"Gemeinsam stark für Demokratie und Vielfalt"

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[Zu sehen ist eine Pinnwand mit der Überschrift "Demokratie und Vielfalt bedeuten für mich persönlich…". Viele Notizzettel kleben bereits an der Pinnwand. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig füllt ebenfalls einen Notizzettel aus. Schnitt auf Manuela Schwesig.]

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig:

"Demokratie und Vielfalt bedeuten für mich Freiheit und ohne Angst zu leben. Dass alle Menschen in unserem Land frei sind, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe und sexueller Identität."

[Schnitt in den Veranstaltungsraum. Zu sehen sind nacheinander mehrere Referenten auf dem Podium. Das Publikum ist zahlreich erschienen.]

Sprecher:

"Gemeinsam stark für Demokratie und Vielfalt" - Unter diesem Motto kamen Vertreter aus Politik und Persönlichkeiten aus zivilgesellschaftlichen Initiativen auf Einladung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin zusammen.

In Fachforen diskutierten sie verschiedene Aspekte ihrer Arbeit und ihres Engagements: Synergien nutzen und lokale Aktionspläne sichern, um sich extremistischen Ausprägungen entgegenzustemmen, aber auch Opfern eine Stimme geben, diese und andere Aspekte wurden in acht Fachforen debattiert.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig stellte das neue Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" vor, mit dem das zivile Engagement von Initiativen und Vereinen langfristiger und nachhaltiger unterstützt werden soll.

Das Programm würde von drei Säulen getragen, so die Ministerin…

[Schnitt auf Manuela Schwesig. Sie steht auf dem Podium und hält eine Rede.]

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig:

"Wir wollen das Dach haben "Demokratie leben!". Und unter diesem Dach soll es drei Säulen geben. Die erste Säule: Wir wollen feste, nachhaltige Strukturen, die auf kommunaler Ebene konkret vor Ort, in den Städten und Dörfern wirken. Die auf Landesebene flankiert werden durch Beratungsstrukturen und die natürlich auf Bundesebene durch die bundesweiten Träger getragen werden können.

Wir brauchen Menschen die sich für Demokratie und Vielfalt einsetzen. Die Gesicht zeigen, die Flagge zeigen. Wir brauchen sie von Schwerin bis Rosenheim, von Aachen bis Görlitz. Diese Menschen brauchen Rückhalt von uns, von der Politik. Wir wollen Bündnispartnern die Kraft geben, Netzwerke in denen Ressourcen gebündelt werden und Organisationen, die dauerhaft arbeiten können. Diese und andere ebenso wertvolle Strukturen müssen wir langfristig sichern. Mit den "Partnerschaften für Demokratie", in unseren Städten und Dörfern, mit den Demokratiezentren für Regionen in unseren Ländern und mit der Förderung bundesweiter Träger. Damit stärken wir nachhaltig die Strukturen für Demokratie und Vielfalt im Kampf gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit.

Mehr Planungssicherheit, mehr Mittel, mehr Vernetzung, mehr Flexibilität und eine noch stärkere lokale Verankerung; das ist die erste Säule des gemeinsamen Hauses Demokratie leben."

[Schnitt auf die Gäste der Veranstaltung, die in Gruppen zusammenstehen und diskutieren. Schnitt auf verschiedene Aufsteller.]

Sprecher:

Etwa zwei Drittel des Komplett-Budgets – 22 Millionen Euro – fließen in die Förderung dieser nachhaltigen Strukturen. Dafür werden bundesweit 220 lokale "Partnerschaften für Demokratie" geschaffen.

[Schnitt auf Manuela Schwesig.]

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig:

"Die zweite Säule wird aus Modellprojekten bestehen. Ja wir brauchen feste Beratungsstrukturen, aber natürlich müssen wir die flankieren, mit flexiblem Handeln vor Ort. Modellprojekte sollen sich vor allem den Herausforderungen widmen, die in sich sehr unterschiedlich sind, aber auch Gemeinsamkeiten haben. Menschen werden abgelehnt weil sie einer bestimmten Gruppe angehören. Wir sprechen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Dazu zählen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Antiziganismus und Homophobie. Weiterhin soll es vor allem auch Modellprojekte für den ländlichen Raum geben, weil es hier oft spezielle Problemlagen gibt."

[Schnitt auf die Gäste der Veranstaltung, die in Gruppen zusammenstehen und diskutieren.]

Sprecher:

Sechs Millionen Euro werden zukünftig für die Förderung von solchen Modellprojekten aufgewandt. Zudem betonte die Ministerin, die Wichtigkeit von Steuerungsprozessen bei der Umsetzung… 

[Schnitt auf Manuela Schwesig.]

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig:

"So wichtig nämlich dauerhafte Strukturen auf lokaler Ebene sind, so wichtig ist ein guter dialog-orientierter Steuerungsprozess für da gesamte Programm. Und diese dritte Säule trägt deshalb genauso zum Erfolg bei. Also vielen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im BAFzA und danke an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im DJI. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit."

[Schnitt auf das klatschende Publikum. Schnitt auf verschiedene Aufsteller und Plakate.]

Sprecher:

Mit dem neuen Bundesprogramm investiert das Bundesfamilienministerium mehr Geld in die Extremismus-Prävention als bisher. Schwerpunkt soll dabei der Kampf gegen Rechtsextremismus sein. Doch es werden auch Projekte gefördert werden, die sich gegen jegliche Formen von vorurteilsbasierter, politischer und weltanschaulich motivierter Gewalt wenden.