, dass ältere Menschen komfortabel wohnen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Weitere Informationen zu den verschiedenen Initiativen sind im Serviceportal "Zuhause im Alter" zu finden. Dort zeigen Praxisbeispiele, wie Menschen so lange wie möglich in ihren vertrauten vier Wänden oder gemeinsam mit anderen wohnen können.

Allianz für Menschen mit Demenz

Der Umgang mit Demenz gehört zu den großen Herausforderungen unserer Gesellschaft. In Deutschland sind derzeit ca. 1,6 Millionen Menschen daran erkrankt, bis 2050 ist mit rund drei Millionen Betroffenen zu rechnen. Erkrankte und ihre Angehörigen benötigen in besonderer Weise Hilfe und Unterstützung. Die Bundesregierung hat deshalb eine "Allianz für Menschen mit Demenz" unter gemeinsamer Leitung von Bundesfamilien- und Bundesgesundheitsministerium ins Leben gerufen. Sie führt die staatlichen Stellen und die Organisationen der Zivilgesellschaft zusammen, die auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene Verantwortung für Menschen mit Demenz tragen.

Als eine zentrale Maßnahme fördert das Bundesfamilienministerium den Aufbau von "Lokalen Allianzen für Menschen mit Demenz": Ziel ist es, Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen die bestmögliche Unterstützung zu bieten und den Betroffenen so lange wie möglich den Verbleib in ihrem sozialen Umfeld zu ermöglichen. Dies soll insbesondere durch Netzwerkbildung, aber auch durch die Vermittlung von Hilfe und Unterstützung vor Ort geschehen. Bis Ende 2016 sind in ganz Deutschland 500 Lokale Allianzen als dauerhafte Hilfenetzwerke entstanden.

Das Serviceportal "Wegweiser Demenz" bietet Erkrankten, Angehörigen, Ehrenamtlichen und hauptberuflich Pflegenden die Möglichkeit, sich zu informieren und sich untereinander zu vernetzen.

Demografischer Wandel

Die demografische Entwicklung verändert unsere Gesellschaft. Der Dialog mit Ländern, Kommunen, Verbänden, Sozialpartnern und anderen Akteuren der Zivilgesellschaft stand im Zentrum der Demografiestrategie der Bundesregierung in der 18. Legislaturperiode. Von zehn Arbeitsgruppen standen vier in Federführung des Bundesfamilienministeriums. Zu den drei bisher bestehenden Arbeitsgruppen in den Bereichen Familie, ältere Menschen und Menschen mit Demenz kam auf Initiative des Bundesfamilienministeriums in der 18. Legislaturperiode eine Arbeitsgruppe zum Thema Jugend hinzu, da junge Menschen in besonderer Weise von der demografischen Entwicklung betroffen sind. Damit wird deutlich: Demografiepolitik ist Gesellschaftspolitik.

Das Projekt "Demografiewerkstatt Kommunen" greift die Gestaltung des demografischen Wandels vor Ort auf. Innerhalb des Projekts unterstützt das Bundesfamilienministerium bis 2020 zwei Gemeinden, zwei Städte und vier Landkreise bei der Gestaltung des demografischen Wandels mit dem Ziel, die Ergebnisse anschließend auch auf andere Kommunen zu übertragen.