1. Deutscher Frauenkongress kommunal

Frauen in kommunalen Führungspositionen stärken

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey in einer Gruppe von Menschen vor einem Gebäude
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey warb beim 1. Deutschen Frauenkongress kommunal für mehr Frauen in der Politik© Gregor Schläger/dstgb.de

Dr. Franziska Giffey hat am 3. September am 1. Deutschen Frauenkongress kommunal des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) im Landesmuseum Mainz teilgenommen. Mit dem Kongress setzt der DStGB gemeinsam mit Partnern ein wichtiges Signal, um mehr Frauen für die Politik zu gewinnen und ihnen Zugang zu einem politischen Mandat zu ermöglichen.

Dr. Franziska Giffey:

"Nur jedes zehnte Rathaus in Deutschland wird von einer Frau geführt - das dürfen wir so nicht hinnehmen, es ist Zeit, dass sich etwas ändert. Wir feiern dieses Jahr das Jubiläum '100 Jahre Frauenwahlrecht'. Ein Recht, das Frauen in harten Auseinandersetzungen erkämpft haben. Wir sind weit gekommen seitdem, aber der Weg ist noch lang. Wenn die Hälfte der Bevölkerung aus Frauen besteht, kann man eigentlich niemandem erklären, warum das in der Politik nicht auch so sein sollte. Ich selber komme aus der Kommunalpolitik und war die erste Frau im Amt der Bürgermeisterin von Neukölln. Darum freue ich mich ganz besonders, beim '1. Deutschen Frauenkongress kommunal' zu sein. Ich freue mich über das Zeichen, das der Deutsche Städte- und Gemeindebund damit setzt und darüber, dass so viele Frauen gekommen sind, um sich zu vernetzen und gemeinsam für Gleichberechtigung einzutreten. Denn eines ist klar: Frauen können alles. Das ist Fakt und Forderung zugleich."

Im Zentrum des Kongresses stand die Vorstellung der "Mainzer Resolution für mehr Frauen in der Kommunalpolitik". Die Resolution will ein Leitbild für Frauenförderung in der Kommunalpolitik entwickeln. Dabei stehen auch flexiblere Arbeitsstrukturen, eine bessere Kinderbetreuung, die Digitalisierung der Arbeitswelt und gezielte Karriereförderungsprogramme auf der Agenda, um Frauen den Zugang zu politischen Ämtern zu erleichtern. Dr. Franziska Giffey sagte ihre Unterstützung der Mainzer Resolution zu.

Nur jedes zehnte Rathaus in Deutschland wird gegenwärtig von einer Bürgermeisterin regiert. In den kommunalen Vertretungen, den Kreistagen und Gemeinderäten saßen im Jahr 2017 im Durchschnitt nur 27 Prozent Frauen. Um dem entgegen zu wirken, fördert das Bundesfamilienministerium seit vielen Jahren das Helene-Weber-Kolleg, ein Netzwerk für mehr Frauen in der Politik, sowie den Helene-Weber-Preis, einen Preis für herausragende Kommunalpolitikerinnen. Beides soll in Zukunft verstetigt werden.
Auch das 2015 in Kraft getretene "Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen (FüPoG)" sorgt für mehr Frauen mit Führungsverantwortung. Das Gesetz verpflichtet zu einer Quotenregelung in Aufsichtsräten, seit Einführung hat der Anteil weiblicher Vorstände um 13 Prozent zugenommen.