Programmkonferenz "Demokratie leben!"

Dr. Franziska Giffey fordert Kontinuität für die Demokratiearbeit

Dr. Franziska Giffey hat am 6. Oktober die Programmkonferenz "Demokratie leben!" in Berlin eröffnet. Rund 500 Partnerinnen und Partner des Bundesprogramms diskutierten Erfahrungen aus der Projektarbeit und die Nachhaltigkeit der entwickelten Präventionsansätze. In diesem Zusammenhang forderte Dr. Franziska Giffey die Einführung eines Demokratiefördergesetzes, das Projekte und Initiativen langfristig unterstützen soll. Denn: "Demokratiearbeit braucht verlässliche Strukturen und Kontinuität", so die Bundesfamilienministerin.

[Eine Menschenansammlung steht an einem sonnigen Morgen auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor. Wir schwenken in einen Konferenzraum des Axica Tagungszentrums mit rotem Teppich und Glaskuppel. Dort erwartet ein sitzendes, gesprächiges Publikum den Beginn der Programmkonferenz zum Thema Demokratie Leben.]

Das Programm „Demokratie leben!“ ist das große Demokratieförderprogramm in Deutschland. Wir fördern damit in allen 16 Bundesländern die Partnerschaften für Demokratie, die Landesdemokratiezentren, Projekte in der Jugendarbeit, in der Förderung der Extremismus-Präventionen und es gibt hunderte von Akteuren, die überall in Deutschland sich dafür stark machen, dass wir ein demokratisches, ein rechtstaatliches, ein vielfältiges tolerantes Land bleiben.

[Die Ministerin betritt unter Applaus die Bühne und reicht dem Moderator zur Begrüßung die Hand.]

Das Bundesprogramm ist wichtig weil es gerade im lokalen, im kommunalen Raum ermöglicht, verschiedene Projekte durchzuführen.

Um diese, ja in gewisser Weise auch Grundlagenarbeit machen zu können. Wir haben Modellprojekte im Bereich Antisemitismus und Radikalisierungsprävention und man merkt, dass da ganz Vieles im Argen liegt, das mit solchen Förderungen bearbeitet werden kann.

Und wir wollen im nächsten Jahr weiter machen. Das Programm wird eine neue Förderrichtlinie bekommen. Weil Demokratie keine Aufgabe ist, die man mal macht und dann wieder beendet. Und deshalb ist unser langfristiges Ziel ein Demokratiefördergesetz in Deutschland, mit dem wir es schaffen, die demokratischen Strukturen, die wir hier haben auch auf feste sichere Füße zu stellen, eine gute verlässliche Jugendarbeit zu machen. Es geht um Vielfalt gestalten, es geht um Demokratie fördern, aber es geht auch darum, Extremismus vorzubeugen.