Konstituierende Sitzung Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" nimmt Arbeit auf

Das Bild zeigt ein Gruppenbild mit Dr. Franziska Giffey und verschiedenen Fachleuten.
Ziel der Kommission ist es, Vorschläge für eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen zu erarbeiten© Steffen Kugler/Bundesregierung

Am 26. September hat die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ihre Arbeit aufgenommen. Für die konstituierende Sitzung kamen unter dem Vorsitz des Bundesinnenministeriums und dem Co-Vorsitz des Bundesfamilienministeriums sowie des Bundeslandwirtschaftsministeriums Vertreterinnen und Vertreter aller Bundesressorts, die Regierungschefs der Länder sowie die Vorsitzenden kommunaler Spitzenverbände in Berlin zusammen. Auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nahm an der Veranstaltung teil.

Ziel der Kommission ist es, Vorschläge für eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen zu erarbeiten. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey betonte die Bedeutung gleichwertiger Lebensverhältnisse gerade für strukturschwache Regionen, zum Beispiel im Osten Deutschlands. Für ein starkes Deutschland sei insbesondere der gesellschaftliche Zusammenhalt wichtig.

Dr. Franziska Giffey:

"Deutschland ist vielfältig und das ist gut. Aber wenn aus regionalen Unterschieden schwerwiegende Nachteile werden, müssen wir etwas dagegen tun. In manchen Städten finden Familien keine bezahlbare Wohnung mehr, woanders müssen junge Leute wegziehen, weil sie keine Perspektive für sich sehen. Unser Land driftet auseinander, wenn es Regionen gibt, in denen der Arzt unerreichbar scheint, auch noch die letzte Gaststätte schließt oder der Beitrag für einen Kitaplatz sich um mehrere hundert Euro unterscheidet. Aufgabe der Kommission wird sein, praktische Vorschläge zu machen, wie wir Daseinsvorsorge überall im Land - in Ost und West - sicherstellen können: in der Gesundheitsversorgung, der Bildung, der Altenhilfe und Pflege, bei der Kinderbetreuung, der Jugendarbeit und der Engagementförderung. Gleichwertige Lebensverhältnisse sind eine nationale Zukunftsaufgabe für ein modernes und erfolgreiches Deutschland."

Sechs Arbeitsgruppen behandeln verschiedene Themen

In der Sitzung wurden sechs Facharbeitsgruppen eingesetzt, in denen die Arbeit der Kommission stattfindet. Die Arbeitsgruppen setzen die folgenden inhaltlichen Schwerpunkte:

  • Kommunale Altschulden
  • Wirtschaft und Innovation
  • Raumordnung und Statistik
  • Technische Infrastruktur
  • Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit
  • sowie Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft

Den Vorsitz für die Facharbeitsgruppe Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft übernimmt das Bundesfamilienministerium. Wichtige Ziele dieser Facharbeitsgruppe werden sein, soziale Teilhabe sicherzustellen und soziale Ungleichheiten abzubauen. Diese Ziele können nur durch eine starke Zivilgesellschaft erreicht werden. Dafür ist es wichtig, den gesellschaftlichen Zusammenhalt flächendeckend zu unterstützen. Zentral ist die kommunale Ebene: Kommunen sollen nachhaltig attraktiv und demografiefest gemacht werden - Menschen vor Ort brauchen überzeugende und verlässliche Bleibeperspektiven.

Gleichwertige Lebensverhältnisse für eine gerechte Gesellschaft

Konkrete Vorschläge bis 2019

Die ersten Arbeitsgruppen kamen bereits am 26. September zu einer Arbeitssitzung zusammen. Die Kommission wird bis Juli 2019 einen Bericht mit konkreten Vorschlägen vorlegen.