E-Zigaretten und E-Shishas: Caren Marks spricht über die Konsumgefahren für Kinder und Jugendliche

Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesfamilienministerin:

"Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen!

Kinder und Jugendliche brauchen Freiräume. Sie müssen etwas ausprobieren und auch ihre eigenen Erfahrungen machen. Aber dort, wo es nachweislich schädlich und auch gefährlich ist, muss es Verbote, und zwar auch in Form von Gesetzen, geben. Dort, wo Gefahren drohen, müssen Kinder und Jugendliche von ihren Eltern, von der Gesellschaft und auch von der Politik geschützt werden. Verbote werden dann akzeptiert, wenn sie gut begründet sind und konsequent umgesetzt werden.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, es ist gut, dass wir heute mit diesem Gesetz die Abgabe von E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche verbieten und nicht länger damit warten. Nicht für Erwachsene – wie manche meinen –: Wer E-Zigaretten dampft, um zum Beispiel vom Rauchen wegzukommen, kann natürlich weiterdampfen.

Im Wachstum, also für Kinder und Jugendliche, sind diese Produkte nachweislich ganz besonders gesundheitsschädlich. Auch wenn sie nach Früchten oder Schokolade schmecken und damit harmlos wirken: Sie sind nicht harmlos.

Genau deshalb verbieten wir die Abgabe an Kinder und Jugendliche, und zwar konsequent: im Handel, im Onlinehandel und im Geschäft. Wir werden auch die Werbung dafür auf Filme ab 18 beschränken. Der entsprechende Gesetzentwurf – federführend beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – ist bereits bei der Europäischen Union zur Notifizierung. Die Ausweitung der Verbote auf konventionelle Wasserpfeifen mit Steinen oder auch Kräutermischungen werden wir angehen.

Ich begrüße den entsprechenden Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen und finde es richtig, dass wir ohne Verzögerungen heute dieses Gesetz so verabschieden. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich sage aber auch ganz deutlich Folgendes. Wir müssen im Jugendschutz konsequent bleiben: Verbote nur dann, wenn es nachweislich schädlich und gefährlich ist.

Jugendpolitik ist nicht zuerst Verbotspolitik. Alles zu verbieten, wobei Erwachsene ein schlechtes Gefühl haben, ist jugendpolitisch der falsche Weg. Richtig und notwendig ist, das zu verbieten, was Kinder und Jugendliche wirklich gefährdet. Wir brauchen klare Regeln im Jugendschutz, die gut begründet sind und konsequent durchgesetzt werden.

Mit dem Verbot der Abgabe von E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche schließen wir eine Regelungslücke. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich bei allen bedanken, die hieran mitgewirkt haben – auch dafür, dass wir mit einem Änderungsantrag die dreijährige Vollfinanzierung von Altenpflegeumschulungen durch die Bundesagentur für Arbeit verlängern.

Das ist ein ganz anderes Thema, aber ich freue mich, dass wir diese Gelegenheit nutzen. Unser Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor E -Zigaretten und E-Shishas ist der Omnibus, den wir brauchen, um diesen wirklich wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung in trockene Tücher zu bringen. Auch das ist wichtig.

Nochmals herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit, auch im Sinne eines guten Jugendschutzes. Vielen Dank."