Revolvingvertrag

Soziale Infrastrukturprojekte langfristig absichern

Dr. Ralf Kleindiek und Prof. Dr. Harald Schmitz sitzen an einem Tisch, Dr. Ralf Kleindiek unterzeichnet einen Vetrag
Dr. Ralf Kleindiek, Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, und Prof. Dr. Harald Schmitz, Vorstandsvorsitzender der Bank für Sozialwirtschaft AG unterzeichnen den Revolvingvertrag© BMFSFJ

Durch die Unterzeichnung des neuen Revolvingvertrages zwischen dem Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Dr. Ralf Kleindiek, und dem Vorstandsvorsitzenden der Bank für Sozialwirtschaft AG, Prof. Dr. Harald Schmitz, am 17. Januar, erfahren die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege langfristige Planungs- und Finanzierungssicherheit für ihre Investitionen in soziale Infrastrukturprojekte.

Der Vertrag sichert ab 2020 für 30 Jahre das diesem zugrundeliegende Bundesvermögen von 176 Millionen Euro. Wohlfahrtsverbände können damit ihre Projekte von bundesweiter Bedeutung mit bis zu 50 Prozent durch ein zinsloses Darlehen finanzieren. Die Bank für Sozialwirtschaft AG verwaltet den Fonds und ist für eine ordnungsgemäße Einhaltung der Finanzierungsregelungen verantwortlich.

Den demografischen Wandel bewältigen

Investitionsbedarf besteht in den kommenden Jahren insbesondere bei der infrastrukturellen Bewältigung des demografischen Wandels. Dabei handelt es sich um eine gesamtdeutsche Herausforderung, die viele wirtschaftlich schwächere und periphere Regionen, aber auch strukturschwache Städte betrifft. Wachsende und schrumpfende Regionen stehen vor der Herausforderung, ihre sozialen und technischen Infrastrukturen an die Veränderungen der Bevölkerungsstruktur anzupassen.

Daher werden mit der neuen Vertragslaufzeit auch wieder Projekte in der alten Bundesrepublik förderfähig sein. Derzeit sind aufgrund einer Regelung aus dem Jahr 1991 ausschließlich Vorhaben im Beitrittsgebiet der damals neuen Bundesländer förderfähig. Das war damals ein wichtiger Schritt, um zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Ost und West beizutragen.

Anlässlich der Unterzeichnung des Vertrags erklärte Dr. Ralf Kleindiek:

"Ich bin froh, dass es gelungen ist, den Vertrag für die nächsten Jahrzehnte als Finanzierungsinstrument zu sichern. Ich danke der Bank für Sozialwirtschaft sowie den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege für ihr Engagement, mit auszubauen und zu gestalten. In der Neuausrichtung des Revolvingvertrages sehe ich eine Chance, den aktuellen Herausforderungen, insbesondere denen des demografischen Wandels, erfolgreich zu begegnen. So tragen wir dazu bei, den Zusammenhalt der Gesellschaft in Ost und West zu stärken."

Der Vorsitzende der Finanzkommission der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege und Finanz- und Personalvorstand des Deutschen Caritasverbandes, Hans Jörg Millies, ergänzte:

"Für die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege mit ihren Mitgliedern stellen der neue Revolvingvertrag und die damit verbundenen, verbesserten Rahmenbedingungen bei der Finanzierung von sozialer Infrastruktur einen echten Meilenstein dar. Wir sind dem Bundesfamilienministerium für diese Unterstützung unserer Arbeit sehr dankbar. Mit diesem Finanzierungsinstrument werden wir zukünftig bundesweit noch intensiver den Herausforderungen des demografischen Wandels begegnen können."

Der Revolvingvertrag hat eine volkswirtschaftlich beeindruckende Wirkung. Da die Darlehen mit Rückzahlung durch die Darlehensnehmer in den Fonds zurückfließen, stehen die Mittel für immer neue Projekte ("revolvierend") zur Verfügung, ohne dass dies die öffentlichen oder Verbandskassen neu belastet. Seit dem Bestehen des Fonds sind nach einer Erhebung der Bank für Sozialwirtschaft AG weit über 1500 Projekte teilfinanziert worden. Bisher konnten im Schnitt jährlich etwa 38 Darlehen vergeben werden, die ein Investitionsvolumen von rund 80 Millionen Euro mobilisierten.

Prof. Dr. Harald Schmitz, Vorstandsvorsitzender der Bank für Sozialwirtschaft AG:

"Wir freuen uns, dass wir mit der Fortführung des Revolvingvertrages die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege auch in den nächsten Jahrzehnten bei ihren gesellschaftlich wichtigen Investitionsvorhaben tatkräftig unterstützen können. Die Konstruktion des Revolvingfonds sorgt dafür, dass die Wirkung der vom Bundesfamilienministerium bereitgestellten Gelder vervielfältigt wird."