Kinder- und Jugendschutz

Franziska Giffey erklärt den neuen Jugendmedienschutz

Am 26. März hat der Bundesrat die Reform des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Das neue Gesetz soll mehr Schutz für junge Menschen, mehr Orientierung für Eltern und Fachkräfte sowie eine bessere Rechtsdurchsetzung gegenüber Anbietern schaffen. Bundesjugendministerin Franziska Giffey erklärt die neuen Inhalte und betont: "Damit unterstützen wir diejenigen, die sich für den Kinder- und Jugendschutz einsetzen, mit einem Rechtsrahmen, der die Kinder und deren Interessen in den Mittelpunkt stellt."

[Bundesfamilienministerin Franziska Giffey steht vor einer blauen Pressewand. Links von ihr sind die Europa- sowie die Deutschlandflagge und ein Tisch zu sehen. Sie spricht in die Kamera.]

Franziska Giffey

Gute Nachrichten für den Jugendschutz in Deutschland. Der Bundesrat hat unser Gesetz für eine Reform des Jugendschutzgesetzes, für einen modernen Jugendmedienschutz, beschlossen und damit dafür gesorgt, dass der Jugendschutz ins digitale Zeitalter kommt. Weg von CD-ROM und Videokassette, hin zu allen Herausforderungen, die sich mit der Nutzung des Internets durch Kinder und Jugendliche ergeben. Und wir haben drei große Bereiche, um die es hier geht. Wir wollen mehr Schutz, mehr Orientierung und stärkere Durchsetzung der Regeln. Und heute will ich einfach mal erklären: Was steckt denn nun eigentlich drin, in unserem neuen Jugendschutzgesetz für einen modernen Jugendmedienschutz?

[Franziska Giffey greift zum Tisch und nimmt ein Schild in die Hand. Hierauf sind zwei Kinder zu sehen und die Aufschrift: „Der neue Jugendmedienschutz – Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche: Anbieter in der Pflicht für sichere Voreinstellungen; für ein einfaches Hilfs- und Beschwerdesystem“. Das Schild wird im Redeverlauf immer mal wieder näher eingeblendet.]

Franziska Giffey

Das erste ist das Thema Schutz. Und beim Thema Schutz geht es um mehr Kinder- und Jugendschutz. Dadurch, dass wir die Anbieter, die Angebote für Kinder und Jugendliche im Netz machen, stärker in die Pflicht nehmen, indem wir ihnen sagen: Sie müssen sichere Voreinstellungen bei Interaktionen mit Kindern machen. Wenn also Kinder angesprochen werden im Netz, ob in einem Spiel oder bei Plattformen, die Jugendliche gerne nutzen, dass es eben auch ein Hilfe- und Beschwerdesystem gibt, eine Möglichkeit, wenn man betroffen ist von Cybermobbing, von Cybergrooming, von Abzocke im Netz, sich zu beschweren und Hilfe zu holen. Also der erste Bereich ist der Schutz.

[Franziska Giffey legt das Schild wieder auf den Tisch und nimmt ein anderes in die Hand. Hierauf ist zu lesen: „Der neue Jugendmedienschutz – Mehr Orientierung für Eltern und Fachkräfte: Einheitliche Alterskennzeichnung; Information über Risiken und Gefahren durch Interaktion“. Außerdem sind auf dem Schild zwei Kinder und ein Wegweiser zu sehen, welcher nach links und rechts zeigt. Das Schild wird im Redeverlauf immer mal wieder näher eingeblendet.]

Franziska Giffey

Der zweite Bereich, da geht es um das Thema Orientierung. Und bei wem soll es mehr Orientierung geben? Natürlich einerseits für die Eltern, die ja sehen, dass ihre Kinder im Netz unterwegs sind, aber auch für alle Fachkräfte, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten. Da ist natürlich das Thema Alterseinstufungen, einheitliche Angaben für die altersgerechte Verwendung von Online-Angeboten ganz, ganz wichtig. Deshalb werden wir dort Vorgaben machen, für einheitliche Alterskennzeichnungen. Und wir werden auch Eltern und Fachkräfte im Bereich Kinder- und Jugendhilfe in der Erziehung über Risiken von Interaktionen besser informieren. Das ist der zweite Bereich, die Orientierung.

[Franziska Giffey legt das Schild wieder auf den Tisch und nimmt ein anderes in die Hand. Hierauf ist zu lesen: „Der neue Jugendmedienschutz – Mehr Rechtsdurchsetzung gegenüber Anbietern: Einrichtung der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz; empfindliche Bußgelder als letzte Konsequenz; gilt auch für ausländische Anbieter“. Außerdem sind auf dem Schild zwei Gebäude sowie ein großer roter Paragraf zu sehen. Das Schild wird im Redeverlauf immer mal wieder näher eingeblendet.]

Franziska Giffey

Der dritte Bereich. Das ist das Thema Rechtsdurchsetzung. Und beim Thema Rechtsdurchsetzung geht es um die Frage: Wie können wir Anbieter stärker in die Pflicht nehmen? Und wir werden unsere Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien weiterentwickeln, zur Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz. Ähnlich wie die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung oder die Bundeszentrale für politische Bildung, wird diese neue Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz dafür sorgen, dass die Anbieter, die Angebote im Netz machen, für Kinder und Jugendliche, sich auch verpflichten.

[Einblendung in einem roten Kasten mit weißer Schrift: „Datum des Inkrafttretens: voraussichtlich 1. Mai 2021“]

Franziska Giffey

Zur Vorsorge, zum Schutz, zur Hilfe, als Beschwerdemöglichkeiten - und diese Anbieter auch in die Pflicht nehmen, wenn sie sich nicht daran halten, übrigens nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland, hier die Möglichkeit zu haben, auch mit Sanktionen arbeiten zu können.

[Einblendung in einem roten Kasten mit weißer Schrift: „weitere Informationen www.bmfsfj.de“]