Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesfrauenministerium, hat am 12. Oktober an einem informellen Treffen der Gleichstellungsministerinnen und Gleichstellungsminister der Europäischen Union (EU) teilgenommen. Dazu hatte die österreichische Frauenministerin, Dr. Juliane Bogner-Strauß, vom 11. bis zum 12. Oktober nach Wien geladen. Österreich hält im zweiten Halbjahr 2018 die Ratspräsidentschaft EU.
Bei dem Treffen ging es unter anderem um die Rolle der tatsächlichen Gleichstellung für demokratische Gesellschaften und die Frage, wie die Gleichstellungspolitik in Europa gestärkt werden kann.
Juliane Seifert betonte die wichtige Signalwirkung des Treffens für Europa:
"Von Wien geht ein wichtiges Signal aus: Zum ersten Mal seit 2011 treffen sich heute die EU-Gleichstellungsministerinnen und Gleichstellungsminister. Die Europäische Union braucht eine starke Gleichstellungspolitik und ich erwarte, dass dies in der Arbeit der nächsten EU-Kommission nach der Europawahl 2019 eine zentrale Rolle spielt. Das Treffen ist für mich von besonderem Interesse, weil Gleichstellungspolitik auch ein Schwerpunkt der nächsten deutschen Ratspräsidentschaft werden soll. In Europa wie in Deutschland gilt: Frauen können alles, aber ihnen werden zu oft noch Steine in den Weg gelegt. Das wollen wir ändern - auf deutscher wie auf europäischer Ebene."
Gemeinsame Erklärung für eine starke Gleichstellungspolitik
In Wien ging es auch darum, wie dem Bedeutungsverlust der Gleichstellungspolitik in Europa entgegengewirkt werden kann. Die Ministerinnen und Minister verabschiedeten dazu die "Joint Declaration - Gender Equality as a priority of the European Union" - eine gemeinsame Erklärung, in der sie unter anderem die Neuauflage einer eigenständigen EU-Gleichstellungsstrategie, eine stärkere Vernetzung der Akteurinnen und Akteure und eine aktivere Rolle der Triopräsidentschaften im Bereich Gleichstellung fordern. Eine "Doppelstrategie" sieht vor, dass Gleichstellungsfragen künftig in allen Politikbereichen eine Rolle spielen soll und die Gleichstellungspolitik zudem als eigenständiges Politikziel aufgewertet wird.