Vorsitz im Europarat

Jugend und Gleichstellung fördern, Demokratie erhalten

Von November 2020 bis Mai 2021 hat Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Der Europarat ist der Hüter von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. "Der Vorsitz ist eine gute Gelegenheit, um unsere Themen im Europarat weiter voranzubringen: den Schutz von Frauen vor Gewalt, die Förderung der Jugend sowie der Rechte und Anerkennung von LSBTI-Personen in ganz Europa", betont Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.

[Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey, steht in einem Flur im Stadtbad Oderberger. Rechts oben ist das Logo des Deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats zu sehen. Franziska Giffey spricht in die Kamera.]

Franziska Giffey

Europäerinnen und Europäer möchten nach ihren eigenen Vorstellungen leben – egal, wo sie leben; egal, wen sie lieben; egal, wie alt sie sind. Diese Freiheit, selbstbestimmt zu leben, ist nicht immer selbstverständlich und muss geschützt werden. Wir haben in Europa ein einzigartiges Schutzsystem für die Rechte jedes Einzelnen: den Europarat. Er ist der Hüter von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Der Europarat mit seinen Konventionen wirkt ganz konkret in das Leben von Europäerinnen und Europäern hinein – zum Beispiel mit der Istanbul Konvention des Europarats, die Frauen vor Gewalt und häuslicher Gewalt schützt. Frauen besser vor Gewalt zu schützen – das ist für mich ein zentrales Anliegen: national mit unserer Kampagne „Stärker als Gewalt“ und EU-weit während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Und natürlich auch im Europarat. Von November 2020 bis Mai 2021 hat Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Für mich als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist der Vorsitz ein Anlass zur Freude. Und eine gute Gelegenheit, um unsere Themen im Europarat weiter voranzubringen: den Schutz von Frauen vor Gewalt, die Förderung der Jugend sowie der Rechte und Anerkennung von LSBTI-Personen in ganz Europa. Damit in ganz Europa Menschen nach ihren eigenen Vorstellungen leben können, damit unsere Demokratie erhalten bleibt.

[Das Logos des Deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats wird eingeblendet. Zu lesen ist: „Presidency of Germany, Council of Europe, November 2020 – May 2021, Présidence de l’Allemagne, Conseil de l’Europe”]