Europäische und internationale Zusammenarbeit

Europäische Union

Die Europäische Union ist mehr als nur ein großer und erfolgreicher Binnenmarkt. In der EU ist es gelungen, Institutionen und Mechanismen zur Entwicklung einer länderübergreifenden Sozial- und Gesellschaftspolitik anzulegen. Das Europäische Sozialmodell beschreibt gemeinsame soziale Prinzipien, Werte und Ziele der Staaten der Europäischen Union. Chancengleichheit für alle, Gleichstellung aller Menschen, Förderung junger Menschen, Teilhabe älterer Menschen sowie Integration insgesamt sind traditionell bedeutende Politikfelder auch auf europäischer Ebene.

Das Bundesfamilienministerium arbeitet aktiv an verschiedenen EU-Richtlinien und anderen Ratsinitiativen im Rahmen der Ratsarbeitsgruppen "Sozialfragen" und "Jugend" mit, die dann anlässlich der regelmäßig tagenden Ministerräte EPSCO (Employment, Social Policy, Health and Consumer Affairs; deutsch BSGV: Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) beziehungsweise EYCS (Education, Youth, Culture and Sport; deutsch BJKS: Bildung, Jugend, Kultur und Sport) verabschiedet werden.

Daneben nimmt das Bundesfamilienministerium regelmäßig an Expertengruppen des Rates beziehungsweise der Europäischen Kommission wie der Hochrangigen Gruppe für Gender Mainstreaming sowie für Nicht-Diskriminierung, Gleichstellung und Diversität, der Expertengruppe für die Rechte des Kindes, dem Programmausschuss Erasmus+ sowie den EU-Jugendkonferenzen und dem EU-Generaldirektorentreffen Jugend teil.

Das Referat Familie, Senioren, Frauen und Jugend an der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union vertritt die Interessen der Bundesregierung in Brüssel.

Vereinte Nationen

Deutschland will den globalen Dialog über soziale Fragen vorantreiben und dabei Chancen nutzen. Dieser Aufgabe widmen sich die Staaten in der unter anderem für die Themen ältere Menschen, Jugend, Familie und soziale Integration zuständigen Sozialentwicklungskommission der Vereinten Nationen. Die Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen behandelt alle Fragen der Gleichstellungspolitik auf internationaler Ebene. Das Bundesfamilienministerium ist für diese beiden Kommissionen federführend zuständig und verhandelt die entsprechenden Resolutionen vor Ort mit.

Das Ministerium engagiert sich ebenso für die Rechte älterer Menschen sowie für die Lebensbedingungen junger Menschen. Es bereitet die Arbeiten der Sitzungen der VN-Arbeitsgruppe zu den Rechten Älterer vor, begleitet diese und nimmt an den Sitzungen teil. Im Bereich der Kinderrechte hat die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen wichtige Standards für Förderung, Beteiligung und Schutz von Kindern und Jugendlichen gesetzt. Das Bundesfamilienministerium erarbeitet federführend für die Bundesregierung in regelmäßigen Abständen einen Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland und legt ihn dem Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte des Kindes vor.

Das Weltaktionsprogramm für Jugend mit den drei Oberthemen "Jugend in der globalen Wirtschaft", "Jugend in der Zivilgesellschaft" und "Jugend und ihr Wohlbefinden" ist eine Resolution der Generalversammlung und somit eine politische Absichtserklärung. Es enthält einen politischen Rahmen und praktische Leitlinien für nationale Aktivitäten und internationale Unterstützung zur Verbesserung der Situation junger Menschen. Zwei VN-Jugenddelegierte vertreten die Jugend Deutschlands im dritten Ausschuss der VN-Generalversammlung und in der Sozialentwicklungskommission.

Europarat

Der Europarat hat mit der Europäischen Menschenrechtskonvention ein Schutzinstrument geschaffen, das für alle Bürgerinnen und Bürger wichtig ist.

Das Bundesfamilienministerium wirkt bei der Umsetzung einerseits an der Arbeit des Ausschusses für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sowie andererseits im Europäischen Lenkungsausschuss Jugend (CDEJ) aktiv mit. Dieser bildet gemeinsam mit dem Beirat zu Jugendfragen (CCJ), der Vertretung von 30 verschiedenen europäischen Jugendorganisationen, den Gemeinsamen Jugendrat (CMJ). Dieses sogenannte Co-Management-System ermöglicht

Jugendvertreterinnen und Jugendvertretern aus Europäischen Jugendorganisationen die direkte und gleichberechtigte Teilhabe an Entscheidungen der Mitgliedstaaten des Europarates im Bereich Jugend, zum Beispiel über jährliche Prioritäten und die damit verbundenen Haushaltszuweisungen. Daneben ist das Ministerium aktives Mitglied der Expertengruppe zur Sofia-Strategie des Europarats mit dem Ziel der Verfolgung und Umsetzung einer Strategie für die Rechte des Kindes.

Europäischer Sozialfonds - ESF

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste arbeitsmarktpolitische Instrument der Europäischen Union zur Förderung der Beschäftigung in Europa. Er ist dem Ziel verpflichtet, intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum in der EU umzusetzen, damit mehr und bessere Arbeitsplätze entstehen und insbesondere benachteiligte Personengruppen in den Arbeitsmarkt integriert werden. Für Deutschland werden aus dem ESF von 2014 bis 2020 insgesamt 7,49 Millarden Euro bereitgestellt. Davon steht dem Bundesfamilienministerium ein Betrag in Höhe von 327 Millionen Euro zur Verfügung. Ausgehend von den zentralen Zielen hat das Bundesfamilienministerium insgesamt sechs ESF-Programme entwickelt: